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von Kaja
04.07.2019, 23:11
Forum: Erwachsen werden: Leben, Arbeit, Wohnen
Thema: Ausbildungsentschädigung ?
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Ausbildungsgeld

Hallo, § 124 SGB III betrifft das Ausbildungsgeld. Dazu hatte ich dir oben bereits die entsprechenden Normen verlinkt. Sofern beide Eltern kein höheres Einkommen als 3.113 € im Monat oder bei Alleinerziehenden 1.940 € monatlich erzielen, erfolgt keine Kürzung aufgrund des Einkommens der Eltern. Viel...
von Kaja
04.07.2019, 23:04
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: widerspruch gegen die höherstufung beim pflegegrads
Antworten: 4
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Re: widerspruch gegen die höherstufung beim pflegegrads

Hallo Kerstin, Angie wollte eine Information über die Fristen - und da exstiert bei einem Widerspruch nur die UK, die selbstverständlich das Ziel hat, überhaupt erst einmal einen klagefähigen Bescheid zu erhalten und zu verhindern, dass die Pflegekasse das Widerspruchsverfahren unendlich in die Läng...
von Kaja
04.07.2019, 22:49
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Krankenversicherung: Frist zum Genehmigen von Leistungen
Antworten: 16
Zugriffe: 3268

Re: Krankenversicherung: Frist zum Genehmigen von Leistungen

Hallo Claudia, bei Hilfsmittel, die dem Behinderungsausgleich dienen, hat das BSG leider entschieden, dass hier der § 13 Absatz 3a SGB V keine Anwendung findet. Hier muss man auf § 18 SGB IX zurückgreifen: https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_9_2018/__18.html Kann über den Antrag auf Leistungen zu...
von Kaja
04.07.2019, 22:40
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: SBA rückwirkend länger als 4 Jahre
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Re: Sba Rückwirkend länger als 4 Jahre

Hallo, ein SBA ist ein Grundlagenbescheid i. S. von § 175 AO. Das bedeutet, dass das Finanzamt grundsätzlich auch die Bescheide ändern muss, die bereits bestandkräftig geworden sind. https://bmf-esth.de/esth/2016/A-Einkommensteuergesetz/IV-Tarif/Paragraf-33b/inhalt.html Verwaltungsakte, die die Vora...
von Kaja
01.07.2019, 22:04
Forum: Erwachsen werden: Leben, Arbeit, Wohnen
Thema: Ausbildungsentschädigung ?
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Re: Ausbildungsentschädigung ?

Hallo, meinst du Ausbildungsgeld nach § 122 SGB III? https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_3/__122.html Dann findet sich die Regelung zur Berücksichtigung des Einkommens der Eltern in § 126 SGB III https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_3/__126.html Anrechnungsfrei bei der Einkommensanrechnung blei...
von Kaja
01.07.2019, 21:59
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Krankenversicherung: Frist zum Genehmigen von Leistungen
Antworten: 16
Zugriffe: 3268

Re: Krankenversicherung: Frist zum genehmigen von Leistungen

Hallo Claudia, das Gesetz sagt: Wenn die Krankenkasse eine gutachtliche Stellungnahme für erforderlich hält, hat sie diese unverzüglich einzuholen und die Leistungsberechtigten hierüber zu unterrichten. Eigentlich sollte die KK innerhalb der 3-Wochen-Frist mitteilen, dass sie eine gutachtliche Stell...
von Kaja
01.07.2019, 21:49
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Eingliederungshilfe läuft aus
Antworten: 1
Zugriffe: 953

Re: Eingliederungshilfe läuft aus

Hallo Ines, es gibt keine gesetzliche Grundlage dafür, dass Eingliederungshilfe für verschiedene Formen der Leistung nicht zu gewähren ist. Das Gesetz regelt vielmehr, dass die Eingliederungshilfe in dem Umfang zu gewähren ist, wie sie erforderlich ist. Lass dir also vom Amt eine Rechtsgrundlage daf...
von Kaja
28.06.2019, 23:09
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Wohngeldamt und Wohngruppe
Antworten: 7
Zugriffe: 1067

Re: Wohngeldamt und Wohngruppe

Hallo Viola, vielleicht kannst du da Wohngeldamt bitten, sich den Hilfeplan direkt vom Amt zu besorgen: https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_1/__65.html Die Mitwirkungspflichten nach den §§ 60 bis 64 bestehen nicht, soweit ... der Leistungsträger sich durch einen geringeren Aufwand als der Antrags...
von Kaja
28.06.2019, 23:01
Forum: Hilfsmittel
Thema: Versicherung Kiga?
Antworten: 4
Zugriffe: 1076

Re: Versicherung Kiga?

Hallo, ein beschädigtes Hilfsmittel wird nur über die Unfallkasse ersetzt, wenn es im Rahmen eines Unfalls nach § 8 SGB VII beschädigt wurde. Wenn also beispielsweise ein Kind gegen eine Wand geschubst wird und dabei die Brille beschädigt wird, wird die Brille durch die Unfallkasse ersetzt. Auch ein...

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