Pflegehilfsmittel für 40€ monatlich?

Hier könnt ihr die Hilfsmittel eurer Kinder vorstellen, z. B. Reha-Buggy, Pflegebett, Stehtrainer, Therapieliege usw. - gerne auch mit Foto.
Ihr könnt hier übrigens auch Fragen bezüglich Technik und Anwendung verschiedener Hilfsmittel stellen.

Moderator: Moderatorengruppe

Sinale
REHAkids Urgestein
REHAkids Urgestein
Beiträge: 7735
Registriert: 17.02.2007, 14:48

Beitragvon Sinale » 15.01.2017, 00:40

Hallo Zusammen,

herbert hat geschrieben:Hallo,

natürlich sind im Hilfsmittelverzeichnis in den Produktgruppen 50-54 viele Pflegehilfsmittel exakt aufgeführt. Aber das ist nicht erschöpfend, sondern nach mehreren Urteilen des BSG nur eine Arbeitshilfe. Was da drin steht, muss die Kasse bei entsprechender Indikation übernehmen. Für andere Produkte bedarf es der Einzelfallbegründung (zuletzt BSG-Urteil B 3 P 9/06 R zu Einmal-Schutzservietten bei übermässigem Speichelfluss):

http://www.rehadat-recht.de/de/hilfsmit ... ilfsmittel

Für Euch heisst das, dass die KK falsch informiert (ist), wenn sie behauptet, dass sie die Kosten nicht übernehmen darf - im Gegenteil, wenn sie bisher der Auffassung war, dass der Bedarf berechtigt ist, bedarf es auch keiner neuen Begründung.

(Ausdrucken und der Kasse zukommen lassen)

Herbert :)


http://www.REHAkids.de/phpBB2/viewtopic ... 533#775533

Ich habe in diesen Beitrag einen Link zu dem erwähnten BSG-Urteil eingefügt.
Viele Grüße
Sinale

Diagnose: Tetraspastik
Rollstuhlnutzerin

Werbung
 
Uwe2
Gast
Gast
Beiträge: 106
Registriert: 04.04.2013, 14:10

Beitragvon Uwe2 » 31.01.2017, 12:06

Laut Auskunft unserer (gesetzlichen) KK sollen wir die Pflegehilfsmittel in einer Apotheke kaufen und dort dann einen "Antrag auf Kostenübernahme von Pflegehilfsmittels" ausfüllen. Diesen dann mit einem Quittungsbeleg an die KK einsenden, und wir erhalten eine Erstattung.

Der Apotheker sagte, das wäre nur möglich für Artikel mit "Pflegehilfsmittelpositionsnummer".
Stimmt das?

Ich meine nein, denn der Artikel darf laut BGS-Urteilen zufolge kein Artikel des alltäglichen Gebrauchs sein, wie z.B. eine Zahnbürste oder Toilettenpapier (benutzt jeder), aber sobald das Produkt die Pflege erheblich erleichtert, handelt es sich um ein Pflegehilfsmittel. Oder?

Interessant fand ich die Entscheidungsangst der KK, man verweist auf Apotheken. Diese sollen es entscheiden. :roll:

Man hörte schon an der Reaktion der Hotline-Mitarbeiterin, dass das Thema »Pflegehilfsmittel« ein ziemlich kümmerliches Dasein führt und selten auftaucht.

Benutzeravatar
MichaelK
REHAkids Urgestein
REHAkids Urgestein
Beiträge: 14651
Registriert: 27.09.2005, 18:17
Wohnort: Zwickau (Sachsen)

Beitragvon MichaelK » 31.01.2017, 13:14

Uwe2 hat geschrieben:....kaufen und dort dann einen "Antrag auf Kostenübernahme von Pflegehilfsmittels" ausfüllen. Diesen dann mit einem Quittungsbeleg an die KK einsenden, und wir erhalten eine Erstattung.

Der Apotheker sagte, das wäre nur möglich für Artikel mit "Pflegehilfsmittelpositionsnummer".
Stimmt das?

.....
Interessant fand ich die Entscheidungsangst der KK, man verweist auf Apotheken. Diese sollen es entscheiden. :roll:


Die Kasse muss ja sowieso entscheiden, anhand des Beleges. Die möchten einen "sauberen Beleg", den sie ruhigen Gewissens erstatten können. Sobald eben ein Produkt darauf steht, dass nicht in das enge Muster des HM- Kataloges passt, gibt es Prüfungsbedarf. Oder es wird dann darauf verwiesen, dass das Produkt doch der KV zuzuordnen wäre (nur bekommst dafür keine Verordnung :lol: ) Das bekommt dann der MDK und wird wohl genau deshalb eine Ablehnung empfehlen.
Es folgt der Rechtsweg, Widerspruch, Klage (1,2,3 Instanzen...).

Die Kassen wissen ganz genau, dass niemand in der häuslichen Pflege Gummischürzen verwendet oder literweise Flächendesinfektion, aber dass bspw. Feuchttücher sehr gefragt sind oder Puder, Cremes etc..
Nur die Kasse will halt nicht den Kopf hinhalten, sondern dass sollen Andere machen. Die Apotheke und wir. So ist das.

LG Michael
Michael für den Liebling der Familie: Lars, geb 04/03 Lumbale Spina bifida mit HC (v-p-Ableitung), Arnold-Chiari-Malformation Typ 2
"Wir neigen dazu, Erfolg eher nach der Höhe unserer Gehälter oder nach der Größe unserer Autos zu bestimmen als nach dem Grad unserer Hilfsbereitschaft und dem Maß unserer Menschlichkeit."
(Martin Luther King)

Uwe2
Gast
Gast
Beiträge: 106
Registriert: 04.04.2013, 14:10

Beitragvon Uwe2 » 31.01.2017, 15:17

Die Apotheke verweist auf eine Auskunft des "Landesapothekenverbands Baden-Württemberg e.V." und behauptet Feuchttücher seien nicht erstattungsfähig, weil sie keinem Versorgungsvertrag unterliegen. Oder so: Die gewünschten Artikel seien nicht durch ihren (hauseigenen!) abgeschlossenen Versorgungsvertrag abgedeckt.

Die Pflegehilfsmittel müssen doch gar nicht zwingend einem Versorgungsvertrag unterliegen. Oder?
Wo bitte steht das im Gesetz, oder wo wurde geurteilt, dass ein solcher "Versorgungsvertrag" Voraussetzung für eine Kostenübernahme und Erstattung sein soll?

Wörtlich schreibt der LAV intern an seine Apothekermitglieder:
"Voraussetzung der Abgabe von zum Verbrauch bestimmten Pflegehilfsmitteln ist, dass eine entsprechende Kostenübernahmeerklärung der Zuständigen Pflegekasse vorliegt, in der Art und Menge der abzugebenden Hilfsmittel bestimmt ist." (Genauso steht es da! also auch noch grammatikalisch falsch!)

Die Apotheker möchten also erst das grüne Licht von der Pflegekasse sehen.
Die Pflegekasse hingegen zuerst grünes Licht von der Apotheke.
Das klassische Aufeinanderverweisen, keiner möchte zuerst zum Zug kommen aus Angst vor Verantwortung und möglicher Konsequenzen. :lol:

In diesen "Versogungsvertrag" werden auch Höchstpreise für die Pflegehilfsmittel festgelegt. Daraus erschließt sich für mich noch die Frage:
Wo steht, dass die Pflegekasse vorschreiben darf, durch wen das Pflegehilfsmittel zu welchem Preis zu beziehen ist?

Man liest auch immer wieder im Netz, dass eine Kostenübernahme bzw. Anerkennung von »Einmalwaschlappen und Feuchttüchern« als Pflegehilfsmittel von den Pflegekassen kategorisch abgelehnt wird.
Die Frage ist nur, mit welchem stichhaltigen Argument? :wink:

SarahmitFlorian
Stamm-User
Stamm-User
Beiträge: 377
Registriert: 16.03.2015, 12:11

Beitragvon SarahmitFlorian » 31.01.2017, 16:31

Hallo,
Man liest auch immer wieder im Netz, dass eine Kostenübernahme bzw. Anerkennung von »Einmalwaschlappen und Feuchttüchern« als Pflegehilfsmittel von den Pflegekassen kategorisch abgelehnt wird.


Begründung für Ablehnung bei der TK: Dinge des täglichen Gebrauches und daher nicht erstattungsfähig.

Ich frage mich, ob nur wir die Dinger zum Putzen des Popos nutzen und andere damit Fenster putzen....

LG Sarah

Sinale
REHAkids Urgestein
REHAkids Urgestein
Beiträge: 7735
Registriert: 17.02.2007, 14:48

Beitragvon Sinale » 31.01.2017, 16:45

Hallo Uwe,

den überwiegenden Teil deiner Fragen habe ich m. E. auf Seite 1 in diesem Thema wie folgt beantwortet:

Sinale hat geschrieben:Hallo Uwe,

wenn eine Pflegegrad beantragt, bzw. vorhanden ist, kann bei der Pflegekasse der GKV folgendes beantragt werden:

SGB 11 § 40
gültig für jede GKV

Pflegehilfsmittel und technische Hilfen

(1) Pflegebedürftige haben Anspruch auf Versorgung mit Pflegehilfsmitteln, die zur Erleichterung der Pflege oder zur Linderung der Beschwerden des Pflegebedürftigen beitragen oder ihm eine selbständigere Lebensführung ermöglichen, soweit die Hilfsmittel nicht wegen Krankheit oder Behinderung von der Krankenversicherung oder anderen zuständigen Leistungsträgern zu leisten sind. Die Pflegekasse überprüft die Notwendigkeit der Versorgung mit den beantragten Pflegehilfsmitteln unter Beteiligung einer Pflegefachkraft oder des Medizinischen Dienstes.

(2) Die Aufwendungen der Pflegekassen für zum Verbrauch bestimmte Hilfsmittel dürfen monatlich den Betrag von 40 Euro nicht übersteigen.

Nach dem Katalog zählen zu den zum Verbrauch bestimmten Hilfsmitteln in der Pflegeversicherung:

1. saugende Bettschutzeinlagen, verschiedene Größen, Einmalgebrauch
0,4 x 0,6 m = 150 ml
0,6 x 0,6 m = 225 ml
0,6 x 0,9 m = 337 ml
Indikation: Der Einsatz von saugenden Bettschutzeinlagen zum Einmalgebrauch verhindert bei der Körperhygiene, beim Einsatz von Bettpfannen (Stechbecken) und Urinflaschen/-schiffchen, daß die Bettwäsche häufig gesäubert werden muß und erleichtert somit die Pflege.

2. Schutzbekleidung
2.1. Fingerlinge; Fingerlinge dienen ausschließlich dem Schutz des Pflegenden bei der digitalen Ausräumung des Rektums des Pflegebedürftigen.
2.2 Einmalhandschuhe; Einmalhandschuhe dienen der allgemeinen Hygiene, z.B. dem Schutz beim Umgang mit Körperausscheidungen, Blut und Sekreten sowie bei sonstigen Risikosituationen, wie z.B. chronischen Infektionen des Pflegebedürftigen.
2,3 Mundschutz; Der Mundschutz dient ausschließlich dem Schutz des Pflegenden, wenn vom Pflegebedürftigen gesundheitliche Gefährdungen gegenüber dem Pflegenden ausgehen können.
2.4 Schutzschürzen; Schutzschürzen dienen dem Schutz des Pflegenden.

3. Sonstige zum Verbrauch bestimmte Pflegehilfsmittel
Hand- und Flächendesinfektionsmittel ; Desinfektionsmittel dienen der allgemeinen Hygiene, z.B. bei chronischen Infektionen, beim Umgang mit Körperausscheidungen, Blut und Sekreten sowie bei sonstigen Risikosituationen.

Vgl. folgend:

https://hilfsmittel.gkv-spitzenverband. ... ruppeId=38

Berechtigte können sich den Lieferanten für Pflegehilfsmittel selbst wählen. (Sanitätshaus, Apotheke) Der Anbieter/Lieferant kann theoretisch monatlich gewechselt werden

Es gibt auch Lieferanten, die über das Internet anbieten, z. B. :

https://pflegebox.de/pflegeboxen/

http://www.inkodirekt.de/pflegehilfsmittel/

Der Nachweis über den Sachleistungsbezug der Pflegehilfsmittel wird gegenüber der GKV direkt durch Lieferanten erbracht.


Beachte jedoch auch folgende Beiträge:

herbert hat geschrieben:Hallo,

natürlich sind im Hilfsmittelverzeichnis ( http://www.rehadat.de/gkv2/Gkv.KHS?Usage=GKV&State=-1 ) in den Produktgruppen 50-54 viele Pflegehilfsmittel exakt aufgeführt. Aber das ist nicht erschöpfend, sondern nach mehreren Urteilen des BSG nur eine Arbeitshilfe. Was da drin steht, muss die Kasse bei entsprechender Indikation übernehmen. Für andere Produkte bedarf es der Einzelfallbegründung (zuletzt BSG-Urteil B 3 P 9/06 R zu Einmal-Schutzservietten bei übermässigem Speichelfluss).

Für Euch heisst das, dass die KK falsch informiert (ist), wenn sie behauptet, dass sie die Kosten nicht übernehmen darf - im Gegenteil, wenn sie bisher der Auffassung war, dass der Bedarf berechtigt ist, bedarf es auch keiner neuen Begründung.

(Ausdrucken und der Kasse zukommen lassen)

Herbert :)


http://www.REHAkids.de/phpBB2/viewtopic ... 533#775533

Hinsichtlich der Geldleistung kann mit einem entsprechendem Ausdruck der Seite im Antrag auf das Rundschreiben verwiesen werden, siehe bitte folgend:

Gemäß folgendem aktuellen Rundschreiben zur Pflegeversicherung vom 22.12.2016, S. 189 ist die Kostenerstattung möglich:

https://www.gkv-spitzenverband.de/media ... 012017.pdf

Aufwendungen für zum Verbrauch bestimmte Pflegehilfsmittel werden bis zu einem Betrag von monatlich 40,00 EUR übernommen. Aufwendungen, die über diesen Höchstbetrag hinausgehen, gehen zu Lasten des Pflegebedürftigen.
Der Versicherte kann wählen, ob er zum Verbrauch bestimmte Pflegehilfs-mittel als Sachleistung im Rahmen der zwischen dem GKV-Spitzenverband geschlossenen Verträge oder in Form der Kostenerstattung für selbst beschaffte Pflegehilfsmittel in Anspruch nehmen will. Wählt der Versicherte die Kostenerstattung, sollte aus Gründen der Verwaltungspraktikabilität in Fällen, in denen ein monatlicher Bedarf an zum Verbrauch bestimmten Pflegehilfsmitteln in Höhe von mindestens 40,00 EUR nachgewiesen ist (wenn beispielsweise im letzten halben Jahr der Leistungsanspruch stets voll ausgeschöpft wurde und dies auch zukünftig mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist), auf die monatliche Vorlage von entsprechenden Belegen verzichtet werden. In diesen Fällen kann ohne weitere Prüfung der monatliche Höchstbetrag ausgezahlt werden.


Ich rate dazu, die Angelegenheit gegenüber der GKV schriftlich zu regeln, nicht telefonisch, oder mündlich, da die rechtliche Seite hier gesichert nachgewiesen werden kann.
Viele Grüße

Sinale



Diagnose: Tetraspastik

Rollstuhlnutzerin

Uwe2
Gast
Gast
Beiträge: 106
Registriert: 04.04.2013, 14:10

Beitragvon Uwe2 » 31.01.2017, 17:48

@Sinale: Ist bekannt, danke, jetzt geht es aber weiter in die Vertiefung.

Zum Thema "Einmalwaschlappen und Feuchttücher" gibt es ein Negativurteil des BSG 3. Senats, Aktenzeichen: B 3 P 15/01 R, Urteil vom: 24.09.2002.

"Bei feuchten Einmalwaschlappen und feuchtem Toilettenpapier handelt es sich um allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens, die nicht zu den Pflegehilfsmitteln nach § 40 Abs 1 S 1 SGB 11 zählen."

Im Urteil heißt es "von seiner Konzeption her nicht vorwiegend für kranke und/ oder Behinderte gedacht" ... "werden in erster Linie für Gesunde hergestellt sowie von diesen gekauft und benutzt. Die genannten Gegenstände sind in vielen Kaufhäusern und Supermärkten erhältlich und dienen der Versorgung der Bevölkerung mit Artikeln des täglichen Bedarfs." ... "Dass die genannten Materialien auch in Apotheken und Drogerien angeboten werden, steht einer Wertung als allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens nicht entgegen".

Man wünscht ja wirklich niemand etwas Schlechtes, aber die/der Richter/in, welche/r so urteilt, sollte man eine Woche als Schwerbehinderter leben müssen und dann unterwegs die Windel mit Durchfall vollgeschmiert 2 Std. lang im Stau stehen müssen. :evil:

Einfach nur völlig weltfremd dieses Urteil.

Die Logik: Da auch gesunde Babys Windeln tragen, gelten sie fortan als "allgemeine Gebrauchsgegenstände". Hoteliers benutzen auch Betteinlagen, deshalb "allg. Gebr.". Auch Putzfrauen verwenden Desinfektionsmittel und Handschuhe, somit ganz klar ein "allg. Gebr." usw. Und obendrauf noch im Supermarkt um die Ecke zu kaufen! Ganz klar: Allgemeiner Gebrauchsgegenstand!

Typisch Juristen halt, einfach irgendeine Begründung mit ein paar Argumentation gespickt fassen und dann die Verhandlung beenden und Revision abschmettern.

EvaHH
Stamm-User
Stamm-User
Beiträge: 638
Registriert: 03.11.2015, 14:42
Wohnort: Norden

Beitragvon EvaHH » 01.02.2017, 08:40

Hallo Uwe,

ja. das Thema hatte ich mit der TK auch.
Die sind sturr und übernehmen es nicht.
Verstehen kann ich es auch nicht:-(


LG
Eva
Eva mit Sohn 2012 (MRD7 bei Mutation im DYRK1A-Gen, ASD II, Veränderung der weißen Substanz mit Hypomyelinisierung, ASS, expressive Sprachstörung,frühkindlicher Autismus...)

Benutzeravatar
MichaelK
REHAkids Urgestein
REHAkids Urgestein
Beiträge: 14651
Registriert: 27.09.2005, 18:17
Wohnort: Zwickau (Sachsen)

Beitragvon MichaelK » 01.02.2017, 09:57

Uwe2 hat geschrieben:Da auch gesunde Babys Windeln tragen, gelten sie fortan als "allgemeine Gebrauchsgegenstände". ....


Hallo Uwe,

gelten sie ja auch, aber nur, soweit sie eben rein entwicklungsmäßig von gesunden Kindern gebraucht werden. Und soweit krankheitsbedingt ein Mehrbedarf besteht und ab dem 4. Lebensjahr ganz allgemein, gelten sie eben nicht als allgemeine Gebrauchsgegenstände und sind daher als Hilfsmittel zu übernehmen.

Das sehe ich bei den Feuchttüchern ganz ähnlich. Wer kauft für gesunde große Kinder oder Erwachsene Feuchttücher ? Gewöhnlich wird doch Toilettenpapier genommen! Insofern ist die Argumentation einfach sachlich und materiell nicht zutreffend. Ein deutliches Indiz ist schließlich die allgemeine Verwendung der Feuchttücher in den Krankenhäusern (Standard) . Die werden sicherlich keine Rechnung an die Patienten für allgemeine Gebrauchsgegenstände schreiben. :wink: Insofern sind die Feuchttücher schon von der Konzeption her eben für Kinder unter 3 Jahren und Kranke, Behinderte gedacht. Für wen denn sonst? Der Vergleich mit einem Fernsehsessel oder Luftreinigungsgerät ist doch völlig daneben.

LG Michael
Michael für den Liebling der Familie: Lars, geb 04/03 Lumbale Spina bifida mit HC (v-p-Ableitung), Arnold-Chiari-Malformation Typ 2

"Wir neigen dazu, Erfolg eher nach der Höhe unserer Gehälter oder nach der Größe unserer Autos zu bestimmen als nach dem Grad unserer Hilfsbereitschaft und dem Maß unserer Menschlichkeit."

(Martin Luther King)

Werbung
 
Uwe2
Gast
Gast
Beiträge: 106
Registriert: 04.04.2013, 14:10

Beitragvon Uwe2 » 01.02.2017, 16:00

Eine Lücke muss es geben. Ich überlege über meine Firma, die Feuchttücher neu umzuverpacken mit der Aufschrift "Mobile Reinigungs-Erleichterung für häusliche Pflege - besonders reißfest, saugstark und hautfreundlich - wirkt desinfizierend - kann zusammen mit Einmalhandschuhen benutzt werden" und dann an pflegebedürftige Endkunden abzuverkaufen. Wäre sicher ein Spaß, das Gesicht des Sachbearbeiters zu sehen, wenn er den Kostenerstattungsantrag zu Gesicht bekommt. Wer hat Lust auf einen Probelauf? :lol:

Wenn die sich so anstellen, den Leuten auf faire Art zu helfen, dann könnte man es auch wie in vielen anderen Ländern regeln: Man besticht den Apotheker, der verkauft einem Feuchttücher und schreibt dann Desinfektionsmittel auf die Rechnung. So würde es z.B. in Griechenland laufen. :roll: (Also nix gegen Griechen generell, gell, war nur ein Beispiel :wink: ) Nix geht über deutsche Gründlichkeit und Bürokratie.


Zurück zu „Hilfsmittel“

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 2 Gäste