Rentenversicherung: Extra-Punkte bei Pflege von Kindern?

In dieser Kategorie geht es um rechtliche Dinge, Fragen zur Krankenversicherung, Pflegegeld etc.

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MichaelK
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Beitragvon MichaelK » 05.09.2015, 15:16

Mellie hat geschrieben:und wie würdest Du diese Rechtswidrigkeit begründen? Nach welchem Prinzip müsste man es denn berechnen lassen? Bei den Pflegetufen 1 ab 14 Stunden bis zur Pflegestufe 3 gibt es ja Berechnungen, aber wie würde es darunter aussehen? :) :?


Hallo Mellie,

bezüglich der sogenannten "Kinderpflegezeit" und der damit verbundenen möglichen Entgeltpunkteverbesserung lautet der Gesetzestext auf "Zeiten der nicht erwerbsmäßigen Pflege eines pflegebedürftigen Kindes bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres" Von Mindestpflegezeiten ist an der Stelle nicht die Rede. Daher meine Schlussfolgerung. http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_6/__70.html

LG Michael
Michael für den Liebling der Familie: Lars, geb 04/03 Lumbale Spina bifida mit HC (v-p-Ableitung), Arnold-Chiari-Malformation Typ 2
"Wir neigen dazu, Erfolg eher nach der Höhe unserer Gehälter oder nach der Größe unserer Autos zu bestimmen als nach dem Grad unserer Hilfsbereitschaft und dem Maß unserer Menschlichkeit."
(Martin Luther King)

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Mellie
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Beitragvon Mellie » 05.09.2015, 15:28

Hallo Michael

und wie sollte man dies beantragen? Ich frage nur, weil ich ja im Endlosstreit mit der DRV bin und ich wahrscheinlich keine "Rentenzeiten" wegen der Pflegestufe 1 bekommen werde. Da kommt mir Dein Einwand ganz gelegen und ich versuche dann mal das Pferd anders aufzuzäumen. :wink: Das wären dann keine Pflichtzeiten sondern Berücksichtigungszeiten, die zu einer Entgeltpunktverbesserung wegen der nicht erwerbsmäßigen Pflege führen würde oder was meinst Du dazu?
Viele Grüße,
Mellie

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Beitragvon MichaelK » 05.09.2015, 15:43

Hallo Mellie,

da wird es sicherlich bei der DRV entsprechende Formulare geben, Kontenklärung etc.. Welche Nachweise die dann haben wollen, kann ich nicht sagen. So wie es in der AA der DRV steht, wirst du aber wahrscheinlich auch da mit dem Rechtsweg zu tun bekommen...

LG Michael
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Beitragvon Mellie » 05.09.2015, 15:55

Hallo Michael,

als Nachweis wird wahrscheinlich nur die Pflegestufe 1 ab 14 Stunden zählen. Es kann doch nur eine Entgeltpunkteverbesserung geben, wenn eine Zeit rentenrechnerisch belegt ist. Und da die PS 0 als keine Pflichtzeit zählt, gibt es wohl auch nichts. Das ist wohl nur für Leute interessant, die arbeiten, die die Zeiten noch mit anderen Werten belegen oder durch freiwillige Beiträge in die Rentenkasse einzahlen.
Viele Grüße,

Mellie

gu1969
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Beitragvon gu1969 » 05.09.2015, 22:06

Hallo Michael.
Danke für die Antwort. Auch wenn es etwas spät kommt :oops:
Sohn Asperger geb. 2003

Betty1205
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Beitragvon Betty1205 » 06.09.2015, 09:06

Hallo zusammen,

ich habe jetzt nicht alles gelesen, aber ich dachte, vielleicht ist das hilfreich:

Formular V110 Punkt 8 (Angaben zu Kindern):

    8.1 Zeiten der Kindererziehung können Müttern und Vätern als rentenrechtliche Zeiten angerechnet werden,
    wenn sie nach dem 31.12.1920 oder - sofern sie am 18.5.1990 ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Beitrittsgebiet
    hatten - nach dem 31.12.1926 geboren sind. Dies gilt nicht nur für leibliche Mütter und Väter, sondern auch für
    Adoptivmütter, Stiefmütter und Pflegemütter bzw. Adoptivväter, Stiefväter und Pflegeväter sowie für
    Erziehungszeiten ab 1.1.2005 auch für Lebenspartner in einer Eingetragenen Lebenspartnerschaft.
    Hierbei werden die Zeiten der Erziehung für vor dem 1.1.1992 geborene Kinder in der Regel während der ersten
    24 Kalendermonate nach dem Monat der Geburt als Kindererziehungszeiten anerkannt. Für nach dem 31.12.1991
    geborene Kinder sind dies regelmäßig die ersten 36 Kalendermonate nach dem Monat der Geburt. Bei den
    Kindererziehungszeiten handelt es sich um Pflichtbeitragszeiten; Beiträge sind von Ihnen hierfür nicht zu zahlen, sie
    werden vom Bund getragen.
    Darüber hinaus werden Erziehungszeiten bis zum 10. Lebensjahr der Kinder als Berücksichtigungszeiten wegen
    Kindererziehung angerechnet, soweit die Voraussetzungen, die für die Anrechnung von Kindererziehungszeiten
    maßgebend sind, auch während dieser Zeiten vorgelegen haben.
    Berücksichtigungszeiten können Einfluss auf die Erfüllung der Anspruchsvoraussetzungen für eine Rente und auf
    die Rentenhöhe haben. Eine eigenständige Bewertung erfahren Berücksichtigungszeiten, wenn sie mit
    Berücksichtigungszeiten wegen Kindererziehung oder Zeiten der Pflege eines pflegebedürftigen Kindes für ein
    anderes Kind zusammentreffen.
    Dann kann ein Anspruch auf die Gutschrift zusätzlicher Entgeltpunkte bestehen.
    Die Anrechnung ist von bestimmten Voraussetzungen abhängig. Ob diese Voraussetzungen erfüllt sind, wird
    anhand des Antrags auf Feststellung von Kindererziehungszeiten / Berücksichtigungszeiten wegen Kindererziehung
    (Vordruck V0800) geprüft.
    Sollten die Kindererziehungszeiten / Berücksichtigungszeiten wegen Kindererziehung bereits bei Ihnen oder bei
    einem anderen Berechtigten anerkannt worden sein, so ist der Vordruck V0800 nicht auszufüllen.
    8.2 Anspruch auf die Gutschrift zusätzlicher Entgeltpunkte wegen der Pflege eines pflegebedürftigen Kindes bis
    zur Vollendung des 18. Lebensjahres kann für Mütter und Väter bestehen, wenn sie die Pflege nicht erwerbsmäßig
    und im Durchschnitt mindestens 14 Stunden pro Woche (für Zeiten vom 1.1.1992 bis 31.3.1995 mindestens
    10 Stunden pro Woche) ausgeübt haben.
    Das Vorliegen der Pflegebedürftigkeit des Kindes kann z. B. durch den Bescheid des Leistungsträgers, der die
    Pflegeleistung für das Kind erbracht hat, nachgewiesen werden. Aus dem Bescheid muss die Pflegebedürftigkeit
    sowie deren Dauer hervorgehen. Geht aus dem Bescheid des Leistungsträgers im Einzelfall der Umfang der
    wöchentlichen Pflegetätigkeit nicht hervor, kann der Nachweis auch durch andere geeignete Unterlagen
    (z. B. Auszug aus dem Gutachten des Medizinischen Dienstes) geführt werden.
    Seite 6


Ich habe 2013 diese "Rentenextrapunkte" beantragt und mir wurde mitgeteilt, dass über die Anrechnung und Bewertung
erst bei der Feststellung einer Leistung entschieden werden kann. Trotzdem sollte man schon mal einen Antrag stellen. Kann
ja nicht schaden, denke ich.

Liebe Grüße
Petra
Sohn geb. 94, Fragiles X, 100 % SBA, Epilepsie

kati543
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Beitragvon kati543 » 07.09.2015, 12:48

Hallo,
da meine Scheidung (und damit der Versorgungsausgleich) mittlerweile längst durch ist ;-) hier mal das Ergebnis:
Es gibt diese "Extrapunkte". Sie werden aber wirklich erst berücksichtigt, wenn ein versicherungsrelevanter Zeitraum komplett abgeschlossen werden muss - also vorzeitig geschieht das höchstens im Rahmen einer Scheidung und da wegen dem Versorgungsausgleich, sonst bei Beantragung einer Rente.
Man muss unbedingt nachweisen, dass die gepflegte Person ein Kind war. Das kann mit dem Gutachten oder mit einem Schreiben der Pflegekasse geschehen. Die Rentenversicherung weiss es so nicht. Die Meldung der Pflegekasse sieht nicht vor, dass dort bekanntgegeben wird, welches Alter der Pflegebedürftige hatte.
LG
Katrin
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O. (Frühk. Autismus (HFA), Sprachentwicklungsstörung, Ptosis, Hypotonie, AVWS, LRS, Vd. Valproatembryopathie)
D. (geistige Behinderung, Frühk. Autismus, Epilepsie, Esstörung, Trigonoceph., Hypertonie, Opticushypoplasie, Amblyopie, Mikrodeletion 3p26.3, Vd. Valproatembryopathie, Z.n. Schädelbasisfraktur)

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Beitragvon anjajura » 07.09.2015, 12:57

Hallo Kathrin,
gut zu wissen, denn ich hab mich schon gewundert, warum die da nochmal expliziet nachfragen.
LG
Sohn*92 keine Genese, zwischen Gb u. L., ADHS- Symptome, autistische Züge.

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Beitragvon MichaelK » 07.09.2015, 14:01

kati543 hat geschrieben:Es gibt diese "Extrapunkte". Sie werden aber wirklich erst berücksichtigt, .....


Hallo Katrin,

und wie und wann nun genau? Plauder mal bitte was dazu. Ich bin da neugierig :)

LG Michael
Michael für den Liebling der Familie: Lars, geb 04/03 Lumbale Spina bifida mit HC (v-p-Ableitung), Arnold-Chiari-Malformation Typ 2

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Beitragvon Mellie » 20.09.2018, 14:06

MichaelK hat geschrieben:Allerdings bin ich persönlich der Ansicht, dass diese Interpretation rechtswidrig ist, da im Gesetz Zeiten der nicht erwerbsmäßigen Pflege eines pflegebedürftigen Kindes bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres als Anspruchsvoraussetzung genannt wird. Diese Voraussetzung ist m.E. ab 1.1.2013 auch bei Pflegestufe 0 erfüllt.


Hallo Michael
Hallo in die Runde,

ich beschäftige mich aktuell gerade wieder mit dem Thema. Ich hatte jetzt versucht, die Rentenzeiten für Pflege auch unterhalb der 14 Stunden anerkannt zu bekommen. Pflegestufe 1 lag von 2011 - 2015 vor, danach Pflegestufe 0, aktuell Pflegegrad 2. Nun hatte ich versucht von 2011 - 2017 (18. Lebensjahr) die Pflegezeiten vorgemerkt zu bekommen. Jetzt erhielt ich einen Bescheid mit der Bemerkung, dass die Zeiten vom - bis nicht als Zeit der nicht erwerbsmäßigen Pflege eines pflegebedürftigen Kindes vorgemerkt werden kann, weil die Zahlung von Entschädigungsleistungen für die Pflege des Kindes nicht nachgewiesen wurde. Das war leider zu erwarten, aber was nun?

Ich werde in den Widerspruch gehen, aber mir fehlt noch eine stichhaltige Begründung? Kann mir jemand vielleicht helfen? :)
Viele Grüße,

Mellie


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