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Rückstufung von Pflegegrad nach Schlaganfall möglich?
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christineee
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BeitragVerfasst am: 20.04.2017, 23:02    Titel: Antworten mit Zitat

Nachtrag zu dem eben geschriebenen.
Und somit wäre auch keine Rückstufung mehr möglich ??
Sondern nur noch höher 4 oder 5 oder halt gar keine mehr ???

LG
Christine
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MichaelK
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BeitragVerfasst am: 21.04.2017, 15:58    Titel: Antworten mit Zitat

christineee hat folgendes geschrieben:


Was heisst dann: " sie kann nicht mehr wirksam sein "?


Hallo Christine,

hatte ich doch geschrieben: Es lässt sich schlicht nicht mehr nachprüfen, ob sich der Bedarf nun verringert hat (Grund für die Befristung), weil es gar kein Verfahren mehr dafür gibt.
Betrifft Befristungen, die vor dem 1. Januar 2017 ausgesprochen wurden.
Es gilt also für die Fälle m.E. nichts Anderes, wie für alle anderen Übergeleiteten.

LG Michael

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Michael für den Liebling der Familie: Lars, geb 04/03 Lumbale Spina bifida mit HC (v-p-Ableitung), Arnold-Chiari-Malformation Typ 2
"Wir neigen dazu, Erfolg eher nach der Höhe unserer Gehälter oder nach der Größe unserer Autos zu bestimmen als nach dem Grad unserer Hilfsbereitschaft und dem Maß unserer Menschlichkeit."
(Martin Luther King)
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christineee
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BeitragVerfasst am: 21.04.2017, 16:48    Titel: Antworten mit Zitat

Abweichend von Satz 1 können Wiederholungsbegutachtungen durchgeführt werden, wenn eine Verbesserung der gesundheitlich bedingten Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten, insbesondere aufgrund von durchgeführten Operationen oder Rehabilitationsmaßnahmen, zu erwarten ist.



Hallo,

danke erstmal für die Info.

Die möglichen Wiederholungsgutachten ,siehe Auszug aus Gesetz oben ;
sind die nur durchführbar bei
1. einer Operation und /oder
2. einer Reha ???

oder wenn auch so eine Besserung durch wöchentl. Therapien erwartet wird ?

LG Christine
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Sandra_mit_Rasselbande
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BeitragVerfasst am: 21.04.2017, 17:04    Titel: Antworten mit Zitat

Hi, es gab hier schon Fälle (scheint gehäuft bei der TK zu passieren) in denen die Kasse auch andere Gründe rangezogen hat. Reha Sport war darunter, aber auch das Argument das man bei Kindern pauschal von einer Besserung ausginge usw. Und dann eben 2017 überprüft hat.

Die Aufzählung ist ja nicht abschließend. Ich vermute auch das vermehrt die Wiederbegutachtungsrichtline aufgeweicht wird Confused

Danke Michael: ich stimme dir zu. Die Fälle die wir hier im Forum hatten waren zum Jahreswechsel, oder? Und die Leute mit Befristung wurden nicht übergeleitet, oder?

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Sohn (12) massiv 84.5 + leicht ausgeprägt 90.1 (PG4 nach Klage) 70GdB, B+H
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Tochter (8)
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MichaelK
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BeitragVerfasst am: 21.04.2017, 18:47    Titel: Antworten mit Zitat

Sandra_mit_Rasselbande hat folgendes geschrieben:
Die Fälle die wir hier im Forum hatten waren zum Jahreswechsel, oder? Und die Leute mit Befristung wurden nicht übergeleitet, oder?


Hallo Sandra,

ich hab diesbezüglich nichts mitbekommen. Kann eigentlich Keiner besonders laut gerufen haben, sonst wär ich da aufgewacht Wink

LG Michael

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Rita2
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BeitragVerfasst am: 21.04.2017, 22:43    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo Christine,

es ist Michaels Rechtsauffassung, daß auch die befristeten Pflegestufeneinstufungen nach der Überleitung Bestandsschutz haben. Ich vermute die Pflegekassen sehen das anderes, sonst hätte es zum Schluß nicht so viele Befristungen gegeben.
Bis diese Frage nicht Höchstrichterlich entschieden ist, kann dir niemand sagen, was wirklich ist.

Sicher ist nur, bei einer nicht befristeten Einstufung (also nur Empfehlung der Wiederbegutachtung) der übergeleitete Pflegegrad Bestandsschutz hat, solange nicht gar keine Pflegegrad mehr herauskommt.

Viele Grüße
Rita

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cerebrale Koordinations- und Tonusregulationsstörung mit Zehenspitzengang, kognitive und sprachliche Entwicklungsstörung, süßer Bengel
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Kaja
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BeitragVerfasst am: 22.04.2017, 11:36    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo Sandra,

Sandra_mit_Rasselbande hat folgendes geschrieben:
die Leute mit Befristung wurden nicht übergeleitet, oder?

übergeleitet schon, aber ohne Bestandsschutz

https://www.deutsche-alzheimer.de/f.....en_Pflege_ab_01012017.pdf

Zitat:
Für die Dauer der Befristung gelten die Regelungen des § 140 Abs. 2 SGB XI mit der Folge, dass Pflegebedürftige zum 01.01.2017 von einer Pflegestufe in einen Pflegegrad übergeleitet werden. Nach Ablauf der Befristung ist die Pflegebedürftigkeit erneut zu prüfen.

Viele Grüße Kaja
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Jörg75
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BeitragVerfasst am: 22.04.2017, 12:59    Titel: Antworten mit Zitat

Moin Kaja,

also haben die vorher befristeten Pflegestufeneinstufungen keinen dauerhaften Bestandsschutz nach der Überleitung in den Pflegegrad, sondern nur bis zum Ablauf der Befristung.

Das war ja meine Befürchtung/ Sichtweise von Anfang an.

Gruß,
Jörg

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MichaelK
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BeitragVerfasst am: 22.04.2017, 18:30    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo Jörg,

ich sehe das nicht so und kann das auch aus der Formulierung in dem GR nicht herauslesen. Wenn die GKV da so eine Rechtsauffassung vertritt (kein Bestandsschutz), dann schreiben die das gewöhnlich sehr deutlich in ihre Rundschreiben und machen auch ein schönes Beispiel dazu rein. Beides aber Fehlanzeige. Und selbst wenn es da deutlich stehen würde, ist das noch lange kein Beleg dafür, dass es rechtskonform ist. Das ist nur eine Interpretation der GKV, mehr nicht.

Fakt ist:
a) ihr seid übergeleitet worden
b) übergeleitete Personen genießen Besitzstandsschutz
c) in § 140 SGB XI findet sich keine Ausnahmeregelung hinsichtlich Befristungen. im Gesetzentwurf wird die Befristung in dem Zusammenhang nicht thematisiert.

Kaja hat folgendes geschrieben:
übergeleitet schon, aber ohne Bestandsschutz



Hallo Kaja,

was ist denn los? So kenne ich dich gar nicht. Wink
Wie würdest du denn den Willen des Gesetzgebers deuten? Er sagt doch im GE ganz bestimmt: "Durch die Überleitung in einen neuen Pflegegrad sind nach Empfehlungen der Medizinischen Dienste auf Grundlage des alten Begutachtungsverfahrens nach § 33 Absatz 1 Satz 4 bereits ausgesprochene Fristen als überholt zu betrachten." (Erläuterung zu 142)

wenn ich richtig zählen kann, dann lautet der Satz 4 :

"Die Zuordnung zu einem Pflegegrad und die Bewilligung von Leistungen können befristet werden und enden mit Ablauf der Frist."

und diese Befristung ist somit gegenstandslos. Nach den Worten des Gesetzgebers. Wie sonst soll man das verstehen? Die einzige Frist, die in Satz 4 geregelt ist, ist die Befristung. Irrtum eigentlich ausgeschlossen.

LG Michael

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Kaja
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BeitragVerfasst am: 23.04.2017, 15:48    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo Michael,

MichaelK hat folgendes geschrieben:
was ist denn los? So kenne ich dich gar nicht.

ist ja auch nicht meine Idee, sondern traurige Realität, mit der sich etliche Eltern hier herumschlagen müssen. Wenn es ihnen nicht gelungen ist, sich gegen die inflationsartig ausgesprochenen Befristungen erfolgreich zu wehren, müssen sie sich jetzt mit gnadenlosen Herabstufungen auseinandersetzen. Bei Widersprüchen wird gebetsmühlenartig auf die genannte Stelle im Rundschreiben verwiesen,

MichaelK hat folgendes geschrieben:
Wie würdest du denn den Willen des Gesetzgebers deuten? Er sagt doch im GE ganz bestimmt: "Durch die Überleitung in einen neuen Pflegegrad sind nach Empfehlungen der Medizinischen Dienste auf Grundlage des alten Begutachtungsverfahrens nach § 33 Absatz 1 Satz 4 bereits ausgesprochene Fristen als überholt zu betrachten." (Erläuterung zu 142)

wenn ich richtig zählen kann, dann lautet der Satz 4 :

"Die Zuordnung zu einem Pflegegrad und die Bewilligung von Leistungen können befristet werden und enden mit Ablauf der Frist."

und diese Befristung ist somit gegenstandslos. Nach den Worten des Gesetzgebers. Wie sonst soll man das verstehen? Die einzige Frist, die in Satz 4 geregelt ist, ist die Befristung. Irrtum eigentlich ausgeschlossen.

DANKE! Jetzt habe ich endlich wieder einen Ansatz, wie ich den Eltern helfen kann.

Viele Grüße Kaja
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