Aberkennung H und ÖPNV

In dieser Kategorie geht es um rechtliche Dinge, Fragen zur Krankenversicherung, Pflegegeld etc.

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GabySP
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Aberkennung H und ÖPNV

Beitragvon GabySP » 02.09.2018, 08:59

Hallo zusammen,

mein Shn hat das H aberkannt bekommen und erhält in den nächsten Tagen seinen neuen SBA. Sobald dieser da ist, soll der alte an das Sozialamt gesandt werden.
Wie ist das denn jetzt mit der Berechtigungsmarke zur Freifahrt im ÖPNV?Diese hat noch eine Gültigkeit bis 5/19. Muss die auch zurückgegeben werden oder darf sie benutzt werden, bis der Gültigkeitszeitraum abgelaufen ist? Danach dürfte dann sowieso keine mehr beantragt werden.
Im Schreiben des Sozialamts wurde hierauf nicht eingegangen und ich weiß gerade nicht, wer mir da weiterhelfen könnte, daher hoffe ich jetzt mal auf
Euch...

LG Gaby
Asperger-Sohn, 01/2000

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kati543
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Beitragvon kati543 » 02.09.2018, 11:39

Hallo Gaby,
hat dein Sohn denn noch andere Merkzeichen? H ist ja nicht das einzige Merkzeichen, dass zur Freifahrt bei den Öffis berechtigt, nur fast das einzige, mit dem man die Wertmarke eben kostenlos bekommt.
LG
Katrin
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GabySP
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Beitragvon GabySP » 02.09.2018, 11:45

Hallo Katrin,

nein, er hat jetzt nur noch einen GdB. Die Wertmarke wurde im Mai ausgestellt, gültig für ein Jahr, und jetzt im August wurde das H aberkannt. Dass ihm zukünftig keine Wertmarke mehr ausgestellt wird, ist mir klar, aber was passiert mit der aktuellen, die grds. noch gültig ist? Bleibt sie bis zum April 2019 noch gültig, trotz Aberkennung des H im laufenden Gültigkeitszeitraums? Die Steuererleichterungen für H kann ich schließlich auch noch das gesamte Kalenderjahr in Anspruch nehmen.

LG Gaby
Asperger-Sohn, 01/2000

kati543
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Beitragvon kati543 » 02.09.2018, 18:24

Hallo,
die Wertmarke ist meines Erachtens gültig. Die hat ja eine Gültigkeitsdauer und die ist eben noch nicht abgelaufen. Es gibt Menschen, die bezahlen für die Wertmarke Geld...da kann man nicht einfach mal einen Monat später sagen, dass das notwendige Merkzeichen entzogen wird und damit die Anspruchsvoraussetzung fehlt.
Ich würde sagen, nicht umsonst gilt die Marke nur immer 1 Jahr.
LG
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Engrid
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Beitragvon Engrid » 02.09.2018, 19:01

Hallo Gaby,

https://www.schwerbehindertenausweis.de ... swertmarke
„gilt nur in Verbindung mit dem gültigen Ausweis“ - das kann man so und so auslegen. Wenn es mich beträfe, ich würde es im Zweifel positiv auslegen. Du hast keine gegenteilige Auskunft erhalten. (Und wir wissen alle, dass eine Nachfrage beim VA nicht zwingend eine verlässliche Antwort bringt).

Findest du denn den neuen Ausweis ohne MZ richtig für Deinen Sohn?

Grüße
Engrid
mit Sohn vom anderen Stern (frühkindlich autistisch)
"Wir sehen die Dinge nicht wie sie sind, wir sehen sie wie wir sind." (Anais Nin)

GabySP
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Beitragvon GabySP » 02.09.2018, 19:33

Hallo ihr beiden,

genau da liegt mein Problem. Mein Sohn hat die Wertmarke, die noch gültig ist und einen gültigen SBA. Auf dem SBA fehlt jedoch das H. Ich glaube, ich lasse es jetzt einfach drauf ankommen. Solange die Wertmarke nicht von offizieller Seite eingezogen wird, gehe ich davon aus, dass sie bis zum Ablauf eben noch gültig ist. Eine konkrete Aussage hierzu habe ich nicht gefunden.

Engrid, ich weiß es nicht genau. Einerseits finde ich es nicht in Ordnung, andererseits haben wir uns aber dazu entschlossen, ihn nicht unter Betreuung zu stellen. Natürlich braucht er immer noch viel Anleitung bei der Körperhygiene, dem Essen und vielen alltäglichen Dingen. Andererseits ist er so gescheit, dass er vieles auch allein kann und ich kann ihn mittlerweile überall hin alleine gehen lassen. Letzet Woche hat er seinen Führerschein bestanden (stolz!!!). Es hat sich sicherlich viel getan, aber er ist ein Aspie. Das ist nicht zu übersehen. Wenn ich von dem wörtlichen Gesetzestext zum H ausgehe, steht es hm nicht zu. Wenn man ein bisschen Interpretationsspielraumhat, könnte man das H begründen. Leider hält sich unser Sozialamt stur an den Gesetzestext, so dass ich die Entscheidung stehen gelassen habe. Das B haben wir auch nie gehabt, obwohl das früher angesagt gewesen wäre. Ich habe allerdings nach 18 Jahren Aspie, TZ Berufstätigkeit, Haushalt und pflegebedürftiger Mutter keine Kraft mehr. Der GdB ist erhalten geblieben und ich hoffe, dass die Pflegeversicherung auch beim Bestandsschutz lange mitspielt.

LG Gaby
Asperger-Sohn, 01/2000

Petra62
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Beitragvon Petra62 » 02.09.2018, 19:57

Wenn ich mal meinen Senf dazu geben darf. :D Wir haben das Thema gerade aktuell. Wenn deinem Sohn das H aberkannt wird, hat er keinen Anspruch mehr auf die Wertmarke. Er müsste doch jetzt einen zweifarbigen Ausweis haben ? Wenn nun nur der GDB drauf steht, ist der Ausweis grün. Hat er kein G ,aG oder H draufstehen, fallen die Ansprüche für die Marke weg. Normalerweise müsstest du sie dann abgeben, wenn der neue Ausweis da ist. Der alte soll ja zurückgeschickt werden, also ist die Marke dann nicht mehr gültig. Kommt ein Kontrolleur, wird er es genau so sehen. Mein Sohn hat das G auf dem zweifarbigen Ausweis. Er bekommt demnächst die kostenpflichtige Marke. Unsere Info ist, wenn die kostenpflichtige Marke vorzeitig zurückgegeben werden muss, wird der Restbetrag zurückgezahlt. Sofern es sich um die Jahresmarke handelt. Ohne Merkzeichen hat man nichtmal Anspruch auf die kostenpflichtige Marke.
Viele Grüße
Petra
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ist es ein guter Tag.
Petra ( 1962 )
Sohn (1998) Asperger ( Diagnose 2016 ), ADS Träumer, Scoliose, Rechtsschenkelblock, fehlender Brustmuskel.
Sohn (2002) Fit
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Beitragvon GabySP » 02.09.2018, 20:13

Hallo Petra,

auf dem Beiblatt mit der Wertmarke steht: nur gültig mit einem gültigen SBA. Der SBA ist gültig, die Wertmarke ist noch bis 4/19 gültig und wurde zu einem Zeitpunkt ausgestellt, als das H noch vorlag. Wir sollen den alten SBA zurücksenden, sobald der neue zugeschickt wurde. Die Wertmarke wurde bisher nicht angefordert. Von daher ist es doch auch gut möglich, dass diese eben doch noch zusteht bis zum Ablauf der Gültigkeitsdauer.

LG Gaby
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Beitragvon Mellie » 02.09.2018, 20:25

GabySP hat geschrieben:auf dem Beiblatt mit der Wertmarke steht: nur gültig mit einem gültigen SBA.


Hallo Gaby,

sobald der neue Ausweis da ist, ist die Wertmarke ungültig. Ein gültiger Ausweis reicht für die Wertmarke nicht aus. Es muss das Merkzeichen H draufstehen oder eben das G. Die Kontrolleure achten da sehr drauf, da man zu der Wertmarke den SBA vorlegen muss. Im eigenen Interesse würde ich die Wertmarke dann nicht mehr nutzen.
Viele Grüße,
Mellie

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Petra62
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Beitragvon Petra62 » 02.09.2018, 20:25

Hallo Gabi
Das meinte ich, wenn du den Ausweis zurückgeben musst, ist dieser eben nicht mehr gültig. Das Beiblatt mit der Wertmarke wurde NUR für diesen einen Ausweis, mit H ausgestellt und darf nicht mit einem anderen Ausweis benutzt werden. Durch das H war die Marke kostenlos, du verlierst also nichts. Nur der neue Ausweis wird nicht mehr zweifarbig sein, deshalb ist auch die MArke nicht mehr gültig. Mein Merkblatt schreibt: Berechtigung für eine Wertmarke hat derjenige, der im Ausweis ein G, aG, oder H stehen hat. Hat er kein H mehr, hat er keine BErechtigung mehr für die Wertmarke.
Wieviel % hat er denn ?
Viele Grüße

Petra

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