REHAkids - Das Forum für besondere Kinder.
SuchenSchnellsuche:  
Vermögenseinsatz bei stat. Unterbringung § 90/92 SGB XII ?

 
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen    REHAkids Foren-Übersicht -> Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.)
Vorheriges Thema anzeigen :: Dieses Thema einem Freund schicken :: Nächstes Thema anzeigen  
Autor Nachricht
Birgit257
Stamm-User
Stamm-User


Anmeldedatum: 23.04.2011
Beiträge: 309
Wohnort: Schleswig Holstein

BeitragVerfasst am: 12.08.2018, 12:07    Titel: Vermögenseinsatz bei stat. Unterbringung § 90/92 SGB XII ? Antworten mit Zitat

Hallo,

ich habe schon den ein oder anderen Thread zu der Fragestellung gefunden, aber irgendwie noch nicht die Lösung ...oder überlesen

Es geht um die 11 jährige Tochter einer Freundin. Sie gehört zum Personenkreis § 53/54 SGB XII. Die Tochter besitzt seit Geburt einen SBA und es wurde vor Jahren eine PS/PG festgestellt. Sobald ein Platz in der Einrichtung frei ist, soll sie dort untergebracht werden.

Meine Freundin hat jetzt beim Sozialhilfeträger die Kostenübernahme für die stationäre Unterbringung beantragt.

Sie musste ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse offenlegen. Aufgrund eines kleinen, den Freibetrag der Schonvermögenes übersteigenen Betrages, wurde die Kostenübernahme mit dem Hinweis auf § 90 Abatz 3 SGB XII abgelehnt.

Ihr Vermögen deckt die Kosten für maximal 1 Monat. Muss sie dann einen erneuten Antrag auf Kostenübernahme stellen, da sie dann ja kein einzusetztendes Vermögens mehr hat?

Es ist eine Wohneinrichtung für behinderte Kinder/Jugendliche inklusive Schulbesuch. Fällt das nicht unter den § 92 Absatz 2 Nr. 2 oder 4 SGB XII
?

Über Tipps würde ich mich sehr freuen.

Dankeschön

VG
Birgit

_________________
Mama mit 3 Kids
2 fitte Mädels und Sohnemann (06) frühkindlicher Autist (mit SBA und PS)
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden







Verfasst am:     Titel: Anzeige

Nach oben
PapaVonJo
Neumitglied
Neumitglied


Anmeldedatum: 21.03.2015
Beiträge: 1
Wohnort: Stuttgart

BeitragVerfasst am: 15.08.2018, 13:40    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo, ich sehe eigentlich hier auch § 92 SGB XII als gültig an. Danach wäre das Vermögen nicht heranzuziehen. Vielleicht weiß jemand anderes hier im Forum noch mehr??

Oder kann es sein, dass der Sachbearbeiter einfach nur ins falsche Fach gegriffen hat? Dann wäre ein Widerspruch nötig. Ich habe leider jetzt nicht wirklich helfen können. Kannst du hinterher berichten wie das ausging?
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Birgit257
Stamm-User
Stamm-User


Anmeldedatum: 23.04.2011
Beiträge: 309
Wohnort: Schleswig Holstein

BeitragVerfasst am: 15.08.2018, 18:33    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,

Widerspruch hat sie jetzt erstmal eingelegt, aber der will ja begründet sein.

Ich hoffe ja, dass ich vllt noch jemand aus dem Forum meldet, der Tipps hat.

ich berichte gern über den Ausgang.

VG
Birgit

_________________
Mama mit 3 Kids
2 fitte Mädels und Sohnemann (06) frühkindlicher Autist (mit SBA und PS)
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Rob
Mitglied
Mitglied


Anmeldedatum: 19.07.2017
Beiträge: 66
Wohnort: Hamburg/Schleswig-Holstein

BeitragVerfasst am: 15.08.2018, 22:18    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo Birgit257,

Ich verstehe noch nicht ganz, was da jetzt abgelehnt wurde. Weil ich mich damit auch nicht so auskenne, aber mich die Frage schon interessiert, gebe ich Dir mal meinen „Input“.

Wenn eigenes Vermögen (der Eltern und des Kindes) einzusetzen ist, betrifft dies meines Erachtens nur die existenzsichernden Leistungen, wie z.B. Lebensunterhalt (vgl. hierzu auch § 92 Abs. 2 S. 1 SGB XII). Anscheinend hat die Prüfung der Vermögensverhältnisse ergeben, dass der Vermögenseinsatz zumutbar ist; immerhin bedeutet so ein Leben in einem Heim für die Eltern auch ein Maß an erspartem Lebensunterhalt für das Kind.

Den Hinweis auf § 90 Abs. 3 SGB XII kann man vielleicht nur verstehen, wenn man die Ablehnung kennt.

Die Ablehnung muss ja selbst begründet sein und sich auf den Antrag beziehen. Es kann durchaus sein, dass etwas abgelehnt wurde, was so nicht beantragt wurde. In dem Fall würde es sich um einen unrichtigen Verwaltungsakt handeln. Passen Antrag und Ablehnung zusammen?

Der Ablehnungsbescheid selber kann Formfehler enthalten, was angreifbar wäre. Doch sowas wird mit der nächsten Instanz schnell korrigiert.

Es kann dann auch noch sein, dass eine beantragte Leistung von einem eigentlich „unzuständigen“ Leistungsträger nach dessen nicht anwendbaren Richtlinien bearbeitet worden ist (vgl. dazu das BGH-Urteil vom 2.8.2018). In dem Fall würde ich mich noch einmal bei einem Verband, einer EUTB, Bürgerbeauftragten (ist sehr hilfreich), einer Selbsthilfe-Gruppe (wie auch diesem Forum) kundig machen, ob der Leistungsträger der richtige war.

Im Widerspruch sollte in jedem Fall darauf hingewiesen werden, dass das einzusetzende Vermögen ab einem bestimmten Termin aufgebraucht ist. Um die erforderliche Leistungserbringung nicht zu gefährden und um die Notlage abzuwenden, sollten ab diesem Zeitpunkt die Leistungen durch den Leistungsträger sichergestellt werden. Alles andere wäre nicht hinnehmbar. Das Kind hat nun mal ein gesetzlich geschütztes Recht auf Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft und auf Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung. Wie nun diese Rechtsdurchsetzung ansonsten ermöglicht werden soll, hat der ablehnende Leistungsträger mal darzulegen -- und dann noch einmal an das eigene Recht auf Beratung verweisen in § 14 SGB I. Alles andere wäre dann eine Pflichtverletzung.

Alles Gute.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden Website dieses Benutzers besuchen
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen    REHAkids Foren-Übersicht -> Rechtliches (Krankenvers., Pflegegeld etc.) Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Dieses Thema einem Freund schicken

Seite 1 von 1

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieser Rubrik schreiben.
Du kannst auf Beiträge in dieser Rubrik nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in dieser Rubrik nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in dieser Rubrik nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in dieser Rubrik nicht mitmachen.
Du kannst Dateien in diesem Forum posten
Du kannst Dateien in diesem Forum herunterladen


Seite erstellt in 0.01 Sekunden
Powered by phpBB © 2001, 2005 phpBB Group
subGreen style by ktauber