Grundsicherung abgelehnt weil zu vermögend

Unsere Kinder werden älter, verlassen die Schule und auch oft das Elternhaus. Wie sehen die Perspektiven für behinderte Jugendliche und junge Erwachsene aus? Wo können sie arbeiten? Wo finden sie geeignete Wohnformen? Hier können sich Eltern austauschen und informieren!

Moderator: Moderatorengruppe

Angela u. Svenja
Mitglied
Mitglied
Beiträge: 82
Registriert: 06.07.2008, 16:55

Re: Grundsicherung abgelehnt weil zu vermögend

Beitragvon Angela u. Svenja » 29.08.2019, 11:49

....den musste ich auch hinsschicken. da ist das zu versteuernde ek auch unter 100.000. aber sie berufen sich mit der ablehnung auf §§97,98 SGB XII...§43 Abs. 5 satz1 SBG XII ..§16 SGB XII...somit keine leistungen nach §43 Abs. 5 satz3 SGB XII
und danach zählt nur das ek abtüglich werbungskosten :-(
hat einer da erfahrung, ob es sich loht in den wsp zu gehen? und mit was für einer begründung?
läuft es anders, wenn ich grusi +eingliedrungshilfe ambulant beantrage? muss ich es zusammen machen? oder kann ich , wie in unserem fall nur grusi beantragen? ist aber schief gelaufen ;-)
wie gesagt ich habe kein ek und unser zweites kind geht noch zur schule.
vielleicht kann ja jemand helfen.
LG

Werbung
 
monika61
REHAkids Urgestein
REHAkids Urgestein
Beiträge: 3662
Registriert: 09.06.2011, 16:17

Re: Grundsicherung abgelehnt weil zu vermögend

Beitragvon monika61 » 29.08.2019, 12:55

....den musste ich auch hinsschicken. da ist das zu versteuernde ek auch unter 100.000. aber sie berufen sich mit der ablehnung auf §§97,98 SGB XII...§43 Abs. 5 satz1 SBG XII ..§16 SGB XII...somit keine leistungen nach §43 Abs. 5 satz3 SGB XII
und danach zählt nur das ek abtüglich werbungskosten :-(

Hallo,


schau mal hier in das Urteil unter Punkt 20:

..."[20] Der Begriff des "Gesamteinkommens"....

https://lexetius.com/2013,3013

LG
Monika

Benutzeravatar
MichaelK
REHAkids Urgestein
REHAkids Urgestein
Beiträge: 14744
Registriert: 27.09.2005, 18:17
Wohnort: Zwickau (Sachsen)

Re: Grundsicherung abgelehnt weil zu vermögend

Beitragvon MichaelK » 29.08.2019, 13:19

Hallo,

ich würde da in Widerspruch gehen. Das BSG hat in Urteil vom 25. 4. 2013 – B 8 SO 21/11 R festgestellt, dass "mit dem in Halbsatz 1 enthaltenen Verweis auf das Steuerrecht diejenigen Einkünfte in Bezug genommen werden, die der Steuerpflicht unterliegen, sodass zB Steuerfreibeträge oder Werbungskosten abzuziehen sind." siege dort in RZ 20.
https://lexetius.com/2013,3013

Überblick über die Freibeträge: https://www.brutto-netto-rechner24.de/r ... raege.html

LG Michael
Michael für den Liebling der Familie: Lars, geb 04/03 Lumbale Spina bifida mit HC (v-p-Ableitung), Arnold-Chiari-Malformation Typ 2
"Wir neigen dazu, Erfolg eher nach der Höhe unserer Gehälter oder nach der Größe unserer Autos zu bestimmen als nach dem Grad unserer Hilfsbereitschaft und dem Maß unserer Menschlichkeit."
(Martin Luther King)

Angela u. Svenja
Mitglied
Mitglied
Beiträge: 82
Registriert: 06.07.2008, 16:55

Re: Grundsicherung abgelehnt weil zu vermögend

Beitragvon Angela u. Svenja » 30.08.2019, 16:15

ich bin echt am verzweifeln und vestehe die welt nicht mehr :-(
nach dem von euch angegebenen fällen/urteil sind es ja beide elternteile die arbeiten und mieteinnahmen beziehen und so über ein familieneinkommen von 100.000 euro kommen. aber jeder für sich darunter liegen.

bei uns ist es nur mein mann, der alleine arbeitet. und da schient der fall anders zu liegen. ich bin seit dienstag im netzt und finde immer nur das eine:
wenn beide eltern arbeiten und sagen wir mal jeder von ihnen 98.000 euro jahreseinkommen hat = summe 196.000 familienjahreseinkommen, dann bekommt das kind grundsicherung , weil keiner von ihnen über 100.000 liegt. mein man ist kurz darüber,(lt. lohnsteuerjahresausgleich liegt das einkommen deutlich unter 100.000) ich gehe nicht arbeiten , wir sind eine vierköpfige familie. aber unsere tochter bekommt dem zu folge keine grundsicherung.
wenn ich es außerdem richtig gelesen habe.z.B. bei
www.sozialhilfe24.de/grundsicherung/einkommen
wird bei dem einkommen ab 100.000 euro nur die werdbungskosten abgezogen. ansonsten wird das bereinigte nettoeinkommen zur berechnung der grusi herangezogen.
wie geht das alles zusammen:-(
ich finde einfach kein urteil wo ein ähnlicher fall schon mal verhandelt worden ist. ich kann mir nicht vorstellen, dass es im ganzen forum keinen gibt, der eine ähnliche konstellation hat = verheiratet, alleinverdiener 1000.000, frau pflegepersohn und für sein kind grusi beantragt hat. ;-)
LG Angela

Benutzeravatar
MichaelK
REHAkids Urgestein
REHAkids Urgestein
Beiträge: 14744
Registriert: 27.09.2005, 18:17
Wohnort: Zwickau (Sachsen)

Re: Grundsicherung abgelehnt weil zu vermögend

Beitragvon MichaelK » 30.08.2019, 17:51

Hallo Angela,
wenn beide eltern arbeiten und sagen wir mal jeder von ihnen 98.000 euro jahreseinkommen hat = summe 196.000 familienjahreseinkommen, dann bekommt das kind grundsicherung , weil keiner von ihnen über 100.000 liegt. mein man ist kurz darüber,(lt. lohnsteuerjahresausgleich liegt das einkommen deutlich unter 100.000) ich gehe nicht arbeiten , wir sind eine vierköpfige familie. aber unsere tochter bekommt dem zu folge keine grundsicherung.
Das BSG hat halt den Gesetzgeber so ausgelegt. Ob das so sinnvoll ist, steht auf einem anderen Blatt. Wer beschwert ist, kann den Gesetzgeber auf diesen Missstand hinweisen und eine Änderung anmahnen (Petition) oder aber Klage erheben. Vielleicht liegt ja eine ungleiche Behandlung vor?
(lt. lohnsteuerjahresausgleich liegt das einkommen deutlich unter 100.000) ich gehe nicht arbeiten , wir sind eine vierköpfige familie. aber unsere tochter bekommt dem zu folge keine grundsicherung.
wie gesagt, würde ich da widersprechen, da dass BSG m.E. eine andere Auslegung meint. Nicht nur Werbungskosten.
wenn ich es außerdem richtig gelesen habe.z.B. bei
http://www.sozialhilfe24.de/grundsicherung/einkommen
wird bei dem einkommen ab 100.000 euro nur die werdbungskosten abgezogen. ansonsten wird das bereinigte nettoeinkommen zur berechnung der grusi herangezogen.
In dem Link geht es um das Einkommen des Antragstellers. Hat nix mit deinem Mann und dir zu tun.

LG Michael
Michael für den Liebling der Familie: Lars, geb 04/03 Lumbale Spina bifida mit HC (v-p-Ableitung), Arnold-Chiari-Malformation Typ 2
"Wir neigen dazu, Erfolg eher nach der Höhe unserer Gehälter oder nach der Größe unserer Autos zu bestimmen als nach dem Grad unserer Hilfsbereitschaft und dem Maß unserer Menschlichkeit."
(Martin Luther King)

Maluka
Mitglied
Mitglied
Beiträge: 17
Registriert: 28.06.2012, 10:07

Re: Grundsicherung abgelehnt weil zu vermögend

Beitragvon Maluka » 10.09.2019, 11:32

Hallo,

wir haben lange darüber nachgedacht, ob wir gegen den Bescheid Widerspruch einlegen sollen. Unsere Bankfrau meinte schon, schon allein wegen den 400,- über der Grenze, die letztendlich schnell weg sind ( Kleidung, Essen, Kino usw.) Probieren kann man schon, mehr als wieder ablehnen, können Sie nicht. Ich weiß aber nicht, wie ich es formulieren soll. Hab im Netz auch nichts gefunden. Könnt ihr mir evtl auf die Sprünge helfen ?

LG
Maluka

Senem
REHAkids Urgestein
REHAkids Urgestein
Beiträge: 3409
Registriert: 23.09.2006, 20:20

Re: Grundsicherung abgelehnt weil zu vermögend

Beitragvon Senem » 10.09.2019, 11:53

Hallo Maluka,

ich glaube es kommt drauf an, wie oft Ihr im Monat ins Kino geht oder Kleidung kauft.

Ist das so oft, bei euch??

Und wenn beim Essen das, was man täglich braucht gemeint ist, dann ist das berechtigt.
Gruß

Selbstbetroffen mit einigen Baustellen

Benutzeravatar
*Sally*
REHAkids Urgestein
REHAkids Urgestein
Beiträge: 19678
Registriert: 26.11.2007, 09:33

Re: Grundsicherung abgelehnt weil zu vermögend

Beitragvon *Sally* » 10.09.2019, 15:10

Unsere Bankfrau meinte schon, schon allein wegen den 400,- über der Grenze, die letztendlich schnell weg sind ( Kleidung, Essen, Kino usw.)
Der Regelsatz beträgt aktuell 409 € ohne Mehrbedarf . Da musst Du aber schon gut gegenargumentieren, warum die 400 € "schnell weg" sind .
Evi mit Debbie-Maus * 95

monika61
REHAkids Urgestein
REHAkids Urgestein
Beiträge: 3662
Registriert: 09.06.2011, 16:17

Re: Grundsicherung abgelehnt weil zu vermögend

Beitragvon monika61 » 10.09.2019, 17:06

Der Regelsatz beträgt aktuell 409 € ohne Mehrbedarf . Da musst Du aber schon gut gegenargumentieren, warum die 400 € "schnell weg" sind .[/quote]

Hallo,

der Regelbedarf 2019 beträgt 424Euro :wink: :
https://www.hartziv.org/regelbedarf.html


Ich hätte jetzt angenommen, wenn man 400Euro über den Schonbetrag liegt, das man dann eben im ersten Monat nur 24Euro vom Regelsatz bekommt.... :?: :!:

LG
Monika

Werbung
 
Benutzeravatar
*Sally*
REHAkids Urgestein
REHAkids Urgestein
Beiträge: 19678
Registriert: 26.11.2007, 09:33

Re: Grundsicherung abgelehnt weil zu vermögend

Beitragvon *Sally* » 10.09.2019, 22:45


der Regelbedarf 2019 beträgt 424Euro :wink: :
https://www.hartziv.org/regelbedarf.html

Danke. Ich wusste es nicht auswendig und über Suchfunktion fand ich wirklich nur die 409 € für 2019
Evi mit Debbie-Maus * 95


Zurück zu „Erwachsen werden: Leben, Arbeit, Wohnen“

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 4 Gäste