GKV: Wer widerspricht: Vers.Nehmer oder familienvers. Kind

In dieser Kategorie geht es um rechtliche Dinge, Fragen zur Krankenversicherung, Pflegegeld etc.

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Josch
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GKV: Wer widerspricht: Vers.Nehmer oder familienvers. Kind

Beitragvon Josch » 06.12.2018, 22:00

Hallo zusammen,

unser volljähriger Sohn (keine Betreuung) ist über meine Frau familienversichert. Nun hat die Krankenkasse einen ablehnenden Bescheid geschickt. Wer muss widersprechen? Meine Frau als Versicherungsnehmerin (Vertragspartner) oder mein Sohn?

Vielen Dank
Josch

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kati543
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Beitragvon kati543 » 06.12.2018, 22:12

Hallo,
wer hat den Bescheid denn bekommen? Derjenige widerspricht, der andere weiß ja offiziell nichts davon und kann daher auch nicht widersprechen.
LG
Katrin
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O. (Frühk. Autismus (HFA), Sprachentwicklungsstörung, Ptosis, Hypotonie, AVWS, LRS, Vd. Valproatembryopathie)
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Kaja
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Beitragvon Kaja » 06.12.2018, 23:19

Hallo Josch,

hier ist da ganz gut erklärt:

https://openjur.de/u/592682.html

Die Klage ist unzulässig, da die Klägerin Leistungsansprüche ihres Sohnes aus dessen Familienversicherung im eigenen Namen geltend macht. Die Ausgestaltung der Familienversicherung als eigene Versicherung des Familienangehörigen in § 10 SGB V hat zur Folge, dass daraus resultierende Leistungsansprüche nicht mehr, wie früher unter der Geltung der Reichsversicherungsordnung (vgl. § 179 Abs. 1 Nr. 6, § 205 RVO), dem Stammversicherten, sondern dem Familienangehörigen selbst zustehen. Nur dieser ist deshalb in der Regel berechtigt, die betreffenden Ansprüche zu verfolgen und gegebenenfalls gerichtlich durchzusetzen.

Euer Sohn muss widersprechen. Eine Ausnahme besteht nur, wenn es in dem Bescheid darum geht, ob euer Sohn familienversichert ist:

Zwar hat das Bundessozialgericht (BSG) dem Stammversicherten in ständiger Rechtsprechung eigene Rechte und damit eine Klagebefugnis insoweit zugebilligt, als das Bestehen oder Nichtbestehen der Familienversicherung als solches betroffen ist (Urteile des 12. Senats vom 29. Juni 1993 - BSGE 72, 292, 294 = SozR 3-2500 § 10 Nr. 2 S. 4 und vom 30. August 1994 - SozR 3-2500 § 10 Nr. 6 S. 29). Es hat dies aus der Akzessorietät der Familienversicherung gefolgert, die bewirke, dass es bei der Entscheidung über die Mitversicherung von Familienangehörigen zugleich um die Ausgestaltung und den Umfang der Stammversicherung gehe.

Viele Grüße Kaja

Josch
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Beitragvon Josch » 07.12.2018, 20:25

Hallo Kaja,

danke, genau so etwas hatte ich gesucht. Super!

Viele Grüße
Josch


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