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von RA Philip Koch
09.02.2014, 11:51
Forum: Kindergarten und Schule
Thema: Schulbegleitung privat organisieren und finanzieren
Antworten: 13
Zugriffe: 3876

Hallo, wenn eine Bewilligung bis zu den Sommerferien vorliegt, dann kann das Jugendamt die Leistung nicht einfach so einstellen. Denn auch das Jugendamt ist an seinen eigenen Bescheid gebunden. In Betracht kommt nur eine Rücknahme des ursprünglichen Bescheides nach den Par. 44 ff. SGB X. Die Rücknah...
von RA Philip Koch
09.02.2014, 11:41
Forum: Krankheitsbilder - Autismus
Thema: Hausaufgaben am Wochenende
Antworten: 19
Zugriffe: 552

Hallo Jeannette, ein Erlaß ist eine verwaltungsinterne Regelung, wie bestimmte Dinge gehandhabt werden sollen, um ein möglichst einheitliches Verhalten der Verwaltung zu erreichen. Ein Verstoß dagegen ist zwar in der Regel nicht gewünscht, führt aber nicht dazu, daß das Verhalten damit angreifbar wi...
von RA Philip Koch
08.02.2014, 20:19
Forum: Krankheitsbilder - Autismus
Thema: Hausaufgaben am Wochenende
Antworten: 19
Zugriffe: 552

Hallo Jeannette, Das ist nicht das Schulgesetz, sondern ein Runderlass, also ein verwaltungsinternes Dokument, aus dem Du als Bürger keine Rechte ableiten kannst. Zu meiner Schulzeit gab es auch am Wochenende Hausaufgaben - und auch in Niedersachsen. Das ist aber zugegebenermaßen schon lange Jahre h...
von RA Philip Koch
08.02.2014, 18:56
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Widerspruchsbegutachtung - kann es Nachteile haben?
Antworten: 19
Zugriffe: 3994

Hallo Joanna,

Da gibt es zig Urteile zu. Ich werde am Montag, wenn ich im Büro bin, ein paar raussuchen und hier reinschreiben. (Sollte ich es vergessen, dann schrieb hier nochmal.)

Philip
von RA Philip Koch
07.02.2014, 21:04
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Pflegegeld bei unterbrochenem stationären Aufenthalt?
Antworten: 9
Zugriffe: 1597

Danke... Auf der Homepage vom GKV-Spitzenverband hatte ich gar nicht nachgeschaut.

Philip
von RA Philip Koch
07.02.2014, 21:02
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: FuD und Durchf. Verhinderungspflege - selbe Betreuungsperson
Antworten: 7
Zugriffe: 1172

Rein rechtlich kein Problem

Philip
von RA Philip Koch
07.02.2014, 21:01
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: unvorhersehbare Behandlungspflege?
Antworten: 19
Zugriffe: 3071

Rein praktisch gesehen wird kein Pflegedienst auf Abruf bereitstehen. Das läßt sich schlicht planerisch nicht realisieren. Es wird wohl schon darauf hinauslaufen müssen, daß eine Pflegefachkraft vor Ort ist.... Krankenbeobachtung eben!

Philip
von RA Philip Koch
07.02.2014, 20:58
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Tagesklinik und Pflegegeld
Antworten: 8
Zugriffe: 1878

Das Pflegegeld kann erst bei mehr als vier Wochen Aufenthalt gekürzt werden. Es handelt sich eben gerade nicht um eine Tagespflegeeinrichtung.

Das Thema gab es hier auch schon mal. Ich finde es jetzt auf die Schnelle nicht. Bemühe mal bitte die Suchfunktion.

Philip
von RA Philip Koch
07.02.2014, 18:37
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Tagesklinik und Pflegegeld
Antworten: 8
Zugriffe: 1878

Hallo,

die Antwort findest Du in § 34 Abs. 2 SGB XI. Die ersten vier Wochen des Aufenthaltes dort, wird das Pflegegeld weitergezahlt.

Bei der Tagesklinik handelt es sich nicht um eine Tagespflegeeinrichtung, sondern um eine Rehabilitationseinrichtung.

Philip
von RA Philip Koch
07.02.2014, 18:30
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: unvorhersehbare Behandlungspflege?
Antworten: 19
Zugriffe: 3071

Klar kann ich das... und tue es hiermit auch: Die medizinische Überwachung (Monitoring, Sauerstoffgabe etc.) ist nicht Leistung der Grundpflege (für die die Pflegeversicherung das Pflegegeld zahlt), sondern der häuslichen Krankenpflege (="Behandlungspflege"). Für die häusliche Krankenpfleg...

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