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von Kaja
16.11.2019, 13:20
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Pflege-Pauschbetrag und Fahrtkosten rückwirkend geltend machen mit SBA?
Antworten: 5
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Re: Pflege-Pauschbetrag und Fahrtkosten rückwirkend geltend machen mit SBA?

Hallo Sandra, Das Finanzamt hat bereits den Behinderten-Pauschbetrag auf 3700 Euro für alle betroffenen Jahre geändert, weigert sich aber den Pflege-Pauschbetrag zu gewähren und will die außergewöhnlichen Belastungen, vor allem die Fahrtkosten von ca. 12.000km jährlich nicht rückwirkend anerkennen. ...
von Kaja
16.11.2019, 12:55
Forum: Hilfsmittel
Thema: Ipad über Eingliederungshilfe - Einkommenabfrage
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Re: Ipad über Eingliederungshilfe - Einkommenabfrage

Hallo Isabell, eine Einkommenabfrage ist dann zulässig, wenn der Antrag nicht in den Katalog des § 92 Absatz 2 SGB XII fällt: https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_12/__92.html Ihr müsst also begründen, dass das IPad für die Schule erforderlich ist und die Leistung als Hilfe zu einer angemessenen S...
von Kaja
16.11.2019, 12:50
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Therapie abgelehnt
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Re: Therapie abgelehnt

Hallo, @Katrin: War die Krankenkasse überhaupt zuständig (ja, nicht immer leiten die das weiter) wenn die KK bei angenommener Zuständigkeit nicht weiter geleitet hat, bleibt sie zuständig und muss den Antrag nach allen in Betracht kommenden Rechtsgrundlagen (z.B. Eingliederungshilfe) prüfen. Eine Ab...
von Kaja
04.11.2019, 17:22
Forum: Erwachsen werden: Leben, Arbeit, Wohnen
Thema: Grundsicherung: Wer ist zuständig?
Antworten: 4
Zugriffe: 690

Re: Grundsicherung: Wer ist zuständig?

Hallo Eva, mit dem Verweis auf § 27 b XII wollte ich prüfen, ob die Grundsicherung für die stationäre Leistung erbracht wird - nur dann kommt die Zuständigkeit nach § 98 Absatz 2 SGB XII in Betracht. Ich habe auch noch einmal geschaut, ob die Rechtslage eine andere ist, wenn die stationäre Leistung ...
von Kaja
04.11.2019, 17:11
Forum: Sonstiges
Thema: Frage zur Bearbeitungsgebühr bei der Bank wegen Vermögensauskunft für Sozialamt
Antworten: 6
Zugriffe: 817

Re: Frage zur Bearbeitungsgebühr bei der Bank wegen Vermögensauskunft für Sozialamt

Hallo Senem, https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_1/__65a.html Wer einem Verlangen des zuständigen Leistungsträgers nach den §§ 61 oder 62 (persönliches Erscheinen oder Untersuchungen) nachkommt, kann auf Antrag Ersatz seiner notwendigen Auslagen und seines Verdienstausfalls in angemessenem Umfang...
von Kaja
04.11.2019, 17:07
Forum: Krankenhausaufenthalte, Arzttermine etc.
Thema: Verordnung Krankenbeförderung auch mit Bahn?
Antworten: 7
Zugriffe: 964

Re: Verordnung Krankenbeförderung auch mit Bahn?

Hallo Jula, Jetzt würden wir gern mit der Bahn fahren, da es doch ziemlich weit ist. Kann die Kinderärztin uns dafür auch eine Verordnung zur Krankenbeförderung ausstellen (und Bahn ankreuzen) https://www.g-ba.de/downloads/62-492-1495/KT-RL_2017-09-21_iK-2017-12-23.pdf Krankenfahrten sind Fahrten, d...
von Kaja
04.11.2019, 17:01
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Verhinderungspflege bei Fremder Person + Pflegeperson bei eigenen Kindern
Antworten: 4
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Re: Verhinderungspflege bei Fremder Person + Pflegeperson bei eigenen Kindern

Hallo Katrin, https://datenbank.nwb.de/Dokument/Anzeigen/472570/ Wegen des persönlichen Anwendungsbereichs von § 3 Nr. 36 EStG ist die Steuerfreiheit für Pflegepersonen, die keine Angehörige sind , nur zu gewähren, wenn sie eine sittliche Pflicht im Sinne des § 33 Abs. 2 EStG gegenüber dem Pflegebed...
von Kaja
25.10.2019, 21:25
Forum: Erwachsen werden: Leben, Arbeit, Wohnen
Thema: Grundsicherung: Wer ist zuständig?
Antworten: 4
Zugriffe: 690

Re: Grundsicherung: Wer ist zuständig?

Hallo Eva, mein Sohn lebt seit 2016 in einer Einrichtung in Beckum. Dort ist er mit Zweitwohnsitz gemeldet. Sein Hauptwohnsitz ist in Münster. Bevor er nach Beckum gezogen ist, wohnte er von 2013 bis 2016 in Duisburg in einer Einrichtung, 2012/2013 in Münster in einer Einrichtung. Bis 2012 haben wir...
von Kaja
25.10.2019, 21:04
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Reha-Rad Kosten Zusatzantrieb ?
Antworten: 11
Zugriffe: 1250

Re: Reha-Rad Kosten Zusatzantrieb ?

Hallo Cordula, Das habe ich ja schon so gemacht und auch nochmal per Mail schriftlich und damit begründet das Amt jetzt, dass der Antrag wegen fehlender Mitwirkung abgelehnt wird. Gemäß § 60 SGB I ist man nur zu den Mitwirkungshandlungen verpflichtet, die für den konkreten Antrag erforderlich sind h...
von Kaja
24.10.2019, 21:21
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Begleitung oder Taxi zur Therapie - wie finanzieren? Verhinderungspflege? Entlastungsbeitrag? Krankenfahrten?
Antworten: 13
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Re: Begleitung oder Taxi zur Therapie - wie finanzieren? Verhinderungspflege? Entlastungsbeitrag? Krankenfahrten?

Hallo Marta, dein Sohn hat Pflegegrad 3 sowie die Diagnosen atypischer Autismus und ADHS. Bereits daraus resultiert, dass die Voraussetzungen für Leistungen nach § 35a SGB VIII vorliegen müssten. Unserem Sohn (u. a. HFA) hat der Leistungsträger der Eingliederungshilfe einen Einzelfallhelfer für den ...

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