KFZ-HVO Betriebskosten

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Kim55
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KFZ-HVO Betriebskosten

Beitragvon Kim55 » 13.01.2019, 18:16

Hallo,

das Antrag auf Kostenübernahme für ein KFZ wurde genehmigt, von der beantragten Betriebskostenpauschale ist keine Rede , weder ablehnend noch bewilligend.

Wer übernimmt weitere entstehende Kosten ? Das Fahrzeug muß durch mehrere Bundesländer gebracht werden, das wird vom Verkäufer in Rechnung gestellt. Selber abholen geht aus verschiedenen Gründen nicht ( aktuell kein Auto, kein ÖPNV möglich - weder Bus noch Bahn, alleine hinfahren geht nicht wegen fehlender Betreuung ) Der Kostenträger legte im Vorfeld Wert auf eine wohnortnahe Beratung um sich dann doch für einen Anbieter mit größerer Entfernung zu entscheiden :roll: .

Einen passenden Gesetzestext zur Betriebskostenübernahme im Rahmen der KFZ-HVO ( Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft ) finde ich nicht im Netz.

Auszug aus dem Antrag : " ...... sowie einer Übernahme der Kosten für Unterhalt , Inspek­tion und Instandhaltung des Kfz " . Im Bewilligungsbescheid stand lediglich, dass ich die Firma XY mit den "Arbeiten" beauftragen soll und die Firma direkt nach Auslieferung die Rechnung an den Kostenträger schicken soll.


LG

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MichaelK
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Re: KFZ-HVO Betriebskosten

Beitragvon MichaelK » 13.01.2019, 20:05

Kim55 hat geschrieben: Antrag auf Kostenübernahme für ein KFZ wurde genehmigt,....


welche gesetzliche Grundlage wird im Bescheid genannt?

Kim55 hat geschrieben:Einen passenden Gesetzestext zur Betriebskostenübernahme im Rahmen der KFZ-HVO ( Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft ) finde ich nicht im Netz...


falsches Gesetz. Siehe dazu Eingliederungshilfe-VO. § 10 Absatz 6:
https://www.buzer.de/gesetz/2005/a28638.htm

LG Michael
Michael für den Liebling der Familie: Lars, geb 04/03 Lumbale Spina bifida mit HC (v-p-Ableitung), Arnold-Chiari-Malformation Typ 2
"Wir neigen dazu, Erfolg eher nach der Höhe unserer Gehälter oder nach der Größe unserer Autos zu bestimmen als nach dem Grad unserer Hilfsbereitschaft und dem Maß unserer Menschlichkeit."
(Martin Luther King)

Kim55
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Beitragvon Kim55 » 13.01.2019, 20:35

Hallo Michael,

§53 ff. SGB II Eingliederungshilfe .

Danke, da konnte ich ja lange suchen.....

LG


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