Autoumbau, KFZ-Zuschuss durch Bezirk Obb., neues Urteil

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nicole 30
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Beitragvon nicole 30 » 20.03.2013, 08:03

Guten Morgen,
wie meinst du das mit dem neuen Auto. Wir hatten damals Hartz 4 bezogen und einen alten Opel Astra der dann hinüber ging. Und aufgrund der finanziellen Situation konnten wir uns nur so eine billig "Rummel " kaufen für max 1300-,€.Heute ist mein Mann voll berufstätig und ich arbeite Teilzeit. Aber trotzdem haben wir es nicht so dicke ,du weißt ja alle Kosten steigen und das Gehalt wird nicht mehr .Werde später mir das Merkblatt mal anschauen aber danke für die Verbesserung.

lg Nicole
Mutter von Marcel (18j. normal), unser sonnenschein Pascal 16j. zu 100% schwerstmehrfbeh.durch E-coli meningitis mit Sepsis ,
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Keimur
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Beitragvon Keimur » 20.03.2013, 09:15

§ 44 SGB X ist eine neue Antragsstellung wenn sich entweder die Sach- oder Rechtslage geändert hat.
Das ist shcon o.k.
LG Uschi
Uschi mit Korbinian (*2.12.04)
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Beitragvon Keimur » 20.03.2013, 09:20

Den Aufwand für die Fahrten würde ich näher beschreiben, wann wie oft, wieviel KM und wohin!
Vor allem regelmäßig anfallende Fahrten pro Monat.
Sonst finde ich, ist es o.k.
Uschi
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MichaelK
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Beitragvon MichaelK » 20.03.2013, 10:18

Hallo,

ich kenne § 44 SGB X nur als Rechtsmittel, mit dem man eine rechtswidrige Entscheidung angreifen kann, die in der Vergangenheit getroffen wurde und die inzwischen durch Fristablauf unanfechtbar geworden ist.

Das wäre also dann sinnvoll, wen Nicole bspw. jetzt die damalige Entscheidung der EgH nochmal überprüfen lassen wollte. Da wird also die EgH dann nachfragen, worauf sich der Antrag beziehen soll. Deshalb hatte ich nachgefragt, ob inzwischen ein Auto angeschafft wurde.
Ich verstehe es aber so, dass sich der Antrag jetzt auf die Anschaffung eines anderen Fahrzeuges beziehen soll. Nur darum meine Frage, damit da nix durcheinander kommt.
Im Übrigen muß ja dann, m.E. , die Egh sowieso pflichtgemäß vom Antragsteller die entscheidungsrelevanten sachdienlichen Angaben abrufen.

LG Michael
Michael für den Liebling der Familie: Lars, geb 04/03 Lumbale Spina bifida mit HC (v-p-Ableitung), Arnold-Chiari-Malformation Typ 2
"Wir neigen dazu, Erfolg eher nach der Höhe unserer Gehälter oder nach der Größe unserer Autos zu bestimmen als nach dem Grad unserer Hilfsbereitschaft und dem Maß unserer Menschlichkeit."
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Beitragvon Keimur » 20.03.2013, 13:06

Hallo Michael,
ja, das ist der Trick mit 44, einen Antrag stellen (auch wenn sich die Sach- und Rechtslage meist nicht geändert hat), aber Nicole hatte ja gesagt, dass sie vor ein paar Jahren schon mal einen Antrag gestellt hat, der dann abgelehnt wurde.
Im Grunde braucht sie den § 44 nciht unbedingt nennen.
LG Uschi
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Beitragvon nicole 30 » 20.03.2013, 17:21

Hallo an alle,

soweit ich das jetzt verstanden habe ist der Antrag soweit in Ordnung sowie ich ihn formuliert habe. wie sieht es aus mit den §?kann ich die so angeben?

lg nicole
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Beitragvon Keimur » 21.03.2013, 09:55

Ja klar!
die müssten ihre §§ eh kennen!
Viel Erfolg!
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Beitragvon Pia L. 2013 » 26.03.2013, 00:10

Hallo

Hab ne Frage. Weiß nicht obs hier hin gehört ggf. bitte verschieben.

Wenn ein Umbau über die Eingliederungshilfe läuft, wird dem Behinderten auch ein normaler Sitzplatz ermöglicht oder nur der Umbau (ich meine: bestehen die dann darauf dass der Rolli immer mitgeführt werden muss). Bei einem Kleinkind ist man schonmal auch ohne Rolli im Auto unterwegs zB mit dem Buggy aber dann benötigt das behinderte Kind im Auto einen Sitzplatz. Wäre das eine finanzielle Doppelbelastung für den Kostenträger?

Wie ist es mit einer 2. Schiebetür. Gibts jmd. wo diese Sonderausstattung übernommen wurde? Wenn ja mit welcher Begründung?

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Beitragvon KerstinM. » 26.03.2013, 00:16

Hallo,

ich denke, dass ein Auto mit einem Kleinkind, dann aber eher auch ein kleineres Auto bedeutet. Ein Umbau wäre dann nicht nötig. Aber ob ein dann eher "normales" Auto über Eingliederungshilfe unterstützt wird, glaube ich pers. eher nicht.

Gruß Kerstin
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Beitragvon Pia L. 2013 » 26.03.2013, 00:35

Ein Umbau ist schon nötig, denn soll ja ein E Rolli rein. Es handelt sich um eine größere Familie wo von einem größeren Auto auszugehen ist. Mir gehts nicht um das Auto selbst sondern um die Sonderausstattung 2. Schiebetür und um den Umbau


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