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else
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Anmeldedatum: 07.07.2004
Beiträge: 896

BeitragVerfasst am: 13.02.2018, 16:04    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,
das Bayer. Gesundheitsministerium hat auf meinen Vorschlag, dass ich gerne auch in Bayern jemanden privat für die Entlastungsleistung als Haushaltshilfe anstellen möchte geantwortet. Ich tippe das jetzt ab, weil mit dem Anhängen komme ich nicht zurecht. Das Zeichen für Paragraph habe ich nicht gefunden, aber ihr wisst schon.....:

Seit 1.1.17 können Pflegebedürftige in häuslicher Pflege die Kosten für qualitätsgesicherte Leistungen der Betreuung und Entlastung aus der Pflegeversicherung bis zu einem einheitlichen monatlichen Entlastungsbetrag von 125,- erstattet bekommen (&45b Abs 1 und 2 SGB XI). Zu diesen qualitätsgesicherten Leistungen gehören unter anderem die nach Landesrecht anerkannten Angebote zur Unterstützung im Alltag, deren rechtlicher Rahmen in &45a SGB XI festgelegt wird.

Die Landesregierungen würden ermächtigt, durch Rechtsverordnung das Nähere über die Anerkennung und Förderung von Angeboten zur Unterstützung im Alltag nach &45 a SGB XI zu bestimmen. In Bayern findet man die Bestimmungen zur Anerkennung und Förderung von Angeboten zur Unterstützung im Alltag in den &&80-87 der Verordnung zur Ausführung der Sozialgesetze (AVSG). Seit dem 1.1.16 ist die novellierte Fassung der AVSG samt den entsprechenden Hinweisen zum Vollzug der AVSG Teil 8 Abschnitt 5-8 in Kraft.

Als vulnerable Personengruppe sind Pflegebedürftige besonders schutzbedürftig. Die Anerkennung als Angebot zur Unterstützung im Alltag setzt daher grundsätzlich voraus, dass das Angebot die Gewähr für eine dauerhafte und fachlich angemessene Leistungserbringung unter Leitung einer geeigneten Fachkraft bietet. Die Anerkennung von Einzelpersonen als Angebot zur Unterstützung im Alltag kommt grundsätzlich nicht in Betracht, da die dauerhafte und verlässliche Leistungserbringung im Krankheitsfall etc. nicht gewährleistet werden kann.

LG
Else
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