Kostenerstattung Leerfahrten

In dieser Kategorie geht es um rechtliche Dinge, Fragen zur Krankenversicherung, Pflegegeld etc.

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Sinale
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Beitragvon Sinale » 12.08.2016, 13:31

Hallo Birte,

herzlichen Glückwunsch!
Viele Grüße
Sinale

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BirteBr
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Beitragvon BirteBr » 12.08.2016, 13:32

Danke Sinale,

waren jetzt nicht die großen Beträge, aber immerhin.

Und es steht ja wirklich schwarz auf weiß drin.

LG
J. (1/97 - 8/97 - Herzfehler), L. (05/99, HC mit Entwicklungsverzögerung etc.), J. (04/01, fit)

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Beitragvon MichaelK » 24.10.2018, 12:17

Hallo,

freudige Botschaft.
Inzwischen fand Berufungs-Verhandlung vor dem LSG statt. Hatte unser Anwalt allein gemacht, da ich mit Lars und Krankenhausaufenthalt beschäftigt war.

Das LSG hat das Urteil des SG bestätigt. Schriftsatz ist noch nicht da. Ob das Sozialamt noch vor das BSG ziehen will, ist auch offen. (nicht wahrscheinlich laut Anwalt)

Also warten wir mal noch paar Wochen ab, bevor der große Geldsegen herabregnet. :lol:

LG Michael
Michael für den Liebling der Familie: Lars, geb 04/03 Lumbale Spina bifida mit HC (v-p-Ableitung), Arnold-Chiari-Malformation Typ 2
"Wir neigen dazu, Erfolg eher nach der Höhe unserer Gehälter oder nach der Größe unserer Autos zu bestimmen als nach dem Grad unserer Hilfsbereitschaft und dem Maß unserer Menschlichkeit."
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Beitragvon Mellie » 24.10.2018, 12:22

Hallo Michael,

das ist ja wirklich mal eine freudige Botschaft. Dein Durchhalten macht sich bezahlt. Du hattest den Thread ja 2010 gestartet. Lief das wirklich alles schon so lange? Oder hattest Du erst später geklagt? :)
Viele Grüße,
Mellie

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Beitragvon MichaelK » 24.10.2018, 12:35

Hallo Mellie,

die erste Klage war ja gegen das Landratsamt als Träger der BuT- Leistungen. Das war der falsche Adressat, aber der Beschluss lautete damals: "Die Beklagte verpflichtet sich, den streitgegenständlichen Antrag des Klägers nochmals als Antrag auf Eingliederungsleistungen nach SGB XII zu prüfen und ihm hierüber einen rechtsmittelfähigen Bescheid zu erteilen..."

Somit läuft die Sache quasi seit der ursprünglichen Antragstellung auf Leistungen BuT. Ich hatte auch jedes Jahr den Antrag erneuert.
Ich muss da selber erstmal meine Unterlagen wälzen, aber es könnten gut 10 Jahre sein. Lars wird ja bald 16 .

LG Michael
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Beitragvon Mellie » 24.10.2018, 12:46

Hallo Michael,

da hast Du gutes Durchhaltevermögen bewiesen. Aber ich kenne es ja von mir selbst auch, dass sich leider alles in die Länge zieht. Das ist immer ein langer Papierkrieg. Es freut mich jedenfalls für Dich, dass jetzt die Leerfahrten anerkannt werden. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Gegenseite jetzt noch weiter dagegen angehen wird. Vielleicht hilft es in der Zukunft auch anderen Menschen, die die Leerfahrten anerkannt haben möchten. :D
Viele Grüße,

Mellie

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Beitragvon MichaelK » 24.10.2018, 12:59

Mellie hat geschrieben:da hast Du gutes Durchhaltevermögen bewiesen....


ich hatte doch das Urteil des SG im Rücken. Insofern auch keinen Grund, nachzugeben.

LG Michael
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Beitragvon Senem » 24.10.2018, 15:23

Hallo MichaelK,

hast du ein Glück!

Wie schaffst du es nur, durchzuhalten und zu kämpfen?
Gruß

Selbstbetroffen mit einigen Baustellen

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Beitragvon Sinale » 24.10.2018, 16:01

Hallo Michael,

herzlichen Glückwunsch!
Viele Grüße

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Beitragvon MichaelK » 24.10.2018, 17:59

Hallo Sinale,

übrigens erhebt jetzt die Schülerbeförderung vom behinderten Schülern keinen Eigenanteil mehr. Wurde aus der Satzung gestrichen.
Ich hab den Eigenanteil zwar immer erstattet bekommen, aber gewurmt hat es mich doch immer wegen Artikel 3 Grundgesetz.
Hab dann über den Landeselternrat die Sache etwas hochgekocht, weil ich ja selbst keinen Klagegrund hatte.
Das war denen dann wohl doch zu heiß geworden und daher nun klammheimlich gestrichen.

LG Michael
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