Kürzung Rentenbeitrag/Pflegegeld eigentlich rechtens?

In dieser Kategorie geht es um rechtliche Dinge, Fragen zur Krankenversicherung, Pflegegeld etc.

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MichaelK
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Beitragvon MichaelK » 27.08.2018, 19:20

Hallo Heidi,

bei Verhinderungspflege würde ich das bedenkenlos empfehlen . Allerdings bin ich mir bei Kurzzeitpflege nicht so sicher, dass man die offiziell aus Urlaubsgründen beanspruchen kann.

LG Michael
Michael für den Liebling der Familie: Lars, geb 04/03 Lumbale Spina bifida mit HC (v-p-Ableitung), Arnold-Chiari-Malformation Typ 2
"Wir neigen dazu, Erfolg eher nach der Höhe unserer Gehälter oder nach der Größe unserer Autos zu bestimmen als nach dem Grad unserer Hilfsbereitschaft und dem Maß unserer Menschlichkeit."
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Beitragvon heidipet » 27.08.2018, 21:10

Hallo Michael,
auf dem Antrag unserer Kasse gibt es zwei Begründungen zum Ankreuzen: Urlaub oder Sonstige Gründe. Genehmigt ist es allerdings noch nicht.
"Erholungsurlaub" ist im §34 aufgeführt und unterscheidet nicht zwischen Verhinderungspflege oder Kurzzeitpflege.
Sollte die Kasse ablehnen, melde ich mich wieder...

Gruß
Heidi
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Beitragvon Rachael » 27.08.2018, 21:34

Hallo,

vor etlichen Jahren habe ich mal einen Rechtsstreit geführt wegen Halbwaisenrente, die sich nach der Versicherungsdauer des Verstorbenen richtete. Damals war es so, dass ein Tag Rentenversicherung im Monat ausreichte, dass der ganze Monat zählte. Wenn das immer noch so ist, dürfte es bei den Rentenzeiten in der Regel keine Auswirkungen haben, es sei denn, jemand nimmt einen ganzen Kalendermonat am Stück oder mehr.

Mit der Ablehnung gleich zum BVerfG geht übrigens nicht, Du musst erst die ganzen Instanzen durchlaufen.

Liebe Grüße, Rachael
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Beitragvon MichaelK » 28.08.2018, 12:25

Rachael hat geschrieben:Wenn das immer noch so ist, dürfte es bei den Rentenzeiten in der Regel keine Auswirkungen haben, es sei denn, jemand nimmt einen ganzen Kalendermonat am Stück oder mehr.


Hallo Rachael,

meines Wissens beginnt oder endet die Versicherungspflicht mit dem Tag, an dem die Anspruchsvoraussetzungen vorliegen oder wegfallen.

Kannst du eventuell eine Rechtsquelle angeben?

dazu auch hier im Detail Seite 38ff unter http://www.deutsche-rentenversicherung. ... onFile&v=3

LG Michael
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Beitragvon Rachael » 28.08.2018, 19:21

Hallo Michael,

das hat aber mit Beginn oder Ende der Versicherungspflicht nichts zu tun. Ein Tag Versicherungspflicht in einem Kalendermonat führte dazu, dass der ganze Monat als Versicherungszeit zählte. Aber ich weiß nicht, ob das immer noch so ist. Das Gesetz hilft mir da nicht weiter und einen SGB VI-Kommentar habe ich nicht zur Hand.

Liebe Grüße, Rachael
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Beitragvon MichaelK » 29.08.2018, 12:03

Rachael hat geschrieben:Ein Tag Versicherungspflicht in einem Kalendermonat führte dazu, dass der ganze Monat als Versicherungszeit zählte.


ah so. Du meinst, dass der Monat dann komplett als Beitragszeit zählt. Als Beitrag geht aber trotzdem dann mur der anteilige Beitrag für den einen Tag auf das Rentenkonto.

LG Michael
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