VHP Verwandte Jahreshöchstsatz (mal wieder)

In dieser Kategorie geht es um rechtliche Dinge, Fragen zur Krankenversicherung, Pflegegeld etc.

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Freddy & Sohn
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VHP Verwandte Jahreshöchstsatz (mal wieder)

Beitragvon Freddy & Sohn » 24.07.2019, 12:53

Hallo,

ich hatte bei ganzschoenlaut.de gelesen, dass für die Entlohnung der Verhinderungspflege bei Verwandten bis zum 2. Grad pro Jahr maximal das 1,5fache des Betrages, den man monatlich als Pflegegeld bekommt, abgerechnet werden kann (also bei PG 3: 817,50,-€ pro Jahr). Bea bezieht sich auf das Gemeinsames Rundschreiben zu den leistungsrechtlichen Vorschriften des SGB XI vom 13.02.2018 des GKV-Spitzenverbands, indem ich diese Jahreshöchstgrenze aber nicht finden konnte. Beiträge in diesem Forum bestätigen aber diese Auffassung der Jahreshöchstgrenze von 1,5 x mtl. Pflegegeldsatz.

Die PV hat mir aber eben trotz mehrmaliger Nachfrage telefonisch versichert, dass pro Monat das 1,5fache abgerechnet werden kann, also auch Zahlungen an die Oma bei wöchentlicher Betreuung über das ganze Jahr bis zum Jahresmaximum von 1612,- bzw. 2418,- € mit der PV abgerechnet werden könnten.
Weiß jemand, was nun stimmt? Irrt die Sachbearbeiterin der PV? Oder bezieht sich die Aussage der PV nur auf tage- und nicht stundenweise VHP?

Vielen Dank und schöne Grüße
Freddy

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Re: VHP Verwandte Jahreshöchstsatz (mal wieder)

Beitragvon MichaelK » 24.07.2019, 14:02

Hallo,

der maximale Betrag sind 2418 Eur pro Jahr.

Bei "Verwandten etc.." werden für die Pflegeleistung maximal 1,5 mal das monatliche Pflegegeld erstattet. Also beim Grad 3 diese 817,50 Eur. Nach Rechtsauslegung der meisten Kassen wird ein Tagessatz zugrunde gelegt, der sich aus dem monatlichen Pflegegeld errechnet- daraus folgt, dass die 817, 50 Eur nur bei vollen 6 Wochen Ersatzpflege auch tatsächlich erstattet werden.
Es ergibt sich zum Maximalbetrag eine Differenz von 1600,50 EUR. Dieser Betrag lässt sich aber bei dem genannten Personenkreis ausschließlich für die zusätzliche Kostenerstattung nutzen (Fahrkosten, Lohnausfall, Übernachtungskosten,,)

"Bei Bezug der Leistung in Höhe des Pflegegeldes für eine Ersatzpflege durch Pflegepersonen, die mit dem Pflegebedürftigen bis zum zweiten Grade verwandt oder verschwägert sind oder mit ihm in häuslicher Gemeinschaft leben, können von der Pflegekasse auf Nachweis notwendige Aufwendungen, die der Pflegeperson im Zusammenhang mit der Ersatzpflege entstanden sind, übernommen werden."...

siehe Absatz 3 : http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_11/__39.html

LG Michael
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Re: VHP Verwandte Jahreshöchstsatz (mal wieder)

Beitragvon MichaelK » 24.07.2019, 19:15

Die PV hat mir aber eben trotz mehrmaliger Nachfrage telefonisch versichert, dass pro Monat das 1,5fache abgerechnet werden kann, also auch Zahlungen an die Oma bei wöchentlicher Betreuung über das ganze Jahr bis zum Jahresmaximum von 1612,- bzw. 2418,- € mit der PV abgerechnet werden könnten.
Nein. Im Gesetz stehen Jahresbeträge. Man kann das zwar anders lesen, wenn man geneigt ist, weil nicht ausdrücklich eine Formulierung wie "pro Jahr" benutzt wird, aber damit kommt man vor keinem Sozialgericht durch :wink:

LG Michael
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Re: VHP Verwandte Jahreshöchstsatz (mal wieder)

Beitragvon Freddy & Sohn » 25.07.2019, 12:41

Nach Rechtsauslegung der meisten Kassen wird ein Tagessatz zugrunde gelegt, der sich aus dem monatlichen Pflegegeld errechnet- daraus folgt, dass die 817, 50 Eur nur bei vollen 6 Wochen Ersatzpflege auch tatsächlich erstattet werden.
Hallo Michael,

vielen Dank für Deine hilfreichen Antworten! Der jährliche Maximalsatz für die Oma ist also bei PG 3 ohne zusätzliche Kostenerstattung 817,50 Euro, Punkt.

Was Deinen Hinweis auf die Erstattung bei vollen 6 Wochen Ersatzpflege angeht, stehe ich aber bzgl. stundenweiser Verhinderungspflege noch ein bisschen auf dem Schlauch. So wie ich es jetzt (auch anhand des Beispiels 2 auf Seite 179 des Rundschreibens) verstehe, gibt es also einen Tagessatz. Dieser Tagessatz gilt auch für die stundenweise Verhinderungspflege unabhängig von der tatsächlichen Stundenzahl am Tag, so dass sich ein fester Tageshöchstsatz von 19,46 Euro (817,50 / 42) ergibt. Liege ich da richtig?

Sorry, wenn ich da noch einmal nachfragen muss, aber ich blicke noch nicht durch.

Vielen Dank und herzliche Grüße
Freddy

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Re: VHP Verwandte Jahreshöchstsatz (mal wieder)

Beitragvon MichaelK » 25.07.2019, 13:55

,,,,,,verstehe, gibt es also einen Tagessatz. Dieser Tagessatz gilt auch für die stundenweise Verhinderungspflege unabhängig von der tatsächlichen Stundenzahl am Tag, so dass sich ein fester Tageshöchstsatz von 19,46 Euro (817,50 / 42) ergibt. Liege ich da richtig?
Hallo,

ja. Die Tagessätze sind sehr umstritten. Ob das rechtlich haltbar ist, darf bezweifelt werden. Es gibt dazu ein Urteil des Bundessozialgerichtes, wo Tagessätze idZ als rechtswidrig verworfen wurden und die Verwendung des Jahresbetrages prinzipiell freigestellt ist.
Die Kassen halten sich daran nicht und behaupten, das Urteil wäre nicht mehr anwendbar, weil inzwischen das Gesetz geändert wurde ( 6 Wochen anstatt 28 Tage etc...) Für mich nicht nachvollziehbar, da sich ja die Relationen nicht geändert haben, nur die Handhabung etwas flexibler gestaltet wurde.

Die stundenweise Inanspruchnahme ist gesetzlich nicht vorgesehen. Das hat sich in der Anwendungshistorie so entwickelt. Du liegst richtig mit deinen Vermutungen.

LG Michael
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Re: VHP Verwandte Jahreshöchstsatz (mal wieder)

Beitragvon Freddy & Sohn » 26.07.2019, 17:40

Hallo Michael,

danke für die Bestätigung, nun sehe ich etwas klarer. Ich habe nächste Woche noch einmal einen Termin mit dem Pflegestützpunkt, wo ich die VHP noch einmal thematisieren werde. Telefonisch wurde von dort dem Tageshöchstsatz widersprochen, aber Du hast ja auch von einer Auslegung der Kassen gesprochen. Im Zweifel frage ich bei der PV auch noch mal zwecks Beratung für stundenweise VHP nach (steht ja als Empfehlung im Rundschreiben).

Vielen Dank bis hierher und ein sonniges Wochenende!
Freddy


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