Kinderpflegebett als freiheitsentziehende Maßnahme

In dieser Kategorie geht es um rechtliche Dinge, Fragen zur Krankenversicherung, Pflegegeld etc.

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Angela61
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Kinderpflegebett als freiheitsentziehende Maßnahme

Beitrag von Angela61 »

Guten Abend,
ich habe jetzt zwar vieles hier gefunden aber nichts konkretes.
Ich habe für unser PK jetzt ein Pflegebett bekommen. Ärztliche Bescheinigung, Gutachter von KK und Sanitätshaus alle haben zugestimmt.
Jetzt steht im Raum, dass dieses Bett als FEM gilt und somit genehmigt werden muss laut Vormund.
Unser Kind lebt doch aber bei uns im häuslichen Umfeld und nicht stationär.
Hat da jemand Erfahrung mit?

Danke fürs lesen😉
PT Jhg.14; Diagnose: F83G/F70.o.v.globale,generalisierte Entwicklungsstörung,Muskelhypotonie,F98.8G,V.a.VED
PG3,SBA80%B,G,H
ein Sonnenschein für uns

Jörg75
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Beitrag von Jörg75 »

Hallo Angela,

§ 1631b Abs. 2 BGB spricht nur davon, dass das erforderlich ist, wenn das Kind "sich in einem Krankenhaus, einem Heim oder einer sonstigen Einrichtung aufhält" ... ich habe jetzt keine entsprechende Kommentarliteratur zur Hand um nachzuschauen, ob eine Pflegefamilie als "sonstige Einrichtung" betrachtet wird, kann mir das aber eigentlich nicht wirklich vorstellen.

Was hat der Vormund denn als Grund angeführt, dass er der Meinung sei, das müsse genehmigt werden?

Abgesehen davon ist es furchtbar schwierig, dazu eine "abstrakte" MEinung zu vertreten ohne die genmauen Umstände des Kindes zu kennen ... bei Kinder sind ja nur "nicht altersangemessene Freiheitsnetziehungen" genehmigungsbedürftig, dann ist die Frage, ist es denn überhaupt eine Freiheitsentziehunjg (also könnte er/ Sie sich wegbewegen) und einiges anderes.

Abgsehen davon - wenn der Vormund meint, es sei genehmigungsbedürftig - dann soll er sich in die Hufe schwingen und die familiengerichtliche Genehmigung beschaffen!

Gruß
Jörg
K., *2013, Extremfrühchen (27. +3 SSW), ICP, GdB 100 G aG H B, PS II+/ PG 4
J., *2016, aktuell keine Besonderheiten

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