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von RA Philip Koch
07.03.2019, 17:54
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Frage zu Tagesförderstätte gründen
Antworten: 17
Zugriffe: 2223

Hallo Rouven,

vielleicht wäre es bei solch einem Projekt ganz sinnvoll, sich frühzeitig umfassend anwaltlich beraten zu lassen.

Beste Grüße

Philip
von RA Philip Koch
07.03.2019, 11:03
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Bewilligung Pflegegrad
Antworten: 8
Zugriffe: 978

Hallo Michael, die Passage aus dem GR bezieht sich auf die Fallgestaltung, daß zwischen dem festgestellten Eintritt der Pflegebedürftigkeit und der Antragstellung zwar ein Monatswechsel liegt, nicht jedoch eine Zeitspanne von mehr als einem Monat (Bsp.: Eintritt der Pflegebedürftigkeit am 15.01. und...
von RA Philip Koch
07.03.2019, 07:21
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Bewilligung Pflegegrad
Antworten: 8
Zugriffe: 978

Hallo Michael, wieso ist da ein Widerspruch? Um im Beispiel zu bleiben: Luna23556 hat den Antrag am 23.05. gestellt. Der MDK hat Pflegebedürftigkeit am dem 01.05. festgestellt. Da der Antrag somit im Monat des Beginns der Pflegebedürftigkeit gestellt wurde, gibt es nach § 33 Abs. 1 S. 2 SGB XI die L...
von RA Philip Koch
06.03.2019, 12:46
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Bewilligung Pflegegrad
Antworten: 8
Zugriffe: 978

Hallo, § 33 Abs. 1 SGB XI regelt alles: "Versicherte erhalten die Leistungen der Pflegeversicherung auf Antrag. Die Leistungen werden ab Antragstellung gewährt, frühestens jedoch von dem Zeitpunkt an, in dem die Anspruchsvoraussetzungen vorliegen. Wird der Antrag nicht in dem Kalendermonat, in ...
von RA Philip Koch
10.07.2018, 18:42
Forum: Intensivkinder
Thema: Kostenübernahme HPK, Folgebewilligung
Antworten: 7
Zugriffe: 1500

Guten Abend, Par. 13 Abs. 3a S. 6 SGB V (Genehmigungsfiktion) ist bekannt?‘ Ich würde parallel zum Widerspruch eine Leistungsklage bzw. Feststellungsklage erheben und - falls die Befristung bald abläuft - einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz stellen. Einen Abzug der Pflegesachleistung darf es...
von RA Philip Koch
10.07.2018, 09:39
Forum: Intensivkinder
Thema: Kostenübernahme HPK, Folgebewilligung
Antworten: 7
Zugriffe: 1500

Hallo,

wenn die verordneten Leistungen bewilligt wurden, kann man doch hinterher gar nicht mehr befristen, wenn sich nicht eine gravierende Änderung ergeben hat.

Was heißt denn "kommentarlos"? Gab es überhaupt eine Reaktion der Krankenkasse?

Beste Grüße

Philip
von RA Philip Koch
10.07.2018, 09:31
Forum: Rechtliches - Beihilfe (Private Krankenversicherung)
Thema: Klagefrist bei teilweiser Ablehnung Hilfsmittel
Antworten: 2
Zugriffe: 912

Hallo Anna,

grundsätzlich gilt bei der PRIVATEN Pflegeversicherung:
Die Klage muß binnen 3 Jahren ab dem Ende des Jahres erhoben werden, in dem der Anspruch entstanden ist.

Die PRIVATE Pflegeversicherung erläßt keine Verwaltungsakte, so daß § 87 SGG nicht gilt.

Beste Grüße

Philip
von RA Philip Koch
08.06.2015, 15:20
Forum: Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Thema: Arztberichte mit dem Erstantrag auf Pflegestufe mitgeben?
Antworten: 6
Zugriffe: 1629

Hallo, ich empfehle immer, weder Arztberichte noch Pflegetagebuch beim Antrag auf Pflegestufe/Höherstufungsantrag beizufügen. Die Arztberichte bringen ohnehin nichts, da es für die Pflegeeinstufung ja auch den Hilfebedarf ankommt. Die Eintragungen im Pflegetagebuch sind auch eher hinderlich. Sind di...
von RA Philip Koch
16.02.2014, 18:39
Forum: Vorstellungsrunde - Pro's
Thema: Rechtsanwalt (Philip)
Antworten: 61
Zugriffe: 45815

Hallo Karin,

Ich darf Dich beruhigen. Du warst mit den Vorbeiträgen nicht gemeint.

Zu Deiner Frage schreibe ich Dir die nächsten Tage (ob ich es morgen schaffe, weiß ich noch nicht, da ich morgen einen evtl. länger dauernden Gerichtstermin in Koblenz habe).

Philip
von RA Philip Koch
16.02.2014, 12:03
Forum: Vorstellungsrunde - Pro's
Thema: Rechtsanwalt (Philip)
Antworten: 61
Zugriffe: 45815

Hallo, Aus aktuellem Anlaß: Ich schreibe hier in meiner Freizeit und, um mit meinem sicherlich vorhandenen Fachwissen aus 13 Jahren Anwaltstätigkeit im Sozialrecht hier juristischen Laien weiterzuhelfen und auch Zweifel zu nehmen, was rechtlich zu tun ist. Ich habe das bislang öffentlich gemacht, da...

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