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Krankenkassenwechsel plötzlich abgelehnt
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Mellie
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BeitragVerfasst am: 29.06.2018, 11:36    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo Susanne,

da habe ich mich wohl missverständlich ausgedrückt. Wir sind nicht privat versichert sondern in der gesetzlichen Krankenkasse versichert. Zurück in die Familienversicherung geht nicht, dann würde er bei der unliebsamen Krankenkasse als Pflichtmitglied versichert werden und dies will ich verhindern. Oder kann die WfbM jetzt für den Monat Mai und Juni noch an die neu gewählte Krankenkasse Beiträge zahlen? Ich befürchte, dass die Fristen abgelaufen sind. Sad

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Viele Grüße,
Mellie
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Susanne Th.
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BeitragVerfasst am: 29.06.2018, 12:01    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo Mellie,

da keine wirksame Mitgliedschaft gegründet wurde, ist Euer Sohn nach wie vor Mitglied in der alten KK.

Erst mit Zustandekommen einer wirksamen Mitgliedschaft vollzieht sich der Wechsel, dies würde ich zügig in die Wege leiten...
Die KK, welche nicht aufnimmt, erstattet die gezahlten Beiträge umgehend an die WfbM zuück (oder verrechnet mit der neuen KK...Ersteres ist der Normalfall). Bei Erstattung an die WfbM können diese Beiträge in der neu gewählten KK nachgezahlt werden...

Der KK, der jetzt nach 7 Wochen auffällt, dass sie Euren Sohn nicht aufnehmen kann, würde ich "Feuer unterm Hintern" machen...das wäre sofort zu entscheiden gewesen!

Schnelles Handeln scheint mir angesagt.

LG
Susanne
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Susanne Th.
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BeitragVerfasst am: 29.06.2018, 12:16    Titel: Antworten mit Zitat

Aus § 175 SGB V:


2a) Liegen der Aufsichtsbehörde Anhaltspunkte dafür vor, dass eine Krankenkasse entgegen Absatz 1 Satz 2 eine Mitgliedschaft rechtswidrig abgelehnt hat oder die Abgabe der Erklärung nach Absatz 1 Satz 1 verhindert oder erschwert, hat sie diesen Anhaltspunkten unverzüglich nachzugehen und die Krankenkasse zur Behebung einer festgestellten Rechtsverletzung und zur Unterlassung künftiger Rechtsverletzungen zu verpflichten. Als rechtswidrig ist insbesondere eine Beratung durch die angegangene Krankenkasse anzusehen, die dazu führt, dass von der Erklärung nach Absatz 1 Satz 1 ganz abgesehen wird oder diese nur unter erschwerten Bedingungen abgegeben werden kann. Die Verpflichtung der Krankenkasse nach Satz 1 ist mit der Androhung eines Zwangsgeldes von bis zu 50 000 Euro für jeden Fall der Zuwiderhandlung zu verbinden. Rechtsbehelfe gegen Maßnahmen der Aufsichtsbehörde nach den Sätzen 1 und 3 haben keine aufschiebende Wirkung. Vorstandsmitglieder, die vorsätzlich oder fahrlässig nicht verhindern, dass die Krankenkasse entgegen Absatz 1 Satz 2 eine Mitgliedschaft rechtswidrig ablehnt oder die Abgabe der Erklärung nach Absatz 1 Satz 1 verhindert oder erschwert, sind der Krankenkasse zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens als Gesamtschuldner verpflichtet. Die zuständige Aufsichtsbehörde hat nach Anhörung des Vorstandsmitglieds den Verwaltungsrat zu veranlassen, das Vorstandsmitglied in Anspruch zu nehmen, falls der Verwaltungsrat das Regressverfahren nicht bereits von sich aus eingeleitet hat.

Aufsichtsbehörde ist entweder das jeweilige Landesversicherungsamt oder das Bundesversicherungsamt in Bonn- je nach KK.

LG
Susanne
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Mellie
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BeitragVerfasst am: 29.06.2018, 12:18    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo Susanne,

wie gesagt, ich bin davon ausgegangen, dass dieser Wechsel stattfand, weil ich von der WfbM einen Lohnzettel erhielt, wo bei der Krankenkasse Beiträge abgeführt wurden und wir die Gesundheitskarte zugeschickt bekommen haben. Ich habe auch einen Fragebogen zu Ihrer Versicherung bekommen. Dort steht: Beginn der Mitgliedschaft: Mai 2018. Wir benötigen von Ihnen nur eine Angabe darüber, wie Sie vor dem Beginn Ihrer Mitgliedschaft am Mai 2018 bei uns, zuletzt versichert waren. Da habe ich dann von Februar bis Mai 2018 Familienversicherter hingeschrieben und als Endegrund Ende der Familienversicherung.

Das wird mir langsam alles zu kompliziert. Irgendwas ist da gewaltig schief gelaufen. Deswegen kann ich jetzt erst handeln. Rolling Eyes

Ich habe ja erst vor ein paar Tagen davon erfahren, dass die Anmeldung dort nicht rechtens war.

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Viele Grüße,
Mellie
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Mellie
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BeitragVerfasst am: 29.06.2018, 12:20    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo Susanne,

vielen Dank für Deine Mühe mir zu helfen. Das mit der Aufsichtsbehörde werde ich mal im Auge behalten. Smile

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Mellie
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Susanne Th.
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BeitragVerfasst am: 29.06.2018, 18:04    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo Mellie,

natürlich ist gewaltig etwas schief gelaufen...
Aber das ist nicht Eure Schuld. Da kannst eine rechtssichere Beratung der angestrebten Krankenkasse darüber erwarten ob eine Anmeldung erfolgen kann oder nicht..
Und das innerhalb einer Frist, die Euch die Möglichkeit einer anderen Wahl offenhält..

Genau das ist schief gelaufen. Ist Eurem Sohn nun die Wahl einer anderen KK unmöglich, würde ich die ablehnende KK zur Rechenschaft ziehen!

Vielleicht genügt der Hinweis auf Einschaltung der Aufsichtsbehörde....

Viel Glück!
LG
Susanne
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Mellie
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BeitragVerfasst am: 29.06.2018, 20:38    Titel: Antworten mit Zitat

Susanne Th. hat folgendes geschrieben:
Ist Eurem Sohn nun die Wahl einer anderen KK unmöglich, würde ich die ablehnende KK zur Rechenschaft ziehen!

Vielleicht genügt der Hinweis auf Einschaltung der Aufsichtsbehörde....


Hallo Susanne,

das werde ich dann auch machen. Ich habe der Krankenkasse geschrieben, dass ich ich mich wegen § 175 Absatz 4 Satz 9 SGB V mit der Krankenkasse vor Ort in Verbindung gesetzt habe. Sollte dort keine Aufnahme zustande kommen, habe ich angekündigt, dass mein Sohn weiter dort versichert bleibt. Jetzt warte ich mal kurz ab. Wenn die Wahl nun unmöglich bleibt, bitte ich nochmals mit einer Frist um eine Mitgliedsbescheinung mit dem Hinweis, dass ich bei Ablauf dieser Frist ohne eine Reaktion die Aufsichtsbehörde einschalten werde.

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BeitragVerfasst am: 30.06.2018, 12:02    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo zusammen,

ihr glaubt nicht, was heute passiert ist. Laughing

Meine Schriftstücke und Emails von gestern müssen Eindruck hinterlassen haben.

Gehe ich eben zum Briefkasten und finde einen Brief von der Krankenkasse, die meinen Sohn ablehnen möchte. Öffne mit gemischten Gefühlen den Briefumschlag und was flattert mir entgehen...................

Eine MITGLIEDSBESCHEINIGUNG (sorry für das Schreien, aber ich kann gerade nicht anders) Laughing

Ich bin sprachlos, dass es doch noch ohne weitere "Maßnahmen" die ich eingeleitet hätte, geklappt hat.

Jetzt kann ich die Bescheinigung dem Arbeitgeber vorlegen.

Soll ich jetzt noch einmal an das Pflegegeld erinnern oder abwarten was passieren wird.

Nachtrag: Die Bescheinigung wurde am 29.06.2018 ausgestellt, d. h. es war wieder ein anderer Sachbearbeiter. Ich hatte nämlich über das Kontaktforumular der Krankenkasse zusätzlich die Bescheinigung angefordert. Da wird sich die Sachbearbeiterin von gestern ärgern, dass ich jetzt doch noch die Mitgliedsbescheinigung bekommen habe. Das können sie jetzt nicht mehr anfechten. Wink

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Viele Grüße,
Mellie
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Lily343
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BeitragVerfasst am: 30.06.2018, 12:30    Titel: Antworten mit Zitat

Liebe Mellie,
das ist ja wirklich zum schreien toll! Habe die ganze Zeit still mitgelesen und gedacht, das kann doch alles nicht rechtens sein (hab aber keine Ahnung von der Materie)! Das freut mich für euch.
Viele liebe Grüße und weiter alles gute.
Lily
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Susanne Th.
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BeitragVerfasst am: 01.07.2018, 10:40    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo Mellie,

herzlichen Glückwunsch!
Gut dass Du hartnäckig geblieben bist!

LG
Susanne
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