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von RA Philip Koch
16.02.2014, 12:00
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Widerspruchsbegutachtung - kann es Nachteile haben?
Antworten: 19
Zugriffe: 3994

Hallo, @joanna: danke für deine aufmunternden Worte. Ich habe Dir per PN geantwortet. @kaja: Da ich jedem seine eigene Meinung zubillige, tue ich das auch bei Dir. Ich werde daher auf Dein Posting nicht mehr in der Sache antworten. Allerdings halte ich die meisten User hier für mündig und intelligen...
von RA Philip Koch
16.02.2014, 11:44
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Nach 2. Begutachtung bereits 5 Wochen vergangen!?
Antworten: 6
Zugriffe: 1024

Hallo Kaja, Ich berichte hier nur aus meinen Erfahrungen aus 13 Jahren Anwaltstätigkeit und gehe davon aus, daß meine Erfahrungen ein relativ realistisches Bild der Wirklichkeit liefern. Niemand hier ist gezwungen, meine Empfehlungen und Hinweisen zu folgen Oberstein Verhalten daran auszurichten. Ph...
von RA Philip Koch
16.02.2014, 11:40
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Tagesklinik und Pflegegeld
Antworten: 8
Zugriffe: 1866

Hallo Kaja, Und aus welcher Vielzahl dieser Fälle und deren Handhabung leitet sich diese Selbstbindung der Verwaltung ab? Selbstbindung setzt ein wiederholt nach außen sichtbar gewordenes gleichförmiges Verwaltungshandeln voraus. Ein Rundschreiben ohne rechtliche Außenwirkung begründet keine Selbstb...
von RA Philip Koch
16.02.2014, 01:26
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Tagesklinik und Pflegegeld
Antworten: 8
Zugriffe: 1866

Hallo Kaja, es ist wohl eher fernliegend, daß zwischen 7.30 Uhr und 14.00 Uhr keinerlei grundpflegerische Verrichtung erfolgt. Im übrigen entstammt die von Dir zitierte Textpassage nicht dem Gesetzestext, sondern einem gemeinsamen Rundschreiben, dem nach außen hin keinerlei Bindungswirkung zukommt. ...
von RA Philip Koch
16.02.2014, 01:20
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Nach 2. Begutachtung bereits 5 Wochen vergangen!?
Antworten: 6
Zugriffe: 1024

Hallo, die Untätigkeitsklage ist aber nur erfolgreich, wenn die Behörde keinen zureichenden Grund für die Fristüberschreitung hat. Also besser vorher mal bei der Behörde Fragen woran es liegt, daß noch keine Entscheidung da ist. Außerdem führt eine Untätigkeitsklage keineswegs immer zur Beschleunigu...
von RA Philip Koch
16.02.2014, 01:05
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Widerspruchsbegutachtung - kann es Nachteile haben?
Antworten: 19
Zugriffe: 3994

Hallo Kaja, nachdem Du hier behauptest, ich hätte hier Unrichtiges geschrieben, erlaube ich mir darauf wie folgt einzugehen: 1. Zunächst wäre es schön gewesen, wenn Du mein Posting nicht sinnentstellend, sondern vollständig zitiert hättest. Direkt nach der von Dir zitierten Textpassage findet sich n...
von RA Philip Koch
14.02.2014, 19:12
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Grundsicherung oder Erwerbsunfähigkeitenrente ab 16?
Antworten: 6
Zugriffe: 857

Hallo,

Erwerbsminderungsrente scheidet wegen der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen (3 Jahre Pflichtbeiträge in den letzten fünf Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung) aus. Grundsicherung nach SGB XII gibt es erst ab 18 (vgl. Par. 41 Abs 3 SGB XII).

Philip
von RA Philip Koch
14.02.2014, 19:06
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Kosten für Reha?
Antworten: 6
Zugriffe: 1114

Hallo,

es gibt eine Zuzahlungsgrenze. Um zu prüfen, wie hoch diese ist, fehlen mir allerdings ein paar Angaben.

Schaue mal in Par. 62 SGB V.

Philip
von RA Philip Koch
14.02.2014, 12:38
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Welches Datum gilt?
Antworten: 5
Zugriffe: 1093

Hallo,

die PKV ist eine Erstattungsversicherung, die entstandene Aufwendungen im vertraglich vereinbarten Umfang erstattet. Daher "gilt" das Rechnungsdatum, da die zu erstattenden Aufwendungen frühestens mit Rechnungstellung entstanden sind.

Philip
von RA Philip Koch
14.02.2014, 10:36
Forum: Mutter-Kind-Kuren/Reha-Kuren
Thema: Bescheid vom Widerspruch bei der Knappschaft
Antworten: 2
Zugriffe: 105

Hallo, eine starre Frist gibt es nicht. Orientierungspunkt kann aber die Regelung in § 88 Abs. 2 SGG sein, wonach eine Untätigkeitsklage dann zulässig sein soll, wenn der Sozialleistungsträger ohne zureichenden Grund nicht innerhalb von drei Monaten über den Widerspruch entschieden hat. Diese Frist ...

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