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SBA Aberkennung aG

 
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MarthasAnja
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BeitragVerfasst am: 06.12.2018, 12:23    Titel: SBA Aberkennung aG Antworten mit Zitat

Hi,

unsere Baustellen häufen sich leider zum Jahresende Confused

Wir befinden uns momentan noch im Anhörungs-Modus bzgl des neuen SBA.
Sie möchten Martha das Merkzeichen aG aberkennen.
Wir (+Ärzte/Therapeuten) finden, dass es ihr noch zusteht/sie es braucht.

Dazu habe ich zwei Fragen:

1. Momentan haben wir keinen gültigen SBA für Martha. Der alte Ausweis gilt nicht mehr (zum 31.10.2018 abgelaufen). Einen neuen haben wir ja noch nicht, weil der Verwaltungsakt nicht abgeschlossen ist. Habe jetzt auf Nachfrage eine "Ersatzbescheinigung für einen SBA zur Benutzung im öffentlichen Personennahverkehr" erhalten (DIN A4 Blatt befristet bis 31.1.2019). Wenn wir den SBA aber für etwas anderes brauchen, habe ich derzeit nichts. Was kann ich tun?

2. Im Rahmen der Nachprüfung möchte das Landesamt unserer Tochter Martha das aG wieder aberkennen. Wir haben bereits den zweiten Anhörungsbrief erhalten um Stellung zu nehmen bevor der Verwaltungsakt erlassen wird.
Auf den ersten Anhörungsbogen haben wir reagiert und zwei weitere Atteste von Kinder-/Hausärztin und Kinderneurologen beigelegt. Beide bestätigen, dass Martha außerhalb eines KfZ sich nicht ohne fremde Hilfe fortbewegen kann. Zur Erklärung: die Kleine ist fast 6Jahre. Sie kann aber erst seit knapp einem Jahr überhaupt laufen: mit Orthesen, an der Hand. Den Weg von der Haustür bis zum Parkplatz (ca. 12-15 Erwachsenenschritte) schafft sie in 8 von 10 Fällen nicht allein/nicht ohne zu stolpern/zu fallen). Hinzu kommt ihre extreme Hypotonie, die es ihr generell natürlich schwer macht zu laufen.
Auch auf unseren Einwand hin und im Zusammenhang mit den Attesten erhielten wir einen ähnlich lautenden Brief "Anhörung", dass unsere Tochter nicht zum Personenkreis gehört, bei der eine "erheblich mobilitätsbezogenen Teilhabebeeinträchtigung" vorliegt. Diesmal wurde zusätzlich die Notwendigkeit eines Rollstuhls genannt.
Ich habe dann noch ein Telefonat geführt, bei dem mir gesagt wurde, dass sie ja das Merkzeichen "H" bekommen hätte (bzgl. der Dauerhilfe beim Laufen, die sie benötigt) und G (im zweiten Anlauf jetzt mit "Ausnahmegenehmigung wegen: erheblich dauernder Gehbhinderung mit einem gdB von wenigstens 70%, Merkzeichen G und Gehvermögen für eine maximale Gehstrecke von 100 Meterm).
Mir wurde (leider nur telefonsich) mitgeteilt, sie müsste weniger als 20m Laufen können um das aG zu bekommen.

Wir hatten bereits in unserem 1.Schreiben auf das BSG Urteil vom 10.12.2002 Az. B 9 SB 7/01R verwiesen, in dem es eben darum geht, dass Wegstrecken in Metern per se kein Kriterium darstellen und sowohl orthopädische Schuhe und Hilfestellung ab den ersten Schritten aus dem Kfz Gründe für die Vergabe des aG sind. Darauf wurde in den Schreiben gar kein Bezug genommen und im Telefonat sagte mir der Mensch, es sei schließlich ein Einzelurteil.

Ich hoffe tatsächlich, dass wir das Merkzeichen aG eines Tages nicht mehr beanspruchen müssen, aber momentan (parkausweis/eigener parkplatz) sehe ich die Notwendigkeit ausreichend gegeben.

Kann mir jemand noch einen weiteren Hinweis geben? Wir sind für Hilfe/Infos etc. wirklich sehr dankbar!

Momentan zögern wir das Verfahren noch heraus um Zeit zu gewinnen. Wir werden auf jeden Fall auch Widerspruch einlegen, wenn der Feststellungsbescheid ohne aG kommt.
Ab wann wäre dann anwaltliche Hilfe ratsam? Oder sollten wir eher über eine Verband oä. gehen, weil die sich mit den SBA-kriterien/Verfahren besser auskennen?

Vielen lieben Dank fürs Durchhalten beim Lesen!
Anja

_________________
Anja (*79) mit M. (*Dezember 2012) unbalancierte Translokation 7p/13q entwicklungsverzögert, (korregierte) Poly- und Syndaktylien, angeborener Polstar (links operiert und Linsen-korrigiert), Diabetes MODY 2 und G. (*2007) und W. (*2015) dazu noch Mann mit 2 Großen (*2000 und 2002)
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monika61
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BeitragVerfasst am: 06.12.2018, 12:56    Titel: Re: SBA Aberkennung aG Antworten mit Zitat

MarthasAnja hat folgendes geschrieben:


Wir hatten bereits in unserem 1.Schreiben auf das BSG Urteil vom 10.12.2002 Az. B 9 SB 7/01R verwiesen, in dem es eben darum geht, dass Wegstrecken in Metern per se kein Kriterium darstellen und sowohl orthopädische Schuhe und Hilfestellung ab den ersten Schritten aus dem Kfz Gründe für die Vergabe des aG sind. Darauf wurde in den Schreiben gar kein Bezug genommen und im Telefonat sagte mir der Mensch, es sei schließlich ein Einzelurteil.



Hallo Anja,

schau Dir dazu mal das hier an:
http://www.forum-munterbunt.de/inde.....fos/?postID=5586#post5586


Hier ein Urteil von Januar 2017:
http://www.forum-munterbunt.de/inde.....fos/?postID=6678#post6678

LG
Monika
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kati543
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BeitragVerfasst am: 06.12.2018, 14:06    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,
ich würde an deiner Stelle nicht nur versuchen das aG zu bekommen, sondern auch der GdB muss auf mindestens 80 erhöht werden. Mit einem GdB von nur 70 werdet ihr schon Schwierigkeiten haben den orangenen Parkausweis zu erhalten.
Ansonsten hätte ich jetzt als Hinweis fast gesagt mit Kind zum Versorgungsamt und zeigen wie toll sie läuft. Vielleicht kapiert es das Amt dann.
Unser Versorgungsamt liest prinzipiell keine Briefe von Privatleuten, keine Therapeutenberichte und keine Hausarztberichte. Es zählen ausschließlich Facharztgutachten. Stand bei euch in diesem Gutachten wirklich alles drin?
LG
Katrin

_________________
Katrin (Epilepsie)
O. (Frühk. Autismus (HFA), Sprachentwicklungsstörung, Ptosis, Hypotonie, AVWS, LRS, Vd. Valproatembryopathie)
D. (geistige Behinderung, Frühk. Autismus, Epilepsie, Esstörung, Trigonoceph., Hypertonie, Opticushypoplasie, Amblyopie, Mikrodeletion 3p26.3, Vd. Valproatembryopathie, Z.n. Schädelbasisfraktur)
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Michi104
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BeitragVerfasst am: 06.12.2018, 15:15    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo Anja,

Ich hab nicht alles komplett gelesen - aber das mach ich später noch in ruhe.

Aber wenn ich es richtig in Erinnerung habe ist nach der Neuregelung zum Merkzeichen aG ein GdB von min. 80 auf die Gehfähigkeit nötig um das Merkzeichen zu erhalten.

Wenn ich später zeit hab such ich es mal raus.

Grüße Michi
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Rita2
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BeitragVerfasst am: 06.12.2018, 20:41    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo Anja,

wir haben immer, wenn die Überprüfung des SBAs länger gedauert hat einen neuen SBA erhalten (bzw. damals wurde einfach der alte verlängert, was ja nicht mehr geht). Dieser SBA hatte immer nur ein paar Monate Gültigkeit.

Darauf würde ich an deiner Stelle auch bestehen. Es kann ja nicht sein, daß du jetzt gar keinen SBA mehr hast. Man benötigt den SBA ja nicht nur für den ÖPNV.

Viele Grüße
Rita

_________________
Rita mit Sohn *Dezember 1995, ohne Diagnose,
cerebrale Koordinations- und Tonusregulationsstörung mit Zehenspitzengang, kognitive und sprachliche Entwicklungsstörung, süßer Bengel
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Kaja
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BeitragVerfasst am: 06.12.2018, 23:35    Titel: Antworten mit Zitat

Michi104 hat folgendes geschrieben:
Aber wenn ich es richtig in Erinnerung habe ist nach der Neuregelung zum Merkzeichen aG ein GdB von min. 80 auf die Gehfähigkeit nötig um das Merkzeichen zu erhalten.

https://www.gesetze-im-internet.de/......de/sgb_9_2018/__229.html

Zitat:
Schwerbehinderte Menschen mit außergewöhnlicher Gehbehinderung sind Personen mit einer erheblichen mobilitätsbezogenen Teilhabebeeinträchtigung, die einem Grad der Behinderung von mindestens 80 entspricht. Eine erhebliche mobilitätsbezogene Teilhabebeeinträchtigung liegt vor, wenn sich die schwerbehinderten Menschen wegen der Schwere ihrer Beeinträchtigung dauernd nur mit fremder Hilfe oder mit großer Anstrengung außerhalb ihres Kraftfahrzeuges bewegen können. Hierzu zählen insbesondere schwerbehinderte Menschen, die auf Grund der Beeinträchtigung der Gehfähigkeit und Fortbewegung – dauerhaft auch für sehr kurze Entfernungen – aus medizinischer Notwendigkeit auf die Verwendung eines Rollstuhls angewiesen sind. Verschiedenste Gesundheitsstörungen (insbesondere Störungen bewegungsbezogener, neuromuskulärer oder mentaler Funktionen, Störungen des kardiovaskulären oder Atmungssystems) können die Gehfähigkeit erheblich beeinträchtigen. Diese sind als außergewöhnliche Gehbehinderung anzusehen, wenn nach versorgungsärztlicher Feststellung die Auswirkung der Gesundheitsstörungen sowie deren Kombination auf die Gehfähigkeit dauerhaft so schwer ist, dass sie der unter Satz 1 genannten Beeinträchtigung gleich kommt.
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MarthasAnja
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BeitragVerfasst am: 09.12.2018, 00:23    Titel: Antworten mit Zitat

Hi.

Vielen Dank für die Antworten. Die Gesetzestexte kenne ich natürlich.
Allerdings erschließt sich mir noch nicht, wie ich den Grad der Behinderung im Falle der mobilitätbezogenen Teilhabebeeinträchtigung anfechten soll bzw. wie ich einfordere, dass darauf mehr Bezug genommen wird. In beiden Attesten der Ärzte steht wörtlich drin, dass Martha nur an der Hand (und mit Orthesenversorgung) laufen kann ... da nur nach Aktenlage und aufgrund des MDK-Gutachtens (Ärztin die wiederum nur nach Aktenlage urteilt, aber scheinbar die Atteste nicht liest?!) beurteilt wird, kann ich de facto auch nicht mit Kind vorstellig werden, da ich die Ärztin nicht zu fassen bekomme.
Die Sachbearbeiterin war am Telefon schon überfordert, hat mir falsche Aussagen und mich dann an den Vorgesetzten freiwillig übergeben. O-Ton: sie entscheidet ja nichts, dass macht ja die Ärztin.
Wie ausführlich sollte ich den wohl zu erwartenden Widerspruch gestalten. Nochmals Atteste von Ärtzten/Physiotherapeuten einholen/Amtsarzt aufsuchen (kann man das so einfach?)? Oder doch gleich anwaltliche Hilfe holen?

Das mit einem befristeten SBA werde ich jetz wohl nochmal anfordern. Vielen Dank für den Hinweis.

VG Anja

_________________
Anja (*79) mit M. (*Dezember 2012) unbalancierte Translokation 7p/13q entwicklungsverzögert, (korregierte) Poly- und Syndaktylien, angeborener Polstar (links operiert und Linsen-korrigiert), Diabetes MODY 2 und G. (*2007) und W. (*2015) dazu noch Mann mit 2 Großen (*2000 und 2002)
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LasseUndJohannes
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BeitragVerfasst am: 09.12.2018, 15:24    Titel: Antworten mit Zitat

Hi,
das Amt hat argumentiert, dass eure Tochter keinen Rollstuhl hat. Hat sie denn einen Reha Buggy?? Das Amt beurteilt vom Schreibtisch aus, die kennen dein Kind nicht. Nach der Logik des Amtes kann die Gehbehinderung nicht so groß sein, wenn kein Rollstuhl oder Reha Buggy genutzt wird. Ich würde hier im Widerspruch von dir aus drauf eingehen und erklären. Sei es, dass ihr noch einen normalen Buggy nutzt. Oder was auch immer. Rechtlich ist der Rollstuhl ja keine Voraussetzung für das aG.

_________________
Johannes 2008, SBA 50% B H, PG3, extremes ADHS (nach Fehldiagnose Autismus)
Benedikt 2014, PG 3, SBA 80% B H G, non verbal, auto aggressiv, ADHS, atypischer Autismus
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MarthasAnja
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BeitragVerfasst am: 10.12.2018, 13:06    Titel: Antworten mit Zitat

Hi,

Wir haben natürlich einen Reha-Buggy, weil Martha keine "Strecke" laufen kann. Sie kann an der Hand eine kurze Strecke laufen und wird sicher zunehmend auch frei laufen, aber eben jetzt noch nicht.

Es stellt sich mir nun die Frage, wie sich der Grad der Behinderung für das Merkzeichen aG ergibt. Welche Kriterien muss ich angeben das Martha zu den "Personen mit einer erheblichen mobilitätsbezogenen Teilhabebeeinträchtigung, die einem Grad der Behinderung von mindestens 80 entspricht" gehört?
Sie hat jetzt einen Gesamt-GdB von 100% und eben das G.
Nach unserem Einwand bei der ersten Anhörung kam nun noch die "Ausnahmegenehmigung: erheblich dauernder Gehbinderung mit einem GdB von wenigstens 70%" dazu. (das wäre aber ja nur der orangene Ausweis, richtig?). Ich finde keine Anhaltspunkte/Argumentationshilfen, weil es ja keine organische Voraussetzung gibt, sondern "nur" die genetische Komponente ...

Vielen Dank für Eure Denkanstöße,
Anja

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Anja (*79) mit M. (*Dezember 2012) unbalancierte Translokation 7p/13q entwicklungsverzögert, (korregierte) Poly- und Syndaktylien, angeborener Polstar (links operiert und Linsen-korrigiert), Diabetes MODY 2 und G. (*2007) und W. (*2015) dazu noch Mann mit 2 Großen (*2000 und 2002)
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LasseUndJohannes
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BeitragVerfasst am: 10.12.2018, 19:19    Titel: Antworten mit Zitat

Hi,
Da das Amt das mit dem Rollstuhl euch gegenüber als Problem genannt hat: Hat deine Tochter einen Reha Buggy (Hilfsmittel Nummer 18.99.01.1xx) oder einen Reha Karren (18.99.01.2xx)? Wenn ihr letzteres habt, dann könnte es förderlich sein, dies im Widerspruch zu erwähnen.

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Johannes 2008, SBA 50% B H, PG3, extremes ADHS (nach Fehldiagnose Autismus)
Benedikt 2014, PG 3, SBA 80% B H G, non verbal, auto aggressiv, ADHS, atypischer Autismus
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