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von MichaelK
26.06.2019, 12:07
Forum: Erwachsen werden: Leben, Arbeit, Wohnen
Thema: Post von der Arge zwecks Anspruch auf Kindergeld
Antworten: 10
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Re: Post von der Arge zwecks Anspruch auf Kindergeld

Hat vielleicht jemand einen Paragraphen den ich der Arge nennen kann? Anscheinend ist ja jemand am Werk der seinen Bereich nicht sonderlich beherrscht. Hallo, wie kommst du auf ARGE ? Kindergeld macht doch die Familienkasse, oder? Dienstanweisung zum Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz (DA-KG...
von MichaelK
24.06.2019, 19:18
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Verhinderungspflege gekürzt ohne Begründung
Antworten: 18
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Re: Verhinderungspflege gekürzt ohne Begründung

Hallo,
die allgemeine Bewilligung ist kein Verwaltungsakt. Da wird nur geprüft, ob die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind.
Der VA ist die Erstattung der Kosten. Der Antragsteller hat ein Recht auf einen schriftlichen Bescheid bei berechtigtem Interesse. § 33 Absatz 2 SGB X.
von MichaelK
18.06.2019, 11:59
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Rückwirkende Verhinderungspflege durch Verwandte bis 2. Grades
Antworten: 19
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Re: Rückwirkende Verhinderungspflege durch Verwandte bis 2. Grades

kati543 hat geschrieben:Man hat mir wirklich nur den Paragraphen ausgedrückt, ein paar Wörter davon gelb markiert und zugeschickt. Ich habe es aufgegeben....


warum das ? Die Begründung ist vermutlich rechtswidrig ! Einen Paragraphen ausdrucken und ein paar Abschnitte markieren, kannst du doch auch. :)

LG Michael
von MichaelK
18.06.2019, 11:19
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Rückwirkende Verhinderungspflege durch Verwandte bis 2. Grades
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Re: Rückwirkende Verhinderungspflege durch Verwandte bis 2. Grades

kati543 hat geschrieben:..aber ein extra Geld, wie ihn die anderen Angehörigen bis 2. Grad bekommen können eher nicht...zumindest nicht ohne weitere Kämpfe....


Hallo,

mit welcher Begründung denn ?

LG Michael
von MichaelK
18.06.2019, 10:50
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Rückwirkende Verhinderungspflege durch Verwandte bis 2. Grades
Antworten: 19
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Re: Rückwirkende Verhinderungspflege durch Verwandte bis 2. Grades

Hallo Zusammen, weißt jemand, ob man die Verhinderungspflege durch Verwandte bis 2. Grades (Vater) auch rückwirkend bis 4 Jahre abrechnen kann? …. ja, es macht rechtlich keinen Unterschied, ob es 4 Tage oder 4 Jahre sind oder um welchen Personenkreis es sich handelt. Die relevante Norm ist § 45 SGB...
von MichaelK
16.06.2019, 11:11
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Pflegegeld, neu Begutachtung, Rückzahlung
Antworten: 6
Zugriffe: 861

Re: Pflegegeld, neu Begutachtung, Rückzahlung

…., allerdings war ich mir nicht sicher, ob wir dann in ein Problem rein laufen, weil wir hinterher für einige Monate das Pflegegeld zurück zahlen müssen. theoretisch wäre das schon möglich. Dafür gilt § 48 SGB X. Demnach ist ein VA in aller Regel aber nur mit Wirkung für die Zukunft aufzuheben. ht...
von MichaelK
13.06.2019, 19:32
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Berufstätigkeit und Anzahl Pflegestunden
Antworten: 5
Zugriffe: 706

Re: Berufstätigkeit und Anzahl Pflegestunden

Enya73 hat geschrieben:@Michael: Die Pflegekasse forderte dazu auf. Jede Erwerbstätigkeit über Mini-Job-Basis (450€), oder auch Änderungen der Stundenzahl, müssen angegeben werden.


unnötige Datenerhebung, würde ich das bezeichnen.

LG Michael
von MichaelK
13.06.2019, 17:52
Forum: Hilfsmittel
Thema: Windeln ohne Zuzahlung ab 18 Jahre
Antworten: 12
Zugriffe: 1050

Re: Windeln ohne Zuzahlung ab 18 Jahre

Claudi-BaWü hat geschrieben:Seit mein Sohn nun 18 ist sollen wir monatlich ca. 200 € Zuzahlen.


Hallo,

du meinst doch nicht die Zuzahlung nach § 33 Absatz 8 SGB V? http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__33.html

Das wären dann nur 10 EUR für den Monatsbedarf.

LG Michael
von MichaelK
13.06.2019, 15:28
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Berufstätigkeit und Anzahl Pflegestunden
Antworten: 5
Zugriffe: 706

Re: Berufstätigkeit und Anzahl Pflegestunden

Wie aufgefordert teilte ich der Pflegekasse mit, wieder mit 20 Stunden in der Woche berufstätig zu sein. ….ich möge bitte noch die Anzahl der aktuellen Pflegestunden bei meinem Sohn mitteilen, die ich durchführe.... Hallo, wer hatte dich denn aufgefordert? Eigentlich musst du unter 30 Wochenstunden...
von MichaelK
11.06.2019, 12:50
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Pflegegeld SGB XI zählt das zum Einkommen?
Antworten: 15
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Re: Pflegegeld SGB XI zählt das zum Einkommen?

Wie weit die stationäre Einrichtung Pflegegeld bekommt, ist dann abhängig, welche Leistungen von welchen Leistungsträger hier vorrangig sind und wie weit der Leistungsträger andere Leistungsträger mit "ins Boot" holen kann mit welchen Anteil. Das Pflegegeld wird nicht an Einrichtungen gez...

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