Tipps zu Mini-Job Verhinderungspflege gesucht

In dieser Kategorie geht es um rechtliche Dinge, Fragen zur Krankenversicherung, Pflegegeld etc.

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Kaja
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Beitrag von Kaja »

Hallo Sigrid
Sigrid Zas hat geschrieben:jch möchte eine Schülerin (sie ist über 18) für die Verhinderungspflege nutzen. Ich dachte ich melde sie bei der KK an und dann gebe ich ihr das Geld lass sie unterschreiben für die Zeit und das Geld und das reiche ich bei der KK ein und bekomme es erstattet. Ist das so falsch? Warum sollte die Schülerin das als Minijob machen?
in den meisten Fällen besteht keine Verpflichtung einer Anmeldung über die Minijobzentrale.

http://www.gesetze-im-internet.de/estg/__3.html
Steuerfrei sind ... Einnahmen für Leistungen zur Grundpflege oder hauswirtschaftlichen Versorgung bis zur Höhe des Pflegegeldes nach § 37 des Elften Buches Sozialgesetzbuch, wenn diese Leistungen von Angehörigen des Pflegebedürftigen oder von anderen Personen, die damit eine sittliche Pflicht im Sinne des § 33 Absatz 2 gegenüber dem Pflegebedürftigen erfüllen, erbracht werden
http://treffer.nwb.de/completecontent/d ... 472570.htm
Wegen des persönlichen Anwendungsbereichs von § 3 Nr. 36 EStG ist die Steuerfreiheit für Pflegepersonen, die keine Angehörige sind, nur zu gewähren, wenn sie eine sittliche Pflicht im Sinne des § 33 Abs. 2 EStG gegenüber dem Pflegebedürftigen erfüllen. Eine solche sittliche Pflicht kann regelmäßig angenommen werden, wenn die Pflegeperson nur für einen Pflegebedürftigen tätig wird.
Wenn also die Schülerin nur dein Kind pflegt, ist dies steuerfrei.

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_4/__15.html
Einkommen ist als Arbeitseinkommen zu werten, wenn es als solches nach dem Einkommensteuerrecht zu bewerten ist
Ist die Verhinderungspflege steuerfrei, so ist sie auch SV-Frei und damit keine Schwarzarbeit, wenn man sie nicht der Minijobzentrale meldet.

Außerdem besteht über das SGB VII eine (beitragsfreie) Unfallversicherung

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_7/__2.html
Kraft Gesetzes sind versichert ... Pflegepersonen im Sinne des § 19 des Elften Buches bei der Pflege eines Pflegebedürftigen im Sinne des § 14 des Elften Buches; die versicherte Tätigkeit umfaßt Pflegetätigkeiten im Bereich der Körperpflege und - soweit diese Tätigkeiten überwiegend Pflegebedürftigen zugute kommen - Pflegetätigkeiten in den Bereichen der Ernährung, der Mobilität sowie der hauswirtschaftlichen Versorgung (§ 14 Abs. 4 des Elften Buches).
http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_7/__129.html
Die Unfallversicherungsträger im kommunalen Bereich sind zuständig ... Die Unfallversicherungsträger im kommunalen Bereich sind zuständig
Viele Grüße Kaja

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Sigrid Zas
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Beitrag von Sigrid Zas »

Hallo Kaja,

Vielen Dank für Deine Zusammenfassung. Es ist schön, dass so auf den Punkt zu haben und so kann ich es auch den Eltern des Mädels erklären und alle sind beruhigt das alles korrekt und einfach ist.

Vielen Dank
Sigrid
Sigrid mit Tochter L *2005 geistig behindert, nach umfangreicher Diagnostik immer noch ohne Diagnose

Ninna
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Beitrag von Ninna »

Hallo Kaya,

ist dies auch so, wenn die Verhinderungspflegeperson meine beiden Kinder pflegt?
Würde einiges erleichtern, wenn man eine sittliche Verpflichtung annehmen könnte. Allerdings stoße ich mich an "nur eine Person pflegt"...

LG Ninna

Kaja
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Beitrag von Kaja »

Hallo Ninna,
Eine solche sittliche Pflicht kann regelmäßig angenommen werden, wenn die Pflegeperson nur für einen Pflegebedürftigen tätig wird.
das Tätigwerden für eine Pflegeperson ist ein Anhaltspunkt, kein Dogma. Wenn - wie bei euch - zwei Pflegebedürftige in einer Familie gepflegt werden, kann man die sittliche Pflicht genauso begründen.

Viele Grüße Kaja

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sandraunik
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Beitrag von sandraunik »

Hallo,

ich hätte da auch mal eine Frage.

Und zwar hätte ich jemanden, der bei Niklas Verhinderungspflege macht. Wird sich so um die 250 Euro im Monat einpendeln.
Muss ich diese dann anmelden bei der Minijob Zentrale, da sie dieses hier neben ihrem Hauptjob als Minijob macht?

Liebe Grüße
Sandra
Sandra (41) und Niklas (14)MPS II und CSWS Syndrom

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