Aufhebungsbescheid über Grundsicherung erhalten wg. BBW

Unsere Kinder werden älter, verlassen die Schule und auch oft das Elternhaus. Wie sehen die Perspektiven für behinderte Jugendliche und junge Erwachsene aus? Wo können sie arbeiten? Wo finden sie geeignete Wohnformen? Hier können sich Eltern austauschen und informieren!

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Mellie
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Aufhebungsbescheid über Grundsicherung erhalten wg. BBW

Beitragvon Mellie » 04.10.2017, 14:46

Hallo zusammen,

beim Antrag auf Grundsicherung Anfang des Jahres hatte ich dem Sozialamt schriftlich mitgeteilt, dass mein Sohn ab Sommer (Bescheid hatte ich beigefügt) eine Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben in einem Berufsbildungswerk teilnehmen wird. Sie wußten also von Anfang an über diese Maßnahme Bescheid auch über die Internatsunterbringung. Trotzdem wurde die Grundsicherung für 1 Jahr bewilligt. Kürzlich hatte ich denen auch den Zweitwohnsitz mitgeteilt.

Heute kam der Aufhebungsbescheid.
Ihre Leistungen nach dem vierten Kapitel des Zwölften-Sozialgesetzbuch (SGB XII) werden ab 1.10.2017 ganz aufgehoben. Meinen Bescheid im Juli hebe ich teilweise auf. Dazu bekomme ich noch ein Extabrief.

Begründung
Nach eigenen Angaben sind Sie seit Mitte August 2017 in einer Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben im Hause (Internat) untergebracht.

Gemäß § 27 Abs. 4 SGB XII können Bedarfe abweichend festgestellt werden, wenn in diesem Einzelfall ganz oder teilweise andersweitig gedeckt sind. Ab Unterbringung sind ihre Bedarfe somit vollständig durch das Internat und den Kostenträger der Maßnahme gedeckt. Zusätzlich erhalten Sie noch ein Ausbildungsgeld zur freien Verfügun, sowie eine Erstattung der Heimfahrten.

Gegen den Bescheid kann man noch innerhalb eines Monats Widerspruch einelgen.

Was nun? Wie es aussieht muß ich wohl für August und September 2017 etwas zurück zahlen. Für die Monate davor wohl nicht.
Viele Grüße,
Mellie

monika61
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Beitragvon monika61 » 04.10.2017, 15:45

Hallo Mellie,

ich dachte es wurde bei Deinem Sohn schon eine dauerhafte volle
Erwerbsminderung vom Rentenversicherungsträger festgestellt :?:

Schau mal hier dazu:
http://www.intakt.info/forum/forum/them ... #post90654

Wenn Bedarfe andersweitig abgedeckt werden, werden diese bei der Grundsicherung verrechnet. Bei uns zB das Essen in der WfbM.

Wie das Ziel eines Berufsbildungswerkes hiermit zusammen passt, ist mir allerdings auch nicht ganz klar :? :

..."2. Wer ist anspruchsberechtigt?
Menschen mit Behinderung haben einen Anspruch auf Grundsicherung,
wenn sie das 18. Lebensjahr vollendet haben und voll erwerbsgemindert
sind. Voll erwerbsgemindert sind Menschen, die wegen einer
Krankheit oder Behinderung außer Stande sind, mindestens drei Stunden
täglich auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt erwerbstätig zu sein. Die
volle Erwerbsminderung muss ferner dauerhaft sein. Es muss also unwahrscheinlich sein, dass sie behoben werden kann."....

http://bvkm.de/publikationen/merkblatt- ... sicherung/

LG
Monika

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Beitragvon Sonja40 » 04.10.2017, 16:12

Hallo Mellie

Ach Mensch nur Theater, weißt du was ich dir vorschlagen würde
geh mit dem ganzen schrieb zum Anwalt für Sozialrecht
Weil dir hier jeder etwas anderes dazu sagen würde
Ich denke nach dem Schrieb von der Grundsicherung werden die
Rückwirkend Leistungen zurück fordern und das mehr wie nur 3 Monate
Liebe Grüße Sonja

Sonja 21.05.72
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Beitragvon Mellie » 04.10.2017, 17:04

Hallo Monika,

ja, es wurde bei meinem Sohn eine volle Erwerbsminderung vom Rentenversicherungsträger festgestellt.

Die berufsvorbereitende Bildungsmaßnahme über die Arbeitsagentur für Arbeit wurde im November 2016 für August 2017 bewilligt. Im ersten Quartal 2017 hatte ich für meinen Sohn Grundsicherung beantragt. Als diese bewilligt wurde, habe ich die Arbeitsagentur f. Arbeit darüber in Kenntnis gesetzt. Es kam danach keine Rücknahme der Bewilligung für die Maßnahme. Also fing mein Sohn die Maßnahme an.

Ich denke das Problem dabei ist, dass mein Sohn Mitte August nicht mehr zu Hause wohnt, sondern nur an den Wochenende und in den Ferien. Deswegen hat das Sozialamt jetzt die Leistungen eingestellt..

Das Sozialamt wußte von der berufsvorbereitende Bildungssmaßnahme und den Geldleistungen und umgekehrt wußte die Arbeitsagentur für Arbeit von der Grundsicherung. Anscheinend ist denen ein Fehler unterlaufen.

@Sonja: Ich warte jetzt erst einmal das zweite Schreiben ab. Ist schon alles ärgerlich, denn das Geld haben wir natürlich ausgegeben. :roll:
Viele Grüße,
Mellie

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Beitragvon Sonja40 » 04.10.2017, 17:08

Mellie wer rechnet denn damit das es so kommt
Das Geld wird ja auch ausgegeben dafür ist es ja auch da
Liebe Grüße Sonja

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Beitragvon Mellie » 04.10.2017, 17:15

Hallo Sonja,

so wie ich es aus dem Bescheid herauslese, muß ich nicht ganz rückwirkend alles zurück zahlen, sondern nur ab Mitte August bis einschließlich September. Dann muß ich das Geld aus meiner Tasche bezahlen, denn mein Sohn hat kein Geld mehr, bzw. nicht das ganze Geld. Das kann ich ja auch anhand eines Kontoauszuges belegen. :)
Viele Grüße,
Mellie

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Beitragvon Sonja40 » 04.10.2017, 17:19

Mellie laut deinem Schriftzug hast du es dem Amt ja mitgeteilt
Also sehe ich das als Unverständlich das dass Amt dir so kommt
Würden die mir so kommen, würde ich den anders kommen
Denn du hast deine Pflicht erfüllt gehabt, oder sehe ich das falsch?
Liebe Grüße Sonja

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Beitragvon Mellie » 04.10.2017, 17:25

Hallo Sonja,

ich habe den Ämtern alles mitgeteilt und bin meines Erachtes auch meiner Mitwirkungspflicht nachgekommen. Habe ja auch alles schriftlich immer festgehalten. Da kann niemand schreiben, dass ich es nicht mitgeteilt habe.

Ich warte jetzt einfach das nächste Schreiben ab.

Vielleicht hat sonst noch jemand einen Rat dazu? Wie sollte ich jetzt weiter vorgehen? :wink:
Viele Grüße,
Mellie

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Beitragvon Sonja40 » 04.10.2017, 17:25

Mellie ich denke du musst von Mitte August bis Datum Ende September 17
zurück zahlen, ich würde das in Monatlichen Raten zahlen (kleine Raten)
Man ist seiner Pflicht nachgekommen und dann wird man noch bestraft
anderer Dummheit, das Leben kann ungerecht sein, aber die sitzen am längeren Hebel
Liebe Grüße Sonja

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Beitragvon Susanne Th. » 04.10.2017, 19:56

Hallo Mellie,

ich verstehe nicht, dass der Bescheid vollständig aufgehoben wurde, wenn das Kind noch an den Wochenenden (meist ab Freitagmittag bis Sonntag) und in den Ferien bei Euch verbleibt.
Wozu auch die Anmeldung eines zweiten Wohnsitzes?

Hat sich da so viel geändert? Unser Sohn hat lange Zeit im BBW verbracht...Berufsvorbereitungsjahr, Berufsgrundbildung und wie die vielen einzelnen Maßnahmen auch immer hießen... er war auch ca. 2 Jahre im Internat untergebracht.
Dies hat nie zu einer Kürzung der Grundsicherungsleistung geführt, trotz Taschengeld, Ausbildungsgeld etc., da die dauerhafte Erwerbsminderung festgestellt war...
Wir haben auch nie einen zweiten Wohnsitz anmelden müssen... ist aber alles schon 10 Jahre her...
hat sich da so viel zum Nachteil der Betroffenen geändert?


LG
Susanne


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