Petö-Therapie von Verhinderungs-/Kurzzeitpflegegeld bezahlen müssen?

In dieser Kategorie geht es um rechtliche Dinge, Fragen zur Krankenversicherung, Pflegegeld etc.

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Lena M.
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Petö-Therapie von Verhinderungs-/Kurzzeitpflegegeld bezahlen müssen?

Beitrag von Lena M. »

Hallo,
hat jemand schonmal den Fall gehabt, dass der Teilhabefachdienst verlangt hat, "Pflegeergänzungsleistungen und Ihr Kurzpflegegeld" für die Petö-Block-Therapie einzusetzen?
Hintergrund: Ich habe wie immer in den letzten Jahren einen Antrag auf Kostenübernahme als EIngliederungshilfe/heilpädagogische Maßnahme gestellt. Das ging immer durch. Da meine Tochter nun Schulkind ist, schreibt der THFD nun, dass eine Bewilligung im Rahmen einer heilpädagogischen Maßnahme nicht mehr möglich sei. Einkommen wollen sie auch prüfen.
Ich habe den Musterantrag vom BVKM verwendet, in dem argumentiert wird, dass es sich um eine Hilfe zur angemessenen Schulbildung handelt: "Gemäß § 138 Absatz 1 Nr. 4 SGB IX müssen Eltern behinderter Kinder bei Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung keinen Kostenbeitrag leisten. Vorsorglich weise ich deshalb abschließend darauf hin, dass Sie bei uns keine Einkommens- und Vermögensprüfung vornehmen dürfen."
Außerdem wird in dem Antrag auch darauf hingewiesen, dass der Antrag nicht an die Krankenkasse weiterzuleiten ist.

Ich frage mich also, ob sie von mir verlangen können, die Therapie von der Verhinderungspflege zu bezahlen und auch, ob sie das Einkommen prüfen können. Sie möchten auch einen Nachweis, wie ich das Geld von der Pflegekasse in diesem Jahr zu verwenden gedenke.
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CarolaBerlin
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Re: Petö-Therapie von Verhinderungs-/Kurzzeitpflegegeld bezahlen müssen?

Beitrag von CarolaBerlin »

Hallo Lena,

ich verstehe nicht, warum eine Petö-Therapie zur Schulbildung gehören soll. Aber ich kenne mich damit auch nicht aus.
Was sagt denn der Träger der Therapie, meistens kennen die sich ja gut aus.
LG Carola
Lena M.
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Re: Petö-Therapie von Verhinderungs-/Kurzzeitpflegegeld bezahlen müssen?

Beitrag von Lena M. »

Es ist keine Schulbildung, sondern es soll eine therapeutische Hilfe zur Ermöglichung eines angemessenen Schulbesuchs sein, so wird im Antrag argumentiert. Also die Möglichkeiten des Kindes verbessern. Aber dabei geht es auch nur um die Frage, ob das Einkommen geprüft werden kann oder nicht.
Die wichtigere Frage für mich ist, ob sie verlangen können, dass ich das Geld für die Verhinderungspflege dafür verwende.
kati543
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Re: Petö-Therapie von Verhinderungs-/Kurzzeitpflegegeld bezahlen müssen?

Beitrag von kati543 »

Hallo,
ich gehe mal davon aus, dass die Petö-Therapie unter die gleiche Kategorie fällt, wie die Autismustherapie.
Bei uns ist es (bei der Autismustherapie) so:
Die Ämter fragen schon sehr, sehr genau nach, was der Therapieinhalt ist und prüfen, ob das ausschließlich dem angemessenen Schulbesuch dient. Unser Therapeut muss auch immer entsprechende Berichte ans Amt abgeben. Jede Therapie, die über der Ermöglichung des angemessenen Schulbesuch hinausgeht, wird einfach nicht gezahlt. Das hat dann zur Folge, dass weitere Therapieeinheiten nicht bewilligt werden. Autismustherapie könnte ja theoretisch noch sehr viel mehr, z.B. im Bereich der Freizeit helfen.

Was den Einkommensnachweis angeht, so ist das einfach ein Standardformular …. das wurde uns auch schon öfter zugesandt. Ich habe die Seiten einfach leer gelassen. Die Sachbearbeiter wissen das auch und erwarten dort keinen Inhalt.

Bezüglich der Nachfrage wegen der Verhinderungspflege würde ich einfach antworten, dass diese, so wie es das Gesetz auch vorsieht, für die Erholung der Pflegeperson verwendet wird und nicht für Therapien des Pflegebedürftigen. Weiter würde ich darauf nicht eingehen. Das Amt hat darauf keinen Anspruch. Nichtmal die Versicherung hat darauf einen Anspruch. Allerdings ist bei uns noch kein Amt auf die Idee mit den Geldern der Pflegeversicherung gekommen. Das hätte ich denen allerdings auch schon im HPG ausgeredet. Meine Kinder sind allerdings auch schon fast fertig mit der Schule…

LG
Katrin
Katrin (Epilepsie)
O. (Frühk. Autismus (HFA), Sprachentwicklungsstörung, Ptosis, Hypotonie, AVWS, LRS, Valproatembryopathie)
D. (geistige Behinderung, Frühk. Autismus, Epilepsie, Fettstoffwechselstörung (HeFH), Esstörung, Taub R, Trigonoceph., Hypertonie, Opticushypoplasie, Mikrodeletion 3p26.3, Valproatembryopathie, Z.n. Schädelbasisfraktur)
Ninna
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Re: Petö-Therapie von Verhinderungs-/Kurzzeitpflegegeld bezahlen müssen?

Beitrag von Ninna »

Hallo,

Pflegeergänzungsleistungen sind Leistungen nach Paragraf 45b SGB 11 ( Betreuungsleistungen), keine Verhinderungspflege. Diese darf m.W. nur über zertifizierte Anbieter laufen .

Kurzzeitpflege ist eine stationäre Leistung. Also ist vermutlich nicht die Verhinderungspflege gemeint.

LG Ninna
Kaja
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Re: Petö-Therapie von Verhinderungs-/Kurzzeitpflegegeld bezahlen müssen?

Beitrag von Kaja »

Hallo,

@Carola
CarolaBerlin hat geschrieben: ich verstehe nicht, warum eine Petö-Therapie zur Schulbildung gehören soll. Aber ich kenne mich damit auch nicht aus. Was sagt denn der Träger der Therapie, meistens kennen die sich ja gut aus.
Das BSG hat 2009 (Urteil vom 29.09.2009 - B 8 SO 19/08 R) entschieden, dass Petö eine Leistung zur Förderung der Schulbildung sein kann:

https://openjur.de/u/169547.html

@Lena: Zwar gilt nach § 91 Absatz 1 SGB IX der Nachrang der Eingliederungshilfe. § 91 Absatz 3 SGB IX verweist auf § 13 Absatz 3 SGB XI:
Die Leistungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen nach dem Neunten Buch, dem Bundesversorgungsgesetz und dem Achten Buch bleiben unberührt, sie sind im Verhältnis zur Pflegeversicherung nicht nachrangig
Du bist danach also nicht verpflichtet, Leistungen nach dem SGB XI vorrangig einzusetzen.

Viele Grüße Kaja
Lena M.
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Re: Petö-Therapie von Verhinderungs-/Kurzzeitpflegegeld bezahlen müssen?

Beitrag von Lena M. »

Danke! Ich habe dem THFD mitgeteilt, dass das Geld dafür nicht verwendet werden kann bzw muss und warte nun ab.
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