Schulbegleiter im Hort für körperbehindertes Kind

Integrative Kindertagesstätte oder Sonderkindergarten? Kann mein Kind die Regelschule schaffen oder muss es doch eine Sonderschule besuchen? Hier dreht sich alles um Kindergarten- und Schulbesuch.

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Emil und Jakob
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Schulbegleiter im Hort für körperbehindertes Kind

Beitragvon Emil und Jakob » 19.01.2017, 07:23

Guten Morgen ihr Lieben,

ich benötige einmal euer geballtes Wissen!

Unser Sohn Emil (Körperbehindert) besucht inzwischen die zweite Klasse einer normalen Grundschule mit Schulbegleitung.

Wir haben nachfolgendes Problem bzw. Benachteiligung:
Im ersten Schuljahr wurde unsere Schulbegleitung für die Schule und die anschließende Hausaufgabenbetreuung im Hort (bis ca. 15 Uhr) finanziert. Für das zweite Schuljahr stellte ich bereits im April den Antrag, da wir nichts hörten gingen wir davon aus, dass alles wieder so genehmigt wird. Am ersten Tag der zweiten Klasse rief mich unsere Schulbegleitung an, sie würde für die Schulzeit bezahlt nicht jedoch für den Hort, wir müssten unseren Sohn abholen.
Unsere Sachbearbeiterin beim Bezirk Unterfranken ist schon immer sehr untätig und kümmert sich eigentlich so gut wie nicht. Ich rief damals bei ihr an und teilte ihr mit, dass dies so nicht geht. Sich Monatelang nicht rühren und die Eltern nicht im Vorfeld zu informieren, sie sprach mit ihrem Chef und anschließend hatten wir nachfolgende Mail im September.

„Sehr geehrte Frau XY,

wie heute telefonisch besprochen, erhalten Sie hiermit die Mitteilung bezüglich der Schulbegleitung am Nachmittag für Ihren Sohn Emil.

Nach erfolgter Rücksprache kann ich Ihnen vorab mitteilen, dass die Betreuung für Ihren Sohn Emil am Nachmittag vorläufig und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht bis zur endgültigen Feststellung Ihrer wirtschaftlichen Verhältnisse im Rahmen der erweiterten Hilfe gem. § 19 V SGB XII übernommen wird. An den Kosten der Betreuung haben Sie sich als Eltern gem. § 85 SGB XII bis zur Höhe der Aufwendungen für die Maßnahme zu beteiligen.

Sie erhalten hierzu noch ein gesondertes Schreiben.

Mit freundlichen Grüßen“


Bis heute haben wir kein gesondertes Schreiben erhalten. Eine weitere Problematik ist, dass uns der Gemeinde-Hort eine Betreuung von Emil ohne Schulbegleitung verwehrt. Ich muss dazu sagen Emil ist zwar Körperbehindert aber ein völlig unkompliziertes Spielkind, lediglich eine Toilettenbegleitung benötigt er ca. alle 3 Stunden. Durch den Hortausschluss ohne Schulbegleitung ist Emil im Vergleich zu gesunden Kindern seines Alters in seiner Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft benachteiligt. Auch in den Ferienzeiten der Schule, gibt es für ihn keine Betreuung im Hort, er darf nicht kommen.


Ich frage mich nun, wie ich vorgehen soll:

Gibt es Fristen, im Genehmigungsverfahren für den Bezirk, wie etwa bei der Krankenkasse von 6 Wochen, wonach dann gezahlt werden muss?

Darf die Gemeinde unserem Sohn die Hortbetreuung verweigern?

Wer von euch hat eine Finanzierung über die Schulzeit hinaus und wie habt ihr diese gesichert?

Wer von euch hat einen Sozialhilfeantrag für die Ferienbetreuung eures Schulkindes gestellt, was müsst ihr zuzahlen?

Ist es rechtmäßig nach dem Vermögen der Eltern zu fragen, wenn nicht wo gibt es hierfür eine Grundlage?


Emil kann nun bereits seit einer Woche nicht in die Schule gehen, weil seine Begleitung krank ist, seit Monaten gibt es für uns keinen Ersatz. Wir würden die Organisation gerne wechseln haben aber das Problem, dass der Nachmittag bisher nicht bezahlt wird (das weiß ich seit 2 Tagen). Wir sind berufstätig und benötigen einen Hort.

Was kann ich tun?


Liebe Grüße
Heidi

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SandiZ
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Beitragvon SandiZ » 19.01.2017, 08:36

Hallo,

Nur in Kürze.
Mein Sohn besucht eine Förderschule und am Nachmittag den Hort der Regelschule.
Auch in den Ferien. Gehst du denn arbeiten?
Bei uns ist das nämlich nur möglich, weil wir beide Berufstätig sind.
Arthur hat für Schule und Hort einen Einzellfallhelfer und nur mit dem darf er den Hort besuchen.
Die Einzellfallhelfer wird vom Sozialamt bezahlt. Wir zahlen den Hortplatz.

Gruß Sandra
Sandra, Tommy und Arthur 14.08.2008 , z.N. 2x Rhabdomyolyse, Muskelhypotonie, Rezidivierende Episoden mit Tonusverlust unklarer Ursache, Hypothyreose, Psychomotorische Entwicklungsretadierung, SBA 80% Merkzeichen aG,G,B und H, PS III und Emil 09/2015 bis jetzt gesund

kati543
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Beitragvon kati543 » 19.01.2017, 09:26

Hallo Heidi,
du hast doch eine Genehmigung. Was willst du denn noch mehr? Das Sozialamt hat euch doch geschrieben, dass sie die Kosten vorerst übernehmen. Sie haben euch nur auch geschrieben, dass eine nähere Überprüfung noch kommen wird und damit wird ebenfalls eine Kostenbeteiligung von euch zu erwarten sein.
So ein schneller, unbürokratischer und vorläufiger Bescheid kann doch nur in deinem Sinne sein. Du musst also keine Wochen mehr warten. Du hast bereits die Genehmigung.
Und ja, die Gemeinde kann die Hortbetreuung natürlich verweigern. Es gibt auf Hortbetreuung keinen Rechtsanspruch. Noch dazu seid ihr jetzt eben wirklich reichlich spät dran. Wenn die Hortplätze alle belegt sind, dann habt ihr Pech gehabt. Vielleicht müsst ihr auch auf einen anderen Hort ausweichen.
Unsere Schule läuft im geschlossenen Ganztag aus eben genau diesem Grund. Mein Jüngster singt im Schulchor mit und besucht die Koch-AG und immer ist seine Teilhabeassistentin bei ihm. Der Unterricht geht bis 16:15/ 15:30 Uhr. Diskussionen mit irgendwelchen Ämtern bleiben uns so völlig erspart.
Die Ferienbetreuung werde ich dieses Jahr für meinen Großen das erste mal zumindest tageweise in Anspruch nehmen. Die Finanzierung wollte ich zunächst über die Pflegekasse abdecken.
LG
Katrin
Katrin (Epilepsie)
O. (Frühk. Autismus (HFA), Sprachentwicklungsstörung, Ptosis, Hypotonie, AVWS, LRS, Vd. Valproatembryopathie)
D. (geistige Behinderung, Frühk. Autismus, Epilepsie, Esstörung, Trigonoceph., Hypertonie, Opticushypoplasie, Amblyopie, Mikrodeletion 3p26.3, Vd. Valproatembryopathie, Z.n. Schädelbasisfraktur)

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Beitragvon AnneJaJoLu » 19.01.2017, 09:33

Hallo Heidi!

Genau wie Katrin sehe ich das Ganze jetzt erst mal positiv, denn die Bewilligung ist ja da.

Stutzig macht mich, dass du im April einen Antrag gestellt hast und von einer Bewilligung ausgegangen bist, weil du nichts mehr gehört hast.
Bei mir ist das eher andersherum. So lange keine Bewilligung da ist, würde ich immer davon
ausgehen, dass es auch tatsächlich nicht bewilligt ist. Eine Überraschung zum ersten Schultag hin hätte es dann nicht gegeben.

LG
Anne

Emil und Jakob
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Beitragvon Emil und Jakob » 19.01.2017, 10:19

Zur Ergänzung,

ja ich gehe arbeiten und trage alle Kosten der Familie.

Wir haben einen Hortplatz den wir auch bezahlen, aber nicht immer nutzen dürfen. Der Bezirk hat zwar die Schulbegleitung am Nachmittag vorläufig genehmigt, jedoch flossen bisher keine Gelder (seit nun 4 Monaten).

Wie hoch sind eventuelle Zuzahlungen und gibt es Freibeträge?

LG Heidi

kati543
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Beitragvon kati543 » 19.01.2017, 11:37

Hallo Heidi,
geht denn die Schulbegleitung mit in den Hort?
Wieso dürft ihr den Platz nicht nutzen? Welche Begründung gibt euch der Hort? Mein Jüngster ist z.B. unbeschulbar ohne Schulbegleitung - ist sie krank und der Träger kann am ersten Tag keine Vertretung so schnell organisieren, muss er zu Hause bleiben. Das ist eine Begründung, die völlig ok ist.
LG
Katrin
Katrin (Epilepsie)
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D. (geistige Behinderung, Frühk. Autismus, Epilepsie, Esstörung, Trigonoceph., Hypertonie, Opticushypoplasie, Amblyopie, Mikrodeletion 3p26.3, Vd. Valproatembryopathie, Z.n. Schädelbasisfraktur)

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Beitragvon Emil und Jakob » 19.01.2017, 12:08

Hallo Karin,

der Bezirk hat die Schulbegleitung nur für die Schulzeit genehmigt. Für die Ferienzeiten müsste ich einen Sozialhilfeantrag stellen. Im vergangenen Jahr haben wir die Ferien selbst gestemmt, daher habe ich hier keine Erfahrung und frage hier nach.

Der Bezirk würde die Schulzeit bezahlen und die reine Hausaufgabenzeit. Was mit den Zeiten vor (Mittagessen) und nach (ca. 0,5 Stunden bis ich abhole) den Hausaufgaben passiert ist fraglich, dies sollte ja eigentlich geprüft werden, aber es kam kein Schreiben mehr. Nun habe ich von der Organisation die uns unsere Schulbegleitung stellt gehört, dass bisher nur Geld für die Schulzeit floss, nicht jedoch für die Stunden im Hort.

Meine Angst ist es nun, dass die Organisation nun sagt, wir stellen euch eure Schulbegleitung am Nachmittag nur noch wenn Geld fließt und dann habe ich von jetzt auf gleich wieder ein Problem. Zusätzlich haben wir ohnehin schon das Problem, dass es keine Ersatzperson gibt im Falle eines Ausfalls der Schulbegleitung. So wird Emil nun wohl wieder 2 Wochen nicht in die Schule gehen und verliert wieder den Anschluss an die Klasse.

Lg Heidi

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Beitragvon Engrid » 19.01.2017, 13:29

Hallo Heidi,

das spielen jetzt einige Dinge zusammen, das ist ein wenig kompliziert.

Die Übernahme der SB zur Unterrichtszeit durch die Eingliederungshilfe (Bezirk) fußt auf der "Hilfe zur angemessenen Schulbildung" und ist deshalb einkommensunabhängig. Ebenso hat der Bezirk in dem Rahmen auch die Hausaufgabenbetreuung im Hort gesehen und deshalb übernommen.
Eigentlich finde ich das ein wenig seltsam, dass die Mittagszeit rausgerechnet wird, denn er kann ja schlecht nur für die Hausaufgaben in den Hort. Man kann den Hort ja auch nicht nur für die Hausaufgaben buchen. Kann der Hort überhaupt diese Kosten separiert ausweisen?

Was nicht zur Schule gehört, ist allgemein "Hilfe zur Teilhabe", und die ist eben einkommensabhängig.
Warum hat die Prüfung denn da noch nicht stattgefunden? Bevor das nicht geklärt ist, kann ja von Bezirksseite nicht dessen Anteil gezahlt werden, oder?


Dass der Träger nicht noch weiter das Geld auslegen will, ist mehr als verständlich, wundert mich eh, dass die das für mehrere Monate schon tun.


Die Frage, ob nicht automatisch als bewilligt gilt, wenn der Bescheid ausbleibt, ist interessant - hatten wir hier im Forum vom Grundsatz her erst die Tage. Es sind drei Wochen Zeit von Behördenseite, allerdings kannst Du das wohl trotzdem vergessen, weil diese Zeit nicht "läuft" solange noch Informationen fehlen bzw eingeholt werden müssen. Man muss da immer selber hinterher sein, vor allem beim Bringen von Begründungen, gutachterlichen Äußerungen, ... jährlich neu zu belegen.
Von Antragstellung bis Bescheid dauert das bei uns alljährlich Monate.

Wenn Dein Sohn aber gar keine SB im Hort bräuchte, dann ließe sich vielleicht da nochmal nachhaken ... Warum aber braucht er vormittags eine Assistenz, und nachmittags Deiner Meinung nach nicht?

Grüße
Engrid
mit Sohn vom anderen Stern (frühkindlich autistisch)
"Wir sehen die Dinge nicht wie sie sind, wir sehen sie wie wir sind." (Anais Nin)

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Beitragvon Emil und Jakob » 19.01.2017, 15:08

Hallo Engrid,

danke für deine Antwort.

Das ist ja genau das Ding, im September wurde uns ja mitgeteilt, dass die Betreuung am Nachmittag vorläufig bewilligt wird:

„Nach erfolgter Rücksprache kann ich Ihnen vorab mitteilen, dass die Betreuung für Ihren Sohn Emil am Nachmittag vorläufig und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht bis zur endgültigen Feststellung Ihrer wirtschaftlichen Verhältnisse im Rahmen der erweiterten Hilfe gem. § 19 V SGB XII übernommen wird“.

Bewilligt wurde somit die Zeit in der Schule und im Hort, wir sollten noch ein gesondertes Schreiben erhalten, das kam aber nicht.

Kann ich mich nun darauf berufen, dass die Bearbeitungsfrist nach nur 4 Monaten rum ist und die Bewilligung nun für das Ende der zweiten Klasse gilt?

Emil benötigt zum essen oder spielen keine Assistenz, jedoch zum schreiben, bzw. wenn er auf die Toilette muss.

Hast du ein Link für mich für diese 3 Wochendiskussion, gilt dies auch für den Bezirk?

Lg Heidi

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Beitragvon Engrid » 19.01.2017, 15:18

Hallo Heidi,

das ist der Paragraph hier:
http://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbix/14.html

Aber mit der Formulierung "vorläufig und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht" ist greift der hier wohl kaum. Der 14er bezieht sich ja, soweit ich das als juristischer Laie checke, auf die Frist nach einem Antrag, nicht auf die Zeit nach einem - noch dazu vorläufigen - Bescheid.

Und "bis zur endgültigen Prüfung Ihrer wirtschaftlichen Verhältnisse" dürfte ja heißen, sie können sich- wenn Du finanzstark genug bist - auch ALLES (außer natürlich, was zur Schulbildung gehört) wieder von Dir holen: "An den Kosten der Betreuung haben Sie sich als Eltern gem. § 85 SGB XII bis zur Höhe der Aufwendungen für die Maßnahme zu beteiligen." (Dein Zitat aus dem Schreiben).

Wie gesagt, ich bin Laie, warte lieber noch auf jemanden, der sich auskennt.

Grüße
Engrid
mit Sohn vom anderen Stern (frühkindlich autistisch)
"Wir sehen die Dinge nicht wie sie sind, wir sehen sie wie wir sind." (Anais Nin)


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