Keine Fahrtkosten Übernahme - voraussichtliche Klage

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Yannis220115
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Keine Fahrtkosten Übernahme - voraussichtliche Klage

Beitragvon Yannis220115 » 01.05.2018, 08:11

Hallo zusammen,
unser 3jähriger, körper behinderter Sohn besucht seit 12 Monaten die Konduktive Förderung nach Dr. Petö.
Die Art der Therapie ist zwar nicht anerkannt, unser Sohn hat damit großartige Fortschritte gemacht, die wir nie für möglich gehalten hätten. Die einfache Fahrt dorthin beträgt 54 Kilometer.
Der Bezirk Oberpfalz möchte ab September 18 keine Fahrtkosten mehr bezahlen. Wir sind verzweifelt, denn das würde bedeuten, wenn wir nicht kämpfen, muss er in die nächst gelegene Einrichtung in der aber keinerlei Förderung in dieser speziellen Form angeboten wird.
Ich treffe mich nächste Woche mit einem Anwalt, suche aber Urteile die mir weiterhelfen könnten oder Tipps um best möglich an die Sache herangehen zu können.
Vielen Dank! [/i]

heidipet
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Beitragvon heidipet » 01.05.2018, 09:40

Hallo,
ist die Therapie irgendwie (Privatrezept?) verordnungsfähig? Habt Ihr einen SBA? Bei Merkzeichen aG, H, Bl ersetzt grundsätzlich die KK auf Antrag die Fahrtkosten mit 20ct/km. Eine Eigenbeteiligung wird abgezogen, aber auf die Belastungsgrenze angerechnet. Ob das bei Euch eine Lösung sein könnte, sollte dein Anwalt wissen.
Gruß
Heidi

Silvia & Iris
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Beitragvon Silvia & Iris » 01.05.2018, 09:59

Liebe Yannis,

bei mir war es so, dass meine Tochter ab dem 2. Geburtstag jährlich 12 Wochen Therapieanspruch hatte in einer Einrichtung. Ich war dann mit ihr dort, eine einmalige Fahrt wurde bezahlt... - es waren 4 Blöcke je 3 Wochen... pro Quartal...
Vielleicht gibt es das oder etwas vergleichbares auch bei euch? Natürlich bist du dort vor Ort Selbstversorger musst dich selbst ums Essen kümmern und so... (auch die Bettwäsche muss ich selber mitbringen, aber es wird mir eine Unterkunft zur Verfügung gestellt, ein paar km von der Therapiestätte entfernt, ich muss also mobil sein). 100 km von meinem Wohnort entfernt...

LG
Silvia
Liebe Grüße
Silvia
Tochter *03/2003, PCH, HG-versorgt, ein Sonnenschein
Sohn *03/2006 AVWS + was so dazu gehört

Yannis220115
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Beitragvon Yannis220115 » 01.05.2018, 10:33

Hallo zusammen,
vielen Dank für die Antworten.
Yannis geht dort 5x die Woche hin, anstatt in einen Kindergarten. Es ist quasi wie eine heilpädagogische Tagesstätte. Der Bezirk will aber, dass er in eine Wohnort nahe Einrichtung geht. Ich habe sämtliche Kindergärten abgeklappert, ohne Erfolg.

Kaja
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Beitragvon Kaja » 01.05.2018, 14:11

Hallo,

schau mal hier:

https://openjur.de/u/317809.html
Der Anspruch von Kindern und Jugendlichen auf Gewährung von Jugendhilfe bei drohender oder bestehender seelischer Behinderung kann nicht nur eine ambulante ... therapie umfassen, sondern auch ergänzende Leistungen, die die tatsächliche Durchführung der sonst von der gesetzlichen Krankenversicherung oder anderweitig finanzierten eigentlichen Leistung erst ermöglichen - hier: Kosten für die Fahrten zu den ... Behandlungsterminen...

Der Beklagte und die Vertreterin des Bundesinteresses stellen wohl auch nicht in Abrede, dass die Fahrt- und Begleitkosten als notwendige sog. „Annexkosten“ zu tragen gewesen wären, wenn auch die Therapie nach § 35a Abs. 2 Nr. 1 SGB VIII a.F. durch den Jugendhilfeträger zu erbringen gewesen wäre...
OVG Lüneburg - Urteil vom 27.04.2005 - 4 LC 343/04

https://lexetius.com/2007,707
Da es einen abschließenden Katalog der Leistungen nicht gibt, ist es im Leistungssystem der Jugendhilfe auch nicht ausgeschlossen, neben der erforderlichen ... Behandlung der Kinder auch deren notwendige Fahrtkosten und Kosten einer ggf. notwendigen Begleitung durch Erwachsene als jugendhilferechtlichen Bedarf anzusehen. Es liegt auf der Hand und wird von dem Beklagten auch nicht bezweifelt, dass die seinerzeit noch nicht einmal zehnjährigen Kinder nicht unbegleitet die Strecke zu den Therapeuten zurücklegen konnten.
Entscheidung des BVerwG vom 22.02.07 (5 C 32.05)

Viele Grüße Kaja

Alefabi
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Beitragvon Alefabi » 01.05.2018, 22:32

Hallo,
Ich habe das gleiche Problem, meine Tochter geht in eine Kinderkrippe nach Petö. Wir kämpfen das dritte Jahr um den Fahrdienst mit meinem Anwalt. Es gibt auch schon ein paar gute Ergebnisse. Wenn du möchtest schreibe mir über Pn dann kann ich dir genaueres sagen, wäre jetz sehr lange um alles Auszuführen. Ilona


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