Autoumbau, KFZ-Zuschuss durch Bezirk Obb., neues Urteil

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MichaelK
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Beitragvon MichaelK » 23.05.2013, 21:36

Hallo Heike,

danke für das Mutmachen. Bei uns ist es sehr ähnlich. Ich habe genügend Gründe vorzubringen.

LG Michael
Michael für den Liebling der Familie: Lars, geb 04/03 Lumbale Spina bifida mit HC (v-p-Ableitung), Arnold-Chiari-Malformation Typ 2
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Beitragvon Keimur » 24.05.2013, 07:19

Hallo Michael,
bei uns ist auch der Verweis auf die Behindertenfahrdienste drin.
Nach dem Urteil des Sozialgerichts München vom 29.3.12 in dieser Sache,
AZ weiß ich jetzt leider nicht auswendig, ist eben dieser Verweis n i c h t zulässig!!
Also Widerspruch einlegen und dran bleiben.
Wir haben jetzt gerade Klage erhoben!
LG Uschi
Uschi mit Korbinian (*2.12.04)
schwerer Sauerstoffmangel vor der Geburt mit Hirnblutungen und
Hirnschädigung, Tetraspastik beinbetont,
Absencen Epilepsie,visuelle Wahrnehmungsst., starke Entwicklungsverzögerung und immer gut drauf

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Beitragvon MichaelK » 24.05.2013, 09:28

Hallo Uschi,

S 48 SO 485/10 wars. Die Urteile hab ich natürlich sämtlich abgespeichert :wink:

LG Michael
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Beitragvon Keimur » 24.05.2013, 11:22

Genau das meinte ich.
Bin gespannt, was bei unserem Verfahren rauskommt.
Wir haben jedenfalls denselben Richter, der das ja schon positiv für den Kläger beschieden hat und diesselbe Rechtsanwältin!
LG Uschi
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Beitragvon MichaelK » 17.06.2013, 21:59

Hallo,

der überörtliche Träger der Sozialhilfe weiß nun nicht so recht, wie er sich die erforderlichen Angaben zu den Anspruchsvoraussetzungen beschaffen soll.

Toll wa, die Sitzen in Leipzig und ich hier. Eine Zusammenarbeit mit dem örtlichen Sozialamt, scheint nicht vorgesehen und überhaupt scheint der Antrag eines Kindes nicht vorgesehen zu sein :!: :x

Hab heute da ewig telefoniert und nur abweisende Argumente zu hören bekommen. Zum Glück bin ich vorbereitet und kenne die Urteile, :idea:

Nun soll ich einen "Sozialbericht" über uns erstellen und diverse Nachweise für die Behinderung schicken....

LG Michael
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Beitragvon MichaelK » 19.06.2013, 21:27

Hallo Nochmal,

ich hab jetzt an relevanten Fahrten für die Teilhabe bisher zusammengestellt:

Bekannte, Verwandte und Freunde besuchen 3000 km
Ausflüge (Tagesausflüge) in die nähere und regionale Umgebung 2000 km
Urlaubsfahrten, Wochenendausflüge 1500 km
Einkäufe / Behörden/ Rechte wahrnehmen 1000 km
Krankenbehandlung, Krankenfahrten, therapeutische Förderung (außer KK) 500 km
Schulbesuch (außer Schülerbeförderungserstattung) 2000 km

noch was vergessen?

LG Michael
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Beitragvon Susannesally » 20.06.2013, 07:46

Hallo Zusammen!

Ich kann nur allen Mut machen und sagen: dranbleiben!!!!
Wir haben gerade vom Bezirk Oberbayern ein Fahrzeug für unseren behinderten Pflegesohn erhalten und bekommen monatliche Pauschalen bzgl. der Versicherung, etc!!!
Wir haben vor dem Sozialgericht einen Vergleich getroffen. Es wurde ca. 6 Wochen nach dem Vergleich gezahlt und wir haben nach 4 Jahren endlich einen Kompromiss gefunden, der für uns in Ordnung war.
Da unser Kind seit dem gewachsen ist und nun auf andere Hilfsmittel angewiesen ist, als vor ein paar Jahren, werden wir nun wieder einen Antrag stellen müssen, für ein größeres Fahrzeug!

Nur Mut, ich drück allen die Daumen!

Susanne
Susanne und Henning, mit Sally (12/97 hochbegabt), Lea (07/01; Bindungsstörung, ADS; Pflegekind, SBA 50%); Michel (12/02; Instabilität der HWS mit neurologischen Auswirkungen, ADHS, Hochbegabung, SBA 60%); Fabian(09/05 GdB 80 (H, B, G)); globale Entwicklungsretadierung, Spastiker, ADHS, frühkindlicher Autismus

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Beitragvon Keimur » 20.06.2013, 11:29

Hallo Susanne,
könntes Du uns vielleicht den Vergleich im Wortlaut zur Verfügung stellen - gerne auch per PN?!
Könnte für unser Verfahren vor dem SG nützlich sein!
Danke!!

LG Uschi
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Beitragvon MichaelK » 20.06.2013, 12:05

Hallo Susanne,

würde mich natürlich auch interessieren, was da letztlich bei der KFz-Hilfe konkret im Einzelfall herauskommen kann.

LG Michael
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Beitragvon MichaelK » 13.07.2013, 18:52

Hallo Mitkämpfer :wink: ,

heute kam unser Bescheid rein. Abgewiesen.

Na klar, was Anderes war nicht zu erwarten. Also startet jetzt das Vorverfahren.
Begründet wird, ein Anspruch würde dem Grunde nach nicht vorliegen. Einkommen/Vermögen wurde erst gar nicht geprüft.
Schule wäre durch die Schülerbeförderung abgedeckt, Krankenkasse hätte zu leisten, allgemeine Teilhabe (Angehörige, Freunde, Ausflüge, Urlaub) würden nicht durch die Sozialhilfe (Eingliederungshilfe) gedeckt..... ein Auto hätten wir ja außerdem :roll: :lol: Von Angemessenheit da allerdings keine Rede :P

Wie läuft es bei euch so? :)
Noch eine Frage: Kann man eigentlich die Beratungskostenhilfe auch schon für den Widerspruch in Anspruch nehmen?

LG Michael
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