Bitte unterstützen: Kinder mit Behinderungen

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anja,ha
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Bitte unterstützen: Kinder mit Behinderungen

Beitragvon anja,ha » 15.11.2015, 10:08

Tut ich hier auch mal rein unterstütz ihr bitte auch mit hier das

Bitte unterstützen: Kinder mit Behinderungen nicht in die Erziehungshilfe
Guten Tag,
bitte unterstütze folgende Petition:
https://www.change.org/p/alle-abgeordne ... habegesetz

Entschuldige bitte, dass ich mich mit dieser Mail bei Dir melde. Es geht
um etwas, das mir als Mama eines schwer mehrfachbehinderten Kindes sehr
wichtig ist: Die Rechte, Teilhabechancen und Nachteilsausgleiche von
Kindern mit Behinderungen.

Bitte unterstütze die Petition, auch wenn Du nicht persönlich betroffen
bist. Die Selbstvertretungs-Lobby behinderter Kinder und ihrer Familien
ist sehr klein - wir brauchen Unterstützer. Bitte leite die Petition
auch weiter.

Ich würde mich freuen, wenn wir in Kontakt bleiben könnten.

Viele Grüße,
Elke ,,
Ich selbst hab eine Beeinträchtigung. Aber bin körperlich und Geiste sehr fit.
Da ich mir mit 14 Jahren das Lesen und Schreiben autodidaktisch beigebracht habe, habe ich derzeit noch eine Rechtschreibschwäche So habe ich auch meine Forum http://talker-hilfe.forumprofi.de selbst erstellt,

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Oskar
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Beitragvon Oskar » 15.11.2015, 10:45

Hallo,

da wird mir schwummrig.
Es wird immer mehr und mehr.
Man kommt sich als Elternteil ohnehin schon so vor,
als hätte man ständig Tag der offenen Tür und da rede
ich explizit NICHT vom MDK, der alle 2-3 Jahre mal
schaut, wie der Stand der Dinge ist.

Es nervt...

Reicht es nicht schon aus, dass man dank des
extremen Aufwandes rund um solch ein spezielles
Kind kaum noch einen Tag Urlaub übrig hat, ständig
für alle Fachleute terminlich und telefonisch zur Ver-
fügung steht, sich von rechts nach links überprüfen
lässt ?

Zum Schluss sitz ich mehr bei Terminen und Be-
sprechungen als ich Zeit mit meinem Kind ver-
bringen kann.

Ich habe unterschrieben.

Liebe Grüße, Oskar

2012Tim
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bitte unterschreiben, es ist so wichtig

Beitragvon 2012Tim » 17.11.2015, 10:55

Liebe Mitleser von REHAkids,
ich hole die Info noch mal nach oben. Es ist doch für uns alle wichtig, bitte unterschreibt mit und leitet es gegebenfalls weiter, wir wollen doch nur das beste für unsere Kinder.

Viele Grüße
Tims Mama

anja,ha
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Re: bitte unterschreiben, es ist so wichtig

Beitragvon anja,ha » 18.11.2015, 03:00

2012Tim hat geschrieben:Liebe Mitleser von REHAkids,
ich hole die Info noch mal nach oben. Es ist doch für uns alle wichtig, bitte unterschreibt mit und leitet es gegebenfalls weiter, wir wollen doch nur das beste für unsere Kinder.

Viele Grüße
Tims Mama




stimmt jede unterschrieft zählt

Ich selbst hab keine Kinder aber ich find es auch wichtg
Danke in vorraus :D
Ich selbst hab eine Beeinträchtigung. Aber bin körperlich und Geiste sehr fit.

Da ich mir mit 14 Jahren das Lesen und Schreiben autodidaktisch beigebracht habe, habe ich derzeit noch eine Rechtschreibschwäche So habe ich auch meine Forum http://talker-hilfe.forumprofi.de selbst erstellt,

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Beitragvon NiJoBe » 26.11.2015, 04:41

Ich habe jetzt nochmal eine Bestätigung bekommen, dass es wirklich so aussieht, wie in der Petition befürchtet. Leute, wir müssen laut werden für unsere Kinder! Es kann doch nicht sein, dass ausgerechnet die Kinder von den Errungenschaften der UN-BRK ausgeschlossen werden und in ein noch restriktiveres System als bisher und noch dazu mit scheinbar noch schlechteren Leistungen kommen.

Hat jemand Lust auf eine „Reisegruppe“ zum Familienministerium? Oder zum Sozialministerium? oder beiden? Und dann noch bei einer Sitzung des Bundestags vorbeischauen? Und vielleicht erzählt Ihr auch mal Euren Abgeordneten zuhause, welche Rechte der UN-BRK (und UN-KRK) bei Euren Kinden noch nicht angekommen sind?

Was kann man denn noch tun?

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Beitragvon MamaChristiane » 26.11.2015, 13:40

Hab unterschrieben und in Facebook reingesetzt...
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Beitragvon MiriamP » 26.11.2015, 13:57

Hallo,

da ich die Petition nur vom Grunde her verstehe, aber mir überhaupt nicht klar ist, in wie fern Kinder durch das Teilhabegesetz diskriminiert werden (dazu steht ja auch gar nichts in der Petition drin!), möchte ich hier nachfragen, was genau damit gemeint ist.

Grüße,
Miriam

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Beitragvon NiJoBe » 26.11.2015, 18:53

Hallo Miriam,

Die kurze Antwort:
Das Gesetz gibt es noch nicht. Ich weiß nicht, ob es jemanden diskriminieren wird oder nicht und falls ja, wie.

Die Petition soll nur genau das, was in der Petition drin steht. Nicht mehr. Du unterschreibst bei der Petition nur das, was da steht - sonst nichts.

Unabhängig davon kann ich Dir noch mehr erklären, aber ich bitte Dich wie gesagt zu bedenken, dass die Petition nur das sagt, was sie sagt. Also die lange Antwort:
Es gibt (mein Stand der Dinge) noch keinen öffentlichen, verbindlichen Entwurf für das Bundesteilhabegesetz. Es geht mit der Petition zuerst darum, den Verantwortlichen zu sagen, was wir, als Unterzeichner, wollen und nicht wollen. Es kann sein, dass wir noch viel mehr wollen, aber das ist nicht Teil der Petition.

An zweiter Stelle geht es darum, dass sich besonders die Betroffenen (also die Minderjährigen mit Behinderungen und ihre Sorgeberechtigten) mit der Thematik beschäftigen und sich informieren. Dann können sie sagen: „Das ist doch alles ganz schick, mit den Vorschlägen kann ich gut leben.“ oder „Dieser oder jener Vorschlag passt mir nicht, solche Regelungen soll es lieber nicht im Gesetz geben.“

Es gibt verschiedene Vorschläge verschiedener Gruppen mit verschiedenem Gewicht. Aber das ist alles schon mehr, als die Petition überhaupt hergibt. Dafür gibst Du Deine Unterschrift nicht her.

Die öffentlichen Vorschläge mit dem meines Wissens schwersten Gewicht, stehen im Abschlussbericht der Arbeitsgruppe zum Bundesteilhabegesetz hier und hier. Das sind knapp 1000 Seiten. Die habe ich nicht alle gelesen. Ich habe den Teil A gelesen und aus dem Teil B den Teil zu den Kindern hier. Was diese Vorschläge bedeuten KÖNNEN, wird zum Beispiel hier erläutert. Ich kann hier nur ein paar Punkte rausnehmen, sonst bin ich wieder ewig damit beschäftigt, das gleiche zu schreiben.

Im BTHG wird es zum Beispiel finanzielle Entlastungen geben, denn derzeit muss man (mit Ausnahme bestimmter privilegierter Leistungen, z.B. rund um Schule und Kita oder Heimunterbringung - deswegen bekommen es viele Eltern vielleicht gar nicht mit, wenn das Kind keinen entsprechenden Bedarf hat) für alles bis zum Sozialhilfeniveau selbst aufkommen. Sozialhilfe heißt auch, dass das alle näheren Angehörigen betrifft. In der UN-BRK, und die ist hochrangiges geltendes Recht in Deutschland, aus der UN-BRK (und eigentlich auch aus dem Grundgesetz) geht hervor, dass es eine Benachteiligung aufgrund der Behinderung ist, dass Menschen mit Behinderungen Mehrkosten gegenüber Nichtbehinderten entstehen für den Ausgleich der behinderungsbedingten Nachteile. Es ist also nicht in Ordnung, dass Menschen mit Behinderungen und ihren Familien überhaupt Mehrkosten entstehen durch die Behinderungen. Im Teilhabegesetz soll es zumindest vorerst eine gewisse Entlastung von diesen Kosten geben. Sind Kinder nicht im BTHG, kommen sie erstmal nicht in den Genuss dieser Verbesserung. Und in dem oben genannten Text steht auch ausdrücklich, dass es bei der Regelung im SGB VII nach wie vor eine Kostenbeteiligung geben soll. Vielleicht wird das auch viel besser und vielleicht gibt es auch da eine Entlastung - Fakt ist, man weiß es nicht und die Spannbreite geht eben von-bis. Also finde ich es berechtigt, darauf hinzuweisen. Es gibt auch mündliche Aussagen (namentlich wurde das auf einer Veranstaltung gesagt, auf der ich war), dass die Entlastung für behinderte Menschen die mit Angehörigen zusammen leben auf jeden Fall geringer ausfallen soll, als für Menschen, die nicht in Familien leben.

Es wird auch überlegt, ein Teilhabegeld im Rahmen der Eingliederungshilfe einzuführen. Auch das KÖNNTE dann nicht für Kinder gelten, wenn sie aus der Eingliederungshilfe im BTHG ausgeschlossen werden.

Dann sollen nach meinem derzeitigen Verständnis im BTHG auch die bisherigen Regelungen des SGB IX aufgegriffen werden. Dort wird zum Beispiel schon seit Jahren geregelt (aber leider nur mangelhaft umgesetzt), dass die Kostenträger sich untereinander einigen müssen, wer zuständig ist für Kosten. Für den Antragsteller ist das irrelevant, er hat keinen Zeitverlust, muss keine Anträge bei verschiedenen Stellen einreichen. Und auch wenn es eine Komplexleistung wird, bei der mehrere Kostenträger zuständig sind, müssen das die Kostenträger hinter der Bühne klären - der Antragsteller bekommt alle Leistungen von allen Kostenträgern für die Komplexleistung, aber aus einer Hand. Das ist, wie gesagt, schon lange geltendes Recht. Ich zitiere mal aus dem Wiki: „[…] das Eingeständnis, dass die Klageflut durch Zuständigkeitsklärungen so belastend für die Behörden sei, denn die Zuständigkeitsklärungsklagen führen seit dem SGB IX nicht die Betroffenen, sondern die Kostenträger untereinander. Das ist mir doch eher ein Zeichen, dass man vor allem daran arbeiten sollte, seltener Fehler zu machen (was etwas anderes ist, als Fehler nicht einzugestehen). Ggf. deutet es darauf hin, dass Betroffene, die vor dem SGB IX fehlerhafte Bescheide bekamen, seltener ihr Recht einfordern, als Ämter.“ Es ist UNKLAR, wie das sein wird. Es gibt Pläne, dass gesagt wird: Jetzt ist ja unserer Meinung nach nur noch das Jugendamt zuständig, also können wie die Schnittstellen zu anderen Kostenträgern (z.B. Pflegekasse und Krankenkasse) wieder lockern. Bzw. - das habe ich aber noch nicht ganz verstanden - ist die Zusammenarbeit von Jugendamt und Kranken- / Pflegekasse noch deutlich schwerer als bisher SozA+KP+PP, wohl weil das Jugendamt kommunal ist, aber KP/PP Bundesebene sind (mehr dazu hier).

Im SGB IX ist z.B. auch geregelt, dass man binnen weniger Wochen einen Bescheid bekommen muss. Je nach Kostenträger gibt es sonst mehr oder weniger effektive Sanktionsmöglichkeiten. Manch einem ist noch bekannt, wie lange man früher auf eine Pflegestufe warten musste oder wie lange derzeit noch die Integrationsämter brauchen. Ob diese Regelungen künftig auch für das Jugendamt gelten, ist unklar. (ich bin mir über die derzeitige Lage uneins - an sich gilt das SGB IX auch für die Fristen im SGB VIII, aber unser Jugendamt ignoriert das seit über einem Jahr [geht um Kita, nicht Eingliederungshilfe] - da und auch in der Eingliederungshilfe gibt es übrigens keine Sanktionsmaßnahmen, so dass die Fristen in der Praxis Kann-Fristen sind und meiner Erfahrung nach auch nur die Untätigkeitsfristen berücksichtigt werden, weil man ab dann mit einer Klage sanktionieren kann.)

Auch das persönliche Budget (und das Arbeitgebermodell) ist im heutigen SGB IX geregelt. Für uns persönlich hat das sehr große Bedeutung, da wir einerseits sowieso Komplexleistungen mehrerer Kostenträger brauchen, andererseits ist es bei uns sehr schwer, z.B. Krankenpfleger zu finden, die gleichzeitig Assistenz, Blindenassistenz und Schulbegleitung übernehmen können. Mit dem persönlichen Budget hat man viel mehr Möglichkeiten, solche Leute auch dauerhaft an sich zu binden (man kann z.B. bessere Arbeitsbedingungen für sie aushandeln, als das viele Sozialdienstleister tun würden). Und: Viele Dienstleister sind mehr dem Kostenträger als dem Leistungsnehmer verpflichtet und gehen, zumindest in unserem Umfeld, mehr als spendabel mit persönlichen Daten um. Ist man selber der Arbeitgeber, kann man darauf viel besser Einfluss nehmen. Da ist auch UNKLAR, ob das weiterhin für Kinder benutzt werden darf (unklar heißt nicht, dass es nicht doch weiterhin so sein wird.)

Das sind nur ein paar Punkte zu der einen Seite der Medaille: Was bedeutet es, nicht im BTHG oder zumindest in der Eingliederungshilfe des BTHG zu sein?

Die andere Seite der Medaille ist: Was bedeutet es, wenn man in der Erziehungshilfe ist?

Da habe ich persönlich inzwischen unangenehme Erfahrungen und hier bei REHAkids.de findet man natürlich auch reichlich Berichte. Dazu muss ich sagen, bisher sind wir also in der Eingliederungshilfe nach SGB XII - die Antragstellung beim Sozialamt ist auch alles andere als ein Traum, aber zumindest steht man mit den Sachbearbeitern menschlich auf Augenhöhe.

Der erste Punkt für mich ist, dass meines Wissens weder Sozialamt noch Krankenkasse o.ä. eine Zwangsunterbringung oder sonstige Zwangsmaßnahmen unmittelbar erwirken können. Bei denen ist die höchste „Strafmaßnahme“ das Versagen der Leistungen (was zweifellos auch dramatisch sein kann). Bei Jugendämtern ist dies aber wesentliche Befugnis und wie ich inzwischen feststellen musste, wird das auch durchaus angewendet gegen behinderte Kinder und ihre Familien.

Zentrale Mittel der Erziehungshilfe sind Kontrolle und Druck: Da möchte ich auf eine Forderung von autismus Deutschland e.V. verweisen, an die auch eine Forderung der Petition angelehnt ist: „Es muss sichergestellt sein, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Jugendämter nicht in übergriffiger Weise das Familiensystem […] ausforschen und eine unangemessene Mitwirkung erwarten.“ (Quelle)

Gegenüber dem SGB XII soll im SGB VIII jeder Familie zusätzlich zum Sachbearbeiter eine sozialpädagogische Fachperson mit Entscheidungsbefugnis zugeordnet sein. Das ist im SGB VIII eine zusätzliche fachliche Vetoebene. Gegen einen Sachbearbeiter kann man mit Recht und Gesetz argumentieren - da wird per Definition von jedem Bürger Mündigkeit erwartet. Im SGB XII gab es bisher nur den Arzt als Fachebene. Mit „fachliche Vetoebene“ meine ich, dass man gegen eine pädagogisch-fachliche Stellungnahme, wie bisher bei den ärztlichen Stellungnahmen, nur noch mit einem Gegengutachten durch einen Fachmann ankommt. Die Argumente eines Laien werden im Zweifelsfall nicht berücksichtigt. Bei Ärzten gibt es eine etablierte Infrastruktur und man kann ärztliche Stellungnahmen tw. über die Krankenkassen „querfinanzieren“ - wie kommt man an ein anerkanntes sozialpädagogisches Fachgutachten? Besonders schwierig wird sein, dass die sozialpädagogischen Fachkräfte sich im Zweifelsfall nicht auf die Begutachtung der Kinder beschränken, sondern (und das wird explizit gefordert in der „Großen Lösung“) die ganze Familie mitbegutachten. Das kenne ich z.B. so: Eine Pädagogin, die sagt, sie genehmige prinzipiell kein persönliches Budget, weil Eltern damit prinzipiell überfordert seien. Damit wird man als Eltern und Mensch von vornherein diskreditiert. Damit läuft man auch Gefahr, nicht mehr als Agens und entscheidender Vertreter des Kindes, nicht mal mehr als „Erziehuugspartner“ des Jugendamtes, akzeptiert zu werden, sondern eben teilweise entmündigt.

Veto bedeutet hier: Da die Fachebene eine zusätzliche, unabhängige Ebene (quasi wie bei einem Sieb) ist, wird es nur im (für die Antragsteller) besten Fall genauso viele positive Bescheide wie vorher geben. Sobald ein Pädagoge nicht mehr 100% aller Anträge genehmigt, werden insgesamt weniger Anträge durchkommen, als vorher.

Wichtig ist eben auch: Es kann, es muss nicht. So wie die Gesetze eigentlich schon jetzt in vielen Punkten ausreichend sind (die UN-BRK und Art. 3 GG sind jetzt schon geltendes Recht!), aber nach Institution, regional oder auch individuell sehr unterschiedlich angewandt werden - manch einer hat alles, was er braucht - manch einer hat ständig Ärger und trotzdem noch nicht alle Nachteile ausgeglichen - wird es sicherlich auch weiterhin sein. aber die Gesetze geben trotzdem schon den Rahmen vor, und da sollte man im Blick behalten, dass es passt - und wenn es, wie für mich, so grob wie bei dem BTHG nicht passt, sehe ich mich aufgefordert, meine Meinung einzubringen.

Auch hier bei REHAkids finde ich den Thread (hier) sehr lesenswert. Der bespricht die Situation von Menschen, die nicht in den derzeitigen WfbM arbeiten können.

Miriam, ich hoffe, das reicht Dir als Antwort.


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