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von Kaja
23.01.2020, 21:35
Forum: Erwachsen werden: Leben, Arbeit, Wohnen
Thema: Krankenkassenbeitrag bei Förderung Teilhabe am Arbeitsleben
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Re: Krankenkassenbeitrag bei Förderung Teilhabe am Arbeitsleben

Hallo Eva, https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__5.html Versicherungspflichtig sind ...6. Teilnehmer an Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben sowie an Abklärungen der beruflichen Eignung oder Arbeitserprobung https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__251.html Der zuständige Rehabilitationstr...
von Kaja
17.01.2020, 01:09
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Kinderkrankengeld schwerst kranke Kinder - Palliativ Kinderkrankengeld
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Re: Kinderkrankengeld schwert kranke Kinder - Palliativ Kinderkrankengeld

Hallo, auch wenn Mila für sich eine andere Lösung finden konnte, hier noch ein entsprechender Auszug aus dem Rundscheiben zum Kinderkrankenpflegegeld https://www.gkv-datenaustausch.de/media/dokumente/arbeitgeber/eel/gem_rs_kikg/2019_06_18_19_NS_FLB_TOP_04_45SGBV45SGBVII_GR_zum_Kinderkrankengeld_u_Ki...
von Kaja
17.01.2020, 00:33
Forum: Krankenhausaufenthalte, Arzttermine etc.
Thema: Lohnersatzleistung wg Op, Reha...
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Re: Lohnersatzleistung wg Op, Reha...

Hallo Helena, grundsätzlich kann man versuchen, über § 20 SGB VIII über das Jugendamt eine Betreuungsperson für die Zeit zu Hause zu finanzieren: https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__20.html Ansonsten fällt mir noch § 3 Nr. 34a EStG ein: https://www.gesetze-im-internet.de/estg/__3.html Hier ka...
von Kaja
17.01.2020, 00:21
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Fahrtkosten zur BVB Maßnahme
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Re: Fahrtkosten zur BVB Maßnahme

Hallo, wenn die Maßnahme als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben bewilligt wurde, ist die Anspruchsgrundlage § 73 SGB IX https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_9_2018/__73.html 1) Als Reisekosten werden die erforderlichen Fahr-, Verpflegungs- und Übernachtungskosten übernommen, die im Zusammenhang...
von Kaja
17.01.2020, 00:07
Forum: Rechtliches - Urteilssammlung
Thema: Gebärdendolmetscher an SH-Schule
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Gebärdendolmetscher an SH-Schule

Hallo, das Sächsische LSG hat in seiner Entscheidung vom 3. Dezember 2019 festgestellt, dass das Sozialamt die Kosten für den Einsatz eines Gebärdendolmetschers auch an einer Schule für Hörgeschädigte übernehmen muss, wenn der Schüler gehörlos und gebärdensprachkompetent ist und wenn der Unterricht ...
von Kaja
16.01.2020, 23:49
Forum: Rechtliches - Urteilssammlung
Thema: Autismustherapie als schulbezogene Leistung
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Autismustherapie als schulbezogene Leistung

Hallo, das LSG Niedersachen-Bremen hat in seiner Entscheidung vom 28. November 2019 (L 8 SO 240/18) klargestellt, dass die Autismustherapie als Leistung zur Sicherung der Schulpflicht einkommens- und vermögensunabhängig zu erbringen ist: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&...
von Kaja
16.01.2020, 23:35
Forum: Rechtliches - Urteilssammlung
Thema: GPS-Notfalluhr als Hilfsmittel
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GPS-Notfalluhr als Hilfsmittel

Hallo, das LSG Niedersachsen-Bremen hat am 17. September 2019 (L 16 KR 182/18) entschieden, dass eine GPS-Notfalluhr als Hilfsmittel von der GKV zu übernehmen ist: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=208511 Der Kläger hat einen Anspruch gegen die Beklagte auf Versorgung ...
von Kaja
16.01.2020, 23:23
Forum: Rechtliches - Urteilssammlung
Thema: Schulhelfer an der Förderschule
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Schulhelfer an der Förderschule

Hallo, das BSG hat in seiner Entscheidung vom 18. Juli 2019 (B 8 SO 2/18 R) bestätigt, dass auch an Förderschulen Schulhelfer bewilligt werden müssen: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=208973 Der Kläger hatte gegen den Beklagten einen Anspruch auf die Schulbegleitung a...
von Kaja
16.01.2020, 23:12
Forum: Rechtliches - Urteilssammlung
Thema: KdU können Leistungen der Eingliederungshilfe sein
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KdU können Leistungen der Eingliederungshilfe sein

Hallo, es gibt eine Entscheidung des BSG vom 4. April 2019 (B 8 SO 12/17R), in der sich das Gericht damit auseinandergesetzt hat, ob Wohnungskosten behinderter Menschen, die nicht über andere Sozialaleistungen gedeckt sind, über die Eingliederungshilfe übernommen werden können. https://sozialgericht...
von Kaja
05.12.2019, 21:19
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Wie lange darf GKV rückwirkend Rentenbeiträge kürzen?
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Re: Wie lange darf GKV rückwirkend Rentenbeiträge kürzen?

Hallo Ursula, Vertrauensschutz wird nicht gewährt, da es ja um eine "fiktive Zahlung in die Rentenkasse geht" und ich dieses Geld ja noch gar nicht "einplanen" oder "verplanen" kann, so die GPV. Doch - du hast Vermögensdispositionen vorgenommen, indem du für diesen Zeitraum keine andere Altervorsorg...

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