Aberkennung H und ÖPNV

In dieser Kategorie geht es um rechtliche Dinge, Fragen zur Krankenversicherung, Pflegegeld etc.

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Engrid
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Beitragvon Engrid » 02.09.2018, 22:50

Hallo Mellie und Petra,

sobald der neue Ausweis da ist, ist die Wertmarke ungültig.
Habt Ihr denn da mal eine Quelle? Eine Rechtsgrundlage? Auf eine Auskunft eines Sachbearbeiters würde ich mich da nicht verlassen, dazu habe ich schon zuviel Wunderliches erlebt und von anderen berichtet bekommen.

Ich lese aus dem Text, dass die Wertmarke nur mit den entsprechenden MZ ERTEILT wird. Das wurde sie, mit dem H.
Und dass die Gültigkeit die Kombi mit einem gültigen SBA erfordert.
Passt doch.

Gaby, toll, dass Dein Sohn sich so gut macht, gratuliere zum Führerschein! 👍

Grüße
Engrid

mit Sohn vom anderen Stern (frühkindlich autistisch)
"Wir sehen die Dinge nicht wie sie sind, wir sehen sie wie wir sind." (Anais Nin)

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Michi104
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Beitragvon Michi104 » 03.09.2018, 04:59

Hallo,

Da man die Berichtigung zum Kostenlosen fahren im Öffentlichen Nahverkehr nur mit den
schon von anderen erwähnten Merkzeichen hat und dazu dann die Wertmarke erhält.
Hat er nach aberkennen der Merkzeichen keine Berechtigung mehr zum Kostenlosen fahren im Öffentlichen Nahverkehr.

Somit kann er dei Wertmarke nicht mehr benutzen - da er dazu keine Berechtigung mehr hat.
Unabhänig was da für eine Gültigkeit drauf steht.

bsp.1* www.vrn.de/mobilitaet/handicap/freifahrt/index.html
Voraussetzung für die unentgeltliche Beförderung ist der Besitz eines Schwerbehindertenausweises (mit Merkzeichen G, aG, H, Gl oder Bl) und eines Beiblatts mit gültiger Wertmarke. Die Wertmarke kann für jeweils 6 oder 12 Monate beim Versorgungsamt erworben werden und ist bis zum Ende des aufgestempelten Monats gültig.


bsp.2* www.vdk.de/ov-ka-gruenwinkel/ID129200
Was ist eigentlich der Unterschied zwischen dem grünen und dem grün-orangenen Ausweis?
Den Ausweis in grüner Farbe erhalten schwerbehinderte Menschen, die einen Grad der Behinderung von mindestens 50 nachweisen können.
Den grün-orangenen Ausweis (manchmal auch "Freifahrtausweis" genannt) erhalten schwerbehinderte Menschen, bei denen eine erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr vorliegt. Sie haben das Recht auf unentgeltliche Beförderung im öffentlichen Personenverkehr. Dazu müssen aber bestimmte Merkzeichen vorliegen: G (gehbehindert), aG (außergewöhnlich gehbehindert), H (hilflos), Gl (gehörlos), VB/EB (Versorgungsberechtigte unter bestimmten Umständen).
Umgekehrt bedeutet dies: Schwerbehinderte Menschen, die keine solche Beeinträchtigung und kein entsprechendes Merkzeichen haben, haben trotz ihrer Schwerbehinderung keinen Anspruch auf die kostenlose Nutzung der Verkehrsmittel.


Grüße Michi

Michaela44
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Beitragvon Michaela44 » 03.09.2018, 08:07

Hallo,

ich würde das viel pragmatischer sehen: solange das Versorgungsamt die Wertmarke nicht zurückfordert oder zur Vernichtung auffordert, würde ich sie weiter benutzen, denn

- kaum ein Mensch denkt da so drüber nach wie wir hier (oder wie detailorientierte Aspies :wink: )
- die meisten Menschen kennen und / oder verstehen die gesetzlichen Bestimmungen gar nicht
- kaum ein Kontrolleur, dem man einen SBA und eine gültige Wertmarke zeigt, wird da etwas bemängeln
- wir haben genug (finanzielle) Nachteile, wenn es mal einen "Fehler" zu unseren Gunsten gibt, sollten wir ihn nutzen

Einzig wenn auf der Wertmarke die Nummer des Ausweises steht und die nun nicht mehr mit der Nummer des neuen Ausweises übereinstimmt, würde ich es lassen. Steht die da drauf? Die Wertmarke meines Sohnes ist bei ihm, ich kann gerade nicht gucken.
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Petra62
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Beitragvon Petra62 » 03.09.2018, 09:11

Ich glaube es ist nicht richtig angekommen. Wenn man eine Wertmarke bekommt, ist der Ausweis zweifarbig.
Fällt die Berechtigung nun weg, wird der Ausweis einfarbig. Meint ihr nicht, das die Kontrolleure darauf achten ? ich würde es nicht drauf ankommen lassen und womöglich 60,- Euro für's Schwarzfahren zahlen müssen.
Man ist slber dafür verantwortlich, wenn sich was ändert. Kein Versorgungsamt wird einen anschreiben und zur Rückgabe der Marke auffordern.
Eine kostenlose Wertmarke bekommt man nur, wenn mindestens 70% und ein G, aG oder H auf dem Ausweis stehen. Steht G drauf und 70% muss die Marke gekauft werden.
Viele Grüße
Petra
Wenn jeder Tag mit einem Lächeln beginnt
ist es ein guter Tag.
Petra ( 1962 )
Sohn (1998) Asperger ( Diagnose 2016 ), ADS Träumer, Scoliose, Rechtsschenkelblock, fehlender Brustmuskel.
Sohn (2002) Fit
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Senem
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Beitragvon Senem » 03.09.2018, 09:15

Hallo Petra62,

da gebe ich dir recht!!
Gruß

Selbstbetroffen mit einigen Baustellen

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Beitragvon Michaela44 » 03.09.2018, 09:48

Petra62 hat geschrieben:Ich glaube es ist nicht richtig angekommen. Wenn man eine Wertmarke bekommt, ist der Ausweis zweifarbig.
Fällt die Berechtigung nun weg, wird der Ausweis einfarbig. Meint ihr nicht, das die Kontrolleure darauf achten ? ich würde es nicht drauf ankommen lassen und womöglich 60,- Euro für's Schwarzfahren zahlen müssen.
Man ist slber dafür verantwortlich, wenn sich was ändert. Kein Versorgungsamt wird einen anschreiben und zur Rückgabe der Marke auffordern.
Eine kostenlose Wertmarke bekommt man nur, wenn mindestens 70% und ein G, aG oder H auf dem Ausweis stehen. Steht G drauf und 70% muss die Marke gekauft werden.


Stimmt nicht. Mein Sohn hat GdB 50 , B und H, den zweifarbigen Ausweiß und die kostenlose Wertmarke.

Und nein, ich denke nicht, dass die Kontrolleure darauf achten. Möglicher Weise wären sie verwundert, mehr aber nicht.
Asperger Autistin

mit neurodiverser Familie

kati543
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Beitragvon kati543 » 03.09.2018, 10:17

Hallo,
nein aus eigener Erfahrung weiß ich, dass Kontrolleure sich mit SBA eher überhaupt nicht auskennen. Mein Sohn (damals 3 Jahre) hatte einen gültigen (!) SBA mit 100 B, G, H als er ein Schwarzfahrerticket erhielt. Natürlich habe ich bei der Kontrolle den Original-SBA vorgelegt - schien die Dame nicht zu stören. Es hat mich einige Zeit und Nerven gekostet, der Verkehrsgesellschaft das beizubringen.
Das mit den unterschiedlichen Farben beim Ausweis stimmt. Mein SBA (ohne Merkzeichen) ist nur grün, der SBA meiner Kids (mit H und G) ist orange-grün.
Allerdings gehe ich davon aus, dass es dafür eine Regelung geben muss. Es gibt ja auch die Möglichkeit die Wertmarke für GELD (beim Merkzeichen G) zu kaufen. Und es kann ja nun nicht sein, dass man im Mai im guten Glauben die neue Wertmarke kauft für ein komplettes Jahr und im Juni wird einem das G entzogen und man erhält nicht die Leistung, für die man bezahlt hat.
LG
Katrin
Katrin (Epilepsie)
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D. (geistige Behinderung, Frühk. Autismus, Epilepsie, Esstörung, Trigonoceph., Hypertonie, Opticushypoplasie, Amblyopie, Mikrodeletion 3p26.3, Vd. Valproatembryopathie, Z.n. Schädelbasisfraktur)

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Engrid
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Beitragvon Engrid » 03.09.2018, 11:14

Hallo,

ich möchte bloß mal drauf hinweisen, dass hier genau genommen (und ums Genaunehmen muss es hier ja gehen) nicht das Maß der Dinge ist, wie wir subjektiv oder der VDK oder einzelne Verkehrsbetriebe die Sache sehen (die sich dieser Detailfrage evtl noch nicht mal bewusst sind, oder sie in ihren Formulierungen nicht berücksichtigt haben, weil marginal). Sondern es geht darum, wie die gesetzliche Grundlage ist. Und da steht offenbar definitiv nirgends, dass die gültige Wertmarke durch einen zwischenzeitlich neuen (dann ebenso gültigen) SBA ohne Merkzeichen ungültig wird. Ist vielleicht auch volkswirtschaftlich nicht relevant, das unbedingt zu regeln, Peanuts.

Ich würde mal am Bahnhof den einen oder anderen Kontrolleur fragen, dann weiß man zwar wohl immer noch nicht, wie die Rechtsgrundlage ist, aber man hat zumindest mal eine Ahnung, wie die Rechtsauffassung oder Anweisung der Kontrolleure ist ...


Edit: hier nochmal die Erbsenzählerin :P anbei der ausgebuddelte Gesetzestext:
https://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbix/145.html
Im ersten Satz ist die Rede von „Menschen, die ... hilflos .. sind [nicht waren], werden gegen Vorzeigen eines entsprechend gekennzeichneten Ausweises ... unentgeltlich befördert“. Damit wäre dann aus meiner Sicht klar, dass die Wertmarke mit Gültigkeitsbeginn des neuen Ausweises ohne H ihre Gültigkeit verliert. So interpretiere ich auch die Möglichkeit, für eine frühzeitige Rückgabe kostenpflichtiger Wertmarken bezahltes Geld anteilig zurückzubekommen.

Grüße

MiriamP
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Beitragvon MiriamP » 03.09.2018, 12:03

kati543 hat geschrieben:Allerdings gehe ich davon aus, dass es dafür eine Regelung geben muss.

Natürlich gibt es dafür eine Regelung. Diejenigen, die Anspruch auf die Wertmarke haben, bekommen einen orange-grünen Ausweis, diejenigen, die keinen Anspruch haben, einen grünen.
Ob orange-grün oder grün hängt nicht vom GdB ab, sondern ist an Merkzeichen gekoppelt.
Den orange-grünen Ausweis enthalten Personen mit den Merkzeichen G, H, aG oder / und Bl.
Nur beim Merkzeichen H erhält man das Beiblatt kostenlos.

Es gibt ja auch die Möglichkeit die Wertmarke für GELD (beim Merkzeichen G) zu kaufen. Und es kann ja nun nicht sein, dass man im Mai im guten Glauben die neue Wertmarke kauft für ein komplettes Jahr und im Juni wird einem das G entzogen und man erhält nicht die Leistung, für die man bezahlt hat.

Wenn man die Wertmarke zurück gibt, bekommt man die Kosten entsprechend erstattet. D.h. man zahlt letztendlich nur die Leistung, die man auch erhält bzw. erhalten hat.
-> Sozialgesetzbuch 9, §223 (3).


In diesem Fall ist das Beiblatt durch das Merkzeichen H kostenlos gewesen.
Die persönlichen Voraussetzungen (gemäß SGB 9, §229) zur Berechtigung der Freifahrt ist meiner Meinung nach durch Aberkennen des Merkzeichens H und dem Ausstellen des nur grünen Ausweis nun eigentlich nicht mehr gegeben, d.h. das Beiblatt müsste eigentlich mit abgegeben werden.

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Mellie
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Beitragvon Mellie » 03.09.2018, 12:08

Petra62 hat geschrieben:I Meint ihr nicht, das die Kontrolleure darauf achten ? ich würde es nicht drauf ankommen lassen und womöglich 60,- Euro für's Schwarzfahren zahlen müssen.
Man ist slber dafür verantwortlich, wenn sich was ändert.

Hallo,

das sehe ich auch so. Bei unserem Glück würden wir dann auf einen Kontrolleur treffen, der sich blendend auskennt. Aber jeder so wie er meint. :roll:
Viele Grüße,
Mellie


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