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Sinale
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BeitragVerfasst am: 24.10.2018, 20:29    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo Michael,

auch hier hat sich dein Einsatz gelohnt und auf Artikel 3 Grundgesetz zu verweisen war sehr gut!

_________________
Viele Grüße
Sinale

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MichaelK
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BeitragVerfasst am: 22.12.2018, 14:53    Titel: Antworten mit Zitat

MichaelK hat folgendes geschrieben:

Das LSG hat das Urteil des SG bestätigt. Schriftsatz ist noch nicht da. Ob das Sozialamt noch vor das BSG ziehen will, ist auch offen. (nicht wahrscheinlich laut Anwalt)


Hallo,

hab das Urteil jetzt bekommen. Das Gericht hat das Sozialamt verurteilt, die Leerfahrten mit 0,25 € je Kilometer zu erstatten. Eine Revision hat das LSG nicht zugelassen.
Ich warte also jetzt mal in aller Ruhe den Bescheid des Sozialamtes ab.

Falls die Begründung von Interesse sein sollte, kann ich die hier auszugsweise reinstellen.

LG Michael

_________________
Michael für den Liebling der Familie: Lars, geb 04/03 Lumbale Spina bifida mit HC (v-p-Ableitung), Arnold-Chiari-Malformation Typ 2
"Wir neigen dazu, Erfolg eher nach der Höhe unserer Gehälter oder nach der Größe unserer Autos zu bestimmen als nach dem Grad unserer Hilfsbereitschaft und dem Maß unserer Menschlichkeit."
(Martin Luther King)
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Senem
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BeitragVerfasst am: 22.12.2018, 15:05    Titel: Antworten mit Zitat

Also ich bin ziemlich sprachlos....
_________________
Gruß

Selbstbetroffen mit einigen Baustellen
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MichaelK
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BeitragVerfasst am: 22.12.2018, 15:25    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo Senem,

warum denn? Übrigens ist die Erstattung völlig unabhängig von unserem Einkommen/ Vermögen zu zahlen. Da es um die Schule geht. Kann also Jeder bekommen, sofern die übrigen Anspruchsvoraussetzungen gegeben sind.

LG Michael

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Michael für den Liebling der Familie: Lars, geb 04/03 Lumbale Spina bifida mit HC (v-p-Ableitung), Arnold-Chiari-Malformation Typ 2
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Sinale
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BeitragVerfasst am: 22.12.2018, 15:38    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo Michael,

MichaelK hat folgendes geschrieben:
MichaelK hat folgendes geschrieben:

Das LSG hat das Urteil des SG bestätigt. Schriftsatz ist noch nicht da. Ob das Sozialamt noch vor das BSG ziehen will, ist auch offen. (nicht wahrscheinlich laut Anwalt)


Hallo,

hab das Urteil jetzt bekommen. Das Gericht hat das Sozialamt verurteilt, die Leerfahrten mit 0,25 € je Kilometer zu erstatten. Eine Revision hat das LSG nicht zugelassen.
Ich warte also jetzt mal in aller Ruhe den Bescheid des Sozialamtes ab.

Falls die Begründung von Interesse sein sollte, kann ich die hier auszugsweise reinstellen.

LG Michael


sehr gut! Dies freut mich!

Mich interessiert die Begründung.

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Viele Grüße
Sinale

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MichaelK
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BeitragVerfasst am: 22.12.2018, 19:35    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo Sinale,

ich häng den Text mal ran. Ist anstrengend zu lesen, die haben Absätze gespart. Smile
zur Erläuterung: die Beigeladene ist der Träger der Schülerbeförderung.

LG Michael



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Sinale
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BeitragVerfasst am: 23.12.2018, 11:31    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo Michael,

herzlichen Dank!

Das Urteil betrifft einen bestimmten Zeitraum. Besteht nun die Gefahr, dass der Kostenträger für die folgenden Zeiträume nicht zahlt, oder ist davon auszugehen, dass er sich für die Folgejahre durch das Urteil gebunden sieht?

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Viele Grüße
Sinale

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MichaelK
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BeitragVerfasst am: 23.12.2018, 11:52    Titel: Antworten mit Zitat

Sinale hat folgendes geschrieben:
….oder ist davon auszugehen, dass er sich für die Folgejahre durch das Urteil gebunden sieht?


davon gehe ich aus, zumal ich den Antrag ja jedes Jahr erneuert hatte und jeweils die Bescheide der Beigeladenen beigefügt waren.
Das Sozialamt hatte jeweils eine Entscheidung zurückgestellt bis über das Berufungsverfahren entschieden ist.

LG Michael

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Sinale
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BeitragVerfasst am: 23.12.2018, 12:09    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo Michael,

sehr gut!

Ich danke Dir!

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