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MichaelK
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BeitragVerfasst am: 06.09.2017, 18:50    Titel: Antworten mit Zitat

Mellie hat folgendes geschrieben:
.... .. Mich irritiert irgendwie der Satz... erhält ergänzend zu den bereits bewilligten Leistungen.... Wozu ist hier die Ergänzung? Auf den Bescheid der Aberkennung der Pflegestufe wurde in diesem Schreiben gar nicht eingegangen.


Hallo Mellie,

wie gesagt, kann ich das nicht juristisch beurteilen. Es bleibt bei meiner Einschätzung.
Auch wenn da eventuell ein Formfehler begangen wurde, kann diese "Mitteilung" durchaus als Bescheid durchgehen. Frag halt das Gericht dazu. Die werden das schon deuten.

LG Michael

_________________
Michael für den Liebling der Familie: Lars, geb 04/03 Lumbale Spina bifida mit HC (v-p-Ableitung), Arnold-Chiari-Malformation Typ 2
"Wir neigen dazu, Erfolg eher nach der Höhe unserer Gehälter oder nach der Größe unserer Autos zu bestimmen als nach dem Grad unserer Hilfsbereitschaft und dem Maß unserer Menschlichkeit."
(Martin Luther King)
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Kaja
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BeitragVerfasst am: 07.09.2017, 08:27    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo Mellie,

Mellie hat folgendes geschrieben:
Heute bekomme ich ein Schreiben vom Sozialgericht an die Anwältin gerichtet. Es geht um eine Terminsmitteilung. Auch im Falle Ihres Ausbleibens kann Beweis erhoben, verhandelt und entschieden werden, die Entscheidung kann auch nach Lage der Akten ergehen.

Mir teilte die Anwältin noch mit, dass das persönliche Erscheinen nicht angeordnet ist. Es steht meinem Sohn und mir jedoch frei zum Termin zu erscheinen. Falls ich auch zum Termin erscheinen möchte, sollte ich mich kurz melden.

Also.... ich habe es jetzt so verstanden, dass ich zu dem Termin kommen muss, denn es wird ansonsten ein Ordnungsgeld angedroht.

Vom wem kam das Schreiben an die Anwältin? Vom Gericht direkt oder vom VDK? Ich verstehe das so, dass die Anwältin in jedem Fall erscheinen muss und du kommen kannst, es sei denn, es gibt ein Schreiben vom Gericht an dich gerichtet, dass dein persönliches Erscheinen angeordnet ist. Ein Schreiben des Gerichts an die Anwältin führt nicht dazu, dass dein persönliches Erscheinen angeordent wurde.

Viele Grüße Kaja
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Mellie
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BeitragVerfasst am: 07.09.2017, 08:51    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo Kaja,

ich wurde direkt vom Sozialgericht angeschrieben. Mein Erscheinen wurde angeordnet. Davon hat die Anwältin wohl keine Kenntnis erhalten, da das Sozialgericht das Schreiben nicht in Kopie an die Anwältin geschickt hat.

Dann hat mir die Anwältin vom Sozialgericht (an Anwältin adressiert) eine Terminsmitteilung bekommen.
Zitat:
In dem Rechtsstreit .... ist Termin zu mündlichn Verhandlung bestimmt auf.... Datum, Ort, voraussichtliche Dauer 45 Minuten. Auch im Falle Ihres Aussbleibens kann Beweis erhoben werden.......

Dazu hat Sie dann ein Schreiben an mich gerichtet, dass ich die Ladung zur Kenntnis nehmen soll. Das persönliche Erscheinen ist nicht angeordnet. Es steht Ihrem Sohn und Ihnen jedoch frei zum Termin zu erscheinen. Es erfolgt dann allerdings keine Fahrkostenerstattung. Falls sie auch zum Termin erscheinen wollen, bittet Sie um kurze Nachricht.

Ich verstehe es so, dass ich eigentlich alleine vorgeladen wurde und das Erscheinen der Anwältin und meines Sohnes nicht nötig ist. Aber wahrscheinlich kann man ein Erscheinen eines Anwaltes nicht anordnen. Smile

@Michael: ok, trotzdem Danke. Wink

_________________
Viele Grüße,
Mellie
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Kaja
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BeitragVerfasst am: 07.09.2017, 09:04    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo Mellie,

eigentlich müsste - wenn alles richtig läuft - auf dem Schreiben an die Anwältin stehen, dass das Erscheinen der Mutter des Klägers angeordnet wurde. Wenn das nicht vermerkt ist, ist irgendetwas im Gericht schief gelaufen. Dann ist es vielleicht sinnvoll, eine Kopie deiner Ladung an die Anwältin mit Bitte um Kenntnis- und Stellungnahme zu schicken.

Viele Grüße Kaja
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Mellie
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BeitragVerfasst am: 07.09.2017, 09:15    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo Kaja,

es wurde nichts vermerkt. Dann werde ich gleich ein Schreiben aufsetzen und eine Kopie meiner Ladung mitsenden.

Das mit der Vidoeaufnahme während der häuslichen Begutachtung wurde übrigens noch nicht geklärt. Der Gutachter schrieb ja, dass das Gericht entscheiden sollte, ob die Aufnahmen gelöscht werden oder sie verwertet werden sollen. Dazu hat weder die Anwältin etwas geschrieben noch hat das Gericht eine Löschung angeordnet. Nicht, dass vor Gericht diese Aufnahmen als Beweise vorgeführt werden. Fällt Dir dazu vielleicht auch noch etwas ein. Smile

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Viele Grüße,
Mellie
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Mellie
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BeitragVerfasst am: 13.09.2017, 13:50    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,

ich habe noch einmal der Anwältin "Beweise" vorgelegt, die belegen, dass sich der Gesundheitszustand meines Sohnes nicht gebessert hat. Auf jeden Fall ging von ihr aus dazu ein Schreiben an das Gericht. Die Pflegekasse hatte ja wegen den Entwicklungsfortschritte meines Sohnes die Pflegestufe heruntergestuft. Mal sehen, wie die Gegenseite jetzt reagieren wird. Smile

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Viele Grüße,
Mellie
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Mellie
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BeitragVerfasst am: 15.11.2017, 15:56    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,

bis jetzt hat die Pflegekasse noch nicht auf das letzte Schreiben der Anwältin über das Gericht geantwortet. Wahrscheinlich brauchen sie es wohl nicht.

Wegen der Videoaufnahme bei der Begutachtung wurde sich auch noch nicht geäußert, d. h. das Gericht hat noch nicht veranlasst das die Videoaufnahme gelöscht wird.

Nächsten Monat ist die Gerichtsverhandlung. Rolling Eyes

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Viele Grüße,
Mellie
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