Neues Urteil des BSG zur Genehmigungsfiktion

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Michi104
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Beitragvon Michi104 » 24.04.2018, 20:45

Hallo Kaja,

auch ich danke dir für deine Mühe und der ausführlichen Antwort.

Grüße Michi

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Senem
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Beitragvon Senem » 24.04.2018, 20:48

Hallo Kaja,

also bedeutet dies, die Krankenkassen schauen noch genauer und strenger nach, wem die was und wie genehmigen oder ablehnen?
Gruß

Selbstbetroffen mit einigen Baustellen

else
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Beitragvon else » 26.04.2018, 14:35

Hallo Kaja,

ich wurde von der KK angerufen, dass sie die Genehmigung vom CBD noch prüfen (Rückfrage Neurologe und MDK) und deshalb die Frist nicht einhalten können und es mir daher vorsorglich telefonisch ablehnen müssen, aber weiter prüfen.
Hier handelt es sich ja um eine Medizinische Behandlung, also würde diese 5 Wochenfrist gelten oder? Ist so eine telefonische vorsichtshalber Ablehnung dann überhaupt wirksam.
Danke.
LG
Else

Kaja
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Beitragvon Kaja » 26.04.2018, 16:45

Hallo Else,

else hat geschrieben:ich wurde von der KK angerufen, dass sie die Genehmigung vom CBD noch prüfen (Rückfrage Neurologe und MDK) und deshalb die Frist nicht einhalten können und es mir daher vorsorglich telefonisch ablehnen müssen, aber weiter prüfen.
Hier handelt es sich ja um eine Medizinische Behandlung, also würde diese 5 Wochenfrist gelten oder? Ist so eine telefonische vorsichtshalber Ablehnung dann überhaupt wirksam.

es gilt hier m. E. die Frist von fünf Wochen. Tatsächlich gibt es auch mündlich oder fernmündlich erlassene Bescheide

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_10/__33.html

Ein Verwaltungsakt kann schriftlich, elektronisch, mündlich oder in anderer Weise erlassen werden

Allerdings wird es der KK so schwerfallen nachzuweisen, dass der Bescheid fristgemäß ergangen ist.

Viele Grüße Kaja

Michi104
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Beitragvon Michi104 » 26.04.2018, 16:54

Hallo Else,

ich hatte das auch schon - das es nicht genehmigt werden konnte.
Am gleichen Tag wie Tel. ging die Ablehnung raus.
Ich habe dann vom Arzt unterlagen nach gereicht und dann wurde es über nommen.

Der unterschied ist bei dir haben sie schon alle Unterlagen - wenn ich das richtig verstanden habe.
Viele Erfolg
Grüße Michi

else
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Beitragvon else » 01.05.2018, 14:25

Hallo Michi und Kaja,

danke für Eure Antworten. Der Neurologe hat das CBD bei der KK beantragt und dort hat die KK noch Rückfragen bevor das ganze zum MDK geht. Ich selbst brauche mich angeblich um nichts kümmern, das machen die unter sich aus?
Ich frage mich, ob ich mich darauf verlassen kann???

@Kaja, ich werde die telefonische Ablehnung so akzeptieren, weil wir haben eine persönliche Kundenberaterin dort, mit der ich schon zufrieden bin und da möchte ich’s mir nicht verderben.
Also greift die Genehmigungsfiktion bei uns nicht. Muss ich denn dann jetzt Widerspruch einlegen, um nichts zu verpassen oder beginnt die Widerspruchsfrist nur bei einem schriftlichen Bescheid mit Rechtsmittelbelehrung?

Danke im Voraus.
LG
Else

Kaja
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Beitragvon Kaja » 01.05.2018, 14:29

Hallo Else,

du kannst sofort Widerspruch einlegen und hast, da es keine (ordnungsgemäße) Rechtsbehelfsbelehrung gibt, ein Jahr Zeit:

https://www.gesetze-im-internet.de/sgg/__66.html

(1) Die Frist für ein Rechtsmittel oder einen anderen Rechtsbehelf beginnt nur dann zu laufen, wenn der Beteiligte über den Rechtsbehelf, die Verwaltungsstelle oder das Gericht, bei denen der Rechtsbehelf anzubringen ist, den Sitz und die einzuhaltende Frist schriftlich oder elektronisch belehrt worden ist.
(2) Ist die Belehrung unterblieben oder unrichtig erteilt, so ist die Einlegung des Rechtsbehelfs nur innerhalb eines Jahres seit Zustellung, Eröffnung oder Verkündung zulässig,

Viele Grüße Kaja


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