Persönliches Budget - Rückzahlung/Widerspruch einlegen

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Karin D.
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Persönliches Budget - Rückzahlung/Widerspruch einlegen

Beitragvon Karin D. » 06.01.2019, 22:15

Ein freundliches Hallo in die Runde,

wurdet ihr schon einmal aufgefordert nicht verbrauchte Personalmittel zurückzuzahlen, und habt erfolgreich Widerspruch dagegen erhoben?

unser erstes Jahr mit Persönlichem Budget liegt hinter uns. Arbeitgebermodell. Mein Sohn hat einen guten Assistenten gefunden, der allein die 21 Wochenstunden leistet.

An sich war das erste Jahr bereits im Juli vorüber, aber die Zuständige im Bezirksamt hat so lange gebraucht. Den Termin für die Weiterbewilligung hab ich im April beantragt, fristgerecht. Bekommen haben wir den Termin im September, und nun ist erst die Weiterbewilligung da sowie die Aufforderung, über 3600 Euro zurückzuzahlen. Wir haben ausschließlich Personalkosten im Budget.

Wegen der sehr langen Bearbeitungszeit war das Budgetkonto zwischenzeitlich leer. Die Urlaubsvertretung des Assistenten war verständlicherweise nicht bereit die Urlaubsvertretung zu machen, wenn sie am Ende wahrscheinlich gar kein Geld dafür bekommt.

Der Assistent verzichtete auf den Urlaub und arbeitete durch. Als die Nachzahlungen für drei Monate auf dem Budgetkonto eintraf, ließen wir ihm den nicht genommenen Urlaub ausbezahlen. Jetzt ist er noch im Weihnachtsurlaub, und die Urlaubsvertretung sagt, ihr ist das zu unsicher, sie hat kein Interesse mehr.

Auch dieser Sachverhalt führt zu dem Überschuss auf dem Konto.

Ich werde Widerspruch einlegen. Wie erfolgreich mag der sein?

Hattet ihr den Fall schon?

Karin
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Beitragvon Sinale » 06.01.2019, 23:26

Hallo Karin,

ich kenne mehrere Betroffene, die zur Rückzahlung aufgefordert wurden, jedoch im Widerspruch erfolgreich begründen konnten, weshalb das Budget, welches für die Vergangenheit ausgezahlt wurde, nicht ausgegeben wurde, jedoch aktuell für den in der Vergangenheit liegenden Bewilligungszeitraum noch ausgegeben werden wird.

Eine gute Begründung sollte hier erfolgversprechend sein.
Viele Grüße
Sinale

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Beitragvon Karin D. » 06.01.2019, 23:29

Hallo Sinale,

wie haben diejenigen ihren Widerspruch inhaltlich begründet?

Viele Grüße

Karin
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Beitragvon Sinale » 06.01.2019, 23:50

Hallo Karin,

wie ich geschrieben hatte, sie konnten darlegen, dass das Budget noch für Ausgaben, die im vergangenen Bewilligungszeitraum liegen, benötigt wird.

Im Hinblick auf einen weiteren Antrag des PB in gleicher Höhe, kann ein Widerspruch auch sinnvoll sein, um den Überschuss zu begründen.

Noch vorhandenes Budget aus dem vergangenen Zeitraum darf nicht für einen möglichen zukünftigen Bewilligungszeitraum ausgegeben werden, wenn dem die Behörde nicht ausdrücklich zustimmt.

Gibt es eine Zielvereinbarung? Wenn ja, Was wurde dort zum Umgang mit einem Überschuss festgelegt? Oder wurde hier Nichts schriftlich festgehalten?
Viele Grüße

Sinale



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