Autoumbau, KFZ-Zuschuss durch Bezirk Obb., neues Urteil

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Keimur
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Autoumbau, KFZ-Zuschuss durch Bezirk Obb., neues Urteil

Beitragvon Keimur » 31.05.2012, 11:08

Hallo Ihr Lieben,

der Bezirk Obb., der in den letzten Monaten vermehrt Zuschüsse zur KFZ-Beihilfe und Umbau ablehnt, da er sich nicht in der Pflicht sieht, ist vom Sozialgericht München verurteilt worden, in einem Fall Familie mit behindertem Kind zu leisten. Das Urteil ist recht interessant, da es gute Argumente für die Familien bietet, weshalb sie auf ein Auto angewiesen sind.
Der Bezirk lehnt vermehrt Anträge mit der Begründung ab, dass das Kind nicht am Erwerbsleben teilnimmt und deshalb keinen Anspruch habe, oder aber öffentlichen Verkehrsmittel benutzen kann und die Mobilitätshilfe mit der 80 Euro Monatspauschale in Anspruch nehmen kann. Damit sei der Anspruch auf "Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft" erschöpft.
Das Bayer. Fernsehen hat auch einen Beitrag in der Sendung "Kontrovers" am 23.5.2012 (2.Beitrag ab Minute 7) ausgestrahlt. In der Mediathek des Bayer. Fernsehens kann man sich den Beitrag ansehen.

LG Uschi
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UrteilMuenchen.pdf
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Uschi mit Korbinian (*2.12.04)
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Beitragvon Inge » 31.05.2012, 11:24

[center]
Sie ist anders als die andern, und ihre Sprache geht weit an uns vorbei.
Doch wenn sie lächelt, lächelt sie mit Leichtigkeit dir dein ganzes Herz entzwei.

'Sommerkind' von Wortfront


Viele Grüße
Inge

[/center]

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Beitragvon Keimur » 31.05.2012, 11:32

Hallo Inge,
ja, der Bezirk ist wie erwartet in Berufung gegangen.
Mal sehen was das LSG aus der Sache macht.
Uschi
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Beitragvon KerstinM. » 31.05.2012, 11:42

Hallo, allerdings gibt das SGB einiges vor, auch für unsere Kinder und eben nicht nur zur Arbeit:

einem finanziellen Zuschuss im Sinne der §§ 53, 54 SGB XII in Verbindung mit dem SGB IX (§ 55) und §§ 39, 40 des SGB VII

Gruß Kerstin
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Beitragvon Keimur » 31.05.2012, 12:22

Theoretisch ja, aber leider lässt sich der Bezirk darauf nicht ein und spult immer seine Standardablehnungen herunter.
Ermessensausübung Fehlanzeige!
LG Uschi
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Beitragvon MichaelK » 31.05.2012, 12:54

Hallo,

wir planen dieses Jahr den Antrag auf ein KFz bei der Eingliederungshilfe. Ich glaube ja nicht, dass dies ohne Gerichte durchgeht, aber wir werden versuchen, was möglich ist.

LG Michael
Michael für den Liebling der Familie: Lars, geb 04/03 Lumbale Spina bifida mit HC (v-p-Ableitung), Arnold-Chiari-Malformation Typ 2
"Wir neigen dazu, Erfolg eher nach der Höhe unserer Gehälter oder nach der Größe unserer Autos zu bestimmen als nach dem Grad unserer Hilfsbereitschaft und dem Maß unserer Menschlichkeit."
(Martin Luther King)

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Beitragvon Keimur » 31.05.2012, 13:08

Hallo Michael,
dann viel Glück und Durchhaltevermögen und nicht lockerlassen bei den Behörden!
Nur dann wird sich irgendwann etwas bewegen!
LG Uschi
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Beitragvon Sandra_mit_Rasselbande » 31.05.2012, 13:45

Glückwunsch den Pionieren!

Ihr helft mit eurem Kampfeswillen auch vielen, vielen anderen, die sich auf err Urteile berufen können.
Sandra mit Zirkusfamilie
Sondervorstellung 84.5

Sohn (13) massiv 84.5 + leicht ausgeprägt 90.1+ leicht ausgeprägt 81.1 (PG4 nach Klage) 70GdB, B+H
Sohn (12) massiv 84.5 + massiv ausgeprägt 90.1, massiv ausgeprägt 81.0 (PG4)80GdB (nach Klage) B+H
Tochter (10)
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Beitragvon KerstinM. » 31.05.2012, 15:07

MichaelK hat geschrieben:Hallo,

wir planen dieses Jahr den Antrag auf ein KFz bei der Eingliederungshilfe. Ich glaube ja nicht, dass dies ohne Gerichte durchgeht, aber wir werden versuchen, was möglich ist.

LG Michael


Hallo Michael, aber auf eine KFZ-Hilfe habt ihr auf jeden Fall ein Anrecht bzw. euer Sohn. Siehe meine oben aufgeführten Paragraphen!

Viel Glück!

Gruß Kerstin
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Beitragvon anneb » 13.12.2012, 09:33

Hallo,
ich hole den Beitrag hoch, weil ich mir von Euch Hilfe erhoffe.
Eine befreundetet Familie braucht dringed ein neues Fahrzeug, weil der Sohn sich mit dem Pflegerolli nicht mehr einfach so transportieren lässt.
Falls jemand von Euch einen Antrag ans SozAmt gestellt hat- vielleicht ist es möglich diesen mir als PN (oder hier als "Beispiel") zur Verfügung zu stellen?

Ich müsste sonst stundenlang dran basteln und mir fehlt einefach die Zeit.

Das wäre soooo nett.

Danke und LG; Anne


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