REHAkids - Das Forum für besondere Kinder.
SuchenSchnellsuche:  
Gesetzliche Betreuung ändern

 
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen    REHAkids Foren-Übersicht -> Erwachsen werden: Leben, Arbeit, Wohnen
Vorheriges Thema anzeigen :: Dieses Thema einem Freund schicken :: Nächstes Thema anzeigen  
Autor Nachricht
Julianes Sonnenschein
Stamm-User
Stamm-User


Anmeldedatum: 31.08.2011
Beiträge: 405

BeitragVerfasst am: 17.02.2017, 13:28    Titel: Gesetzliche Betreuung ändern Antworten mit Zitat

Hallo,
wir haben einen sehr komplizierten Fall und ich möchte ihn hier nicht weiter ausführen. Folgende Fragestellung ergibt sich:
Ein Ausländer hat in seinem Heimatland einen gesetzlichen Vertreter/Betreuer. Solange der Ausländer kein Aufenthaltsrecht in D hat, ist dieser natürlich zuständig. Sobald der Ausländer den Aufenthaltstitel hat - ja, was dann? Beantragt man einen Betreuerwechsel? Eine gesetzliche Vertretung als Erstantrag (weil der andere Betreuer sozusagen gar nicht existiert in der dt. Rechtsprechung)? Kann der Ausländer seine Geschäfte gar selbst wahrnehmen, solange niemand seine Geschäftsfähigkeit anzweifelt? Habe gelesen, dass eine gesetzliche Betreuung sozusagen "ewig" dauern kann oder gibt es da in Notsituationen (weil gar niemand zuständig ist) Eilverfahren.
Die Problematik ist ja, dass Anträge z. B. auf Krankenversicherung nicht ohne den Betreuer gestellt werden könnten. Und natürlich auch der erste Antrag auf einen Aufenthaltstitel auch nicht ...
Ich vermute, dass es nicht geht, dass der ausländische gesetzliche Betreuer den hier lebenden echten Betreuern (die sich um die Person kümmern) eine Vollmacht für all diese Behördengänge ausstellt.
Eine Bitte: Ich habe im Moment total viel um die Ohren. Bitte antwortet nur, wenn ihr euch wirklich auskennt. Vermutungen kann ich selbst anstellen und Google hat mir bisher nicht weitergeholfen. Auch die Ausländerbehörde nicht, die haben mir "was vom Pferd" erzählt. Bezüglich der Genehmigung des Aufenthalts kenne ich bereits die notwendigen Gesetzestexte. Danke.

_________________
Liebe Grüße
Juliane
__________________________
Mama von Kind mit allg. Entwicklungsverzög., Mikrodeletion 3q29, atypischem Autismus.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden







Verfasst am:     Titel: Anzeige

Nach oben
itsy
REHAkids Urgestein
REHAkids Urgestein


Anmeldedatum: 08.08.2006
Beiträge: 2937

BeitragVerfasst am: 17.02.2017, 13:42    Titel: Antworten mit Zitat

Hi,

ich würde an deiner Stelle beim Amtsgericht anrufen und dort direkt nachfragen.
Normalerweise geben die immer recht nett und vor allem zuverlässig Dir eine
fachlich richtige Antwort.

lg
ines
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
T.Sophie
REHAkids Urgestein
REHAkids Urgestein


Anmeldedatum: 08.09.2013
Beiträge: 1406

BeitragVerfasst am: 17.02.2017, 15:51    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo!

1. Ja es gibt Eilanträge. Ich habe meine gesetzliche Betreuung innerhalb einiger Wochen bekommen (obwohl es meistens länger dauert, es sei denn es ist ein medizinischer Notfall).

2. Die Empfehlung beim Amtsgericht anzurufen ist gut. Grundsätzlich ist jeder berechtigt sich an das Betreuungsgericht zu wenden und zu sagen Person XY braucht eine gesetzliche Betreuung.

3. Es gibt noch die Vorsorgevollmacht. In wie weit der ausländische Betreuer so eine Stellen darf ist mir leider unbekannt. Es würde aber evtl. helfen die Zeit bis zu einer gesetzlichen Betreuung zu überbrücken.

4. Es gibt verschiedene Betreuungsvereine für gesetzliche Betreuung. Dort arbeiten hauptamtliche Betreuer, aber auch viele "ehrenamtliche" (die natürlich trotzdem für die Betreuung bezahlt werden). Es wäre sicher hilfreich dort auch mal anzurufen. Die kennen sich im Normalfall sehr gut aus mit dem Betreuungsrecht usw.


LG T.Sophie

_________________
Baujahr 1988 / diverese Traumafolgestörungen / Tinitus, Dysplasie im Knie / chronische Magen-Darm-Probleme (subtotale Dickdarmentfernung + Entfernung der Galle)
SBA mit 60GdB ohne Merkzeichen

ein.ZIG.Artig
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
claudia64
REHAkids Urgestein
REHAkids Urgestein


Anmeldedatum: 21.09.2007
Beiträge: 1694
Wohnort: NRW

BeitragVerfasst am: 17.02.2017, 18:09    Titel: Antworten mit Zitat

Ich würde auch beim Gericht nachfragen.

Evtl. ist ja auch die ausländische Betreuung in Deutschland gar nicht gültig, da sie in ihrem Umfang vielleicht der früheren Entmündigung entspricht.
Kinderehen sind hier ja auch nicht gültig.

Viel Erfolg.

_________________
C., Hashimoto, Morbus Dercum,
mit R. * '96, ASS, HB, ADHS, Asthma, Gelenkschmerzen
und M. * '00, Asthma, seit 05/16 komplizierte Migräne m. prolongierter Aura (keine Kopfschmerzen, aber persistierende neurolg. Ausfälle)
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Jörg75
REHAkids Urgestein
REHAkids Urgestein


Anmeldedatum: 23.10.2014
Beiträge: 1051
Wohnort: NDS

BeitragVerfasst am: 17.02.2017, 21:43    Titel: Antworten mit Zitat

Moin,

grundsätzlich muss man die Frage einer gesetzlichen Betreuung von der Frage der GEschäftsfähigkeit trennen. Die Einrichtung einer Betreuung heißt ja weder, dass der Betreute vorher geschäftsunfähig war noch dass er mit Einrichtung der Betreuung geschäftsunfähig wird.
Die erste Frage daher ist: Was hat im Ausland zu der Einrichtung einer Betreuung geführt? Welche gesundheitliche Einschränkung/ Behinderung liegt vor, dass eine Betreuung erforderlich ist? Inwiefern behindert das den Betroffen selber irgendetwas zu tun?

Selbst wenn jemand einen Betreuer mit dem Aufgabenkreis "Behördenangelegenheiten" hat, heißt das ja nicht, dass er nicht selber mit Behörden kommunizieren und wirksame Anträge stellen kann. Insofern sehe ich zunächst erstmal keine Schwierigkeiten damit, dass der Betroffene selber mit den Behörden kommuniziert.

Inwiefern die "ausländische Betreuung" in Deutschland rechtlich anerkannt ist, weiß ich nicht - das ist auch so schwierig herauszufinden ohne nähere Angaben. Dazu müsste man ggfs. beim zuständigen Amtsgericht nachfragen.
Unabhängig davon stellt sich aber die Frage in der Praxis, was diese "ausländische Betreuung" denn wirklich wert ist. Nehmen wir als fiktives Beispiel - wir haben einen in D lebenden Japaner, der in Japan einen Betreuer (oder wie auch immer das da heißt) hat. Dieser Betreuer ist jetzt in Japan (Zeitverschiebung von wieviel Stunden?) und spricht nur japanisch, auf jeden Fall kein Deutsch ... was soll das dann bringen? Da würde ich von einer praktischen Verhinderung des Betreuers ausgehen. Er ist einfach durch die Faktenlage an der wirksamen und sinnvollen Ausübung seiner Betreuung gehindert.


Nun noch einige Verfahrenshinweise:

Solange nichts passiert, würde ich als mic um den Betroffenen Kümmernder mit dem Betroffenen direkt zu den Ämtern gehen und ihn dort unterstützen. Erstmal müssten die Ämter, Behörden, Krankenkassen mit dem Betroffenen selber "klar kommen" und das ernst nehmen, was der sagt und will und beantragt.

Die Bearbeitungsdauer für die Einrichtung einer Betreuung ist SEHR unterschiedlich. Während das Amtsgericht A von Eingang des Antrags auf Einrichtung einer Betreuung bis zur Betreuerbestellung und -verpflichtung keine sechs Wochen braucht, ist bei Amtsgericht B ( nur einen Bezirk weiter) sechs Monate nach Eingang des Antrags noch nichts weiter passiert. Das ist leider so ...
Es gibt die Möglichkeit der Einrichtung einer vorläufigen Betreuung durch einstweilige Anordnung für die Dauer von zunächst sechs Monaten (in denen das "normale" Betreuungsverfahren erledigt werden kann). Das sollte relativ schnell gehen, wenn es denn wirklich notwendig ist.

Es gibt eine Vorsorgevollmacht, ja. Die kann aber nur der Betroffen selber ausstellen - niemals ein Betreuer. Und ob der Betroffene noch in der Lage ist, eine wirksame Vorsorgevollmacht auszustellen, wenn er bereits unter Betreuung steht, ist jedenfalls verschärft zu prüfen ... das halte ich mal nicht für die Lösung des Problems.

Vollmacht des ausländischen "Rechtsbetreuers" - da wäre ich erstmal vorsichtig. Solange ich nicht weiß, ob diese Betreuung in D anerkannt ist/ wird, und solange ich nicht weiß, welchen Aufgabenkreise der Betreuer im Ausland hat, was er darf - würde ich mit so einer Vollmacht nicht losgehen. Sonst steht der hier handelnde Vertreter dann als Vertreter ohne Vertretungsmacht dar ... oder hat das Problem, dass der Betreuer im Ausland für deutsche Stellen nicht greifbar ist.

Gruß,
Jörg

_________________
K., *2013, Extremfrühchen (27. +3 SSW), ICP, GdB 100 G aG H B, PS II+/ PG 4
J., *2016, aktuell keine Besonderheiten

Unsere Vorstellung
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden







Verfasst am:     Titel: Anzeige

Nach oben
Jörg75
REHAkids Urgestein
REHAkids Urgestein


Anmeldedatum: 23.10.2014
Beiträge: 1051
Wohnort: NDS

BeitragVerfasst am: 17.02.2017, 21:49    Titel: Antworten mit Zitat

Moin,

vielleicht als Ergänzung:
http://www.internationales-betreuun.....nd-vorsorgevollmacht.html

Wichtig ist dann bei der Frage der Anerkennung, aus welchem Staat die ausländische Betreuung stammt, ob eine Anwendung des Haager Übereinkommen über den internationalen Schutz von Erwachsenen vom 13.01.2000 in Betracht kommt ... oder die allgemeinen Kollisionsregeln des internationalen Privatrechts Anwendung finden.

http://www.bundesanzeiger-verlag.de.....Haager_%C3%9Cbereinkommen

Gruß,
Jörg

_________________
K., *2013, Extremfrühchen (27. +3 SSW), ICP, GdB 100 G aG H B, PS II+/ PG 4
J., *2016, aktuell keine Besonderheiten

Unsere Vorstellung
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen    REHAkids Foren-Übersicht -> Erwachsen werden: Leben, Arbeit, Wohnen Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Dieses Thema einem Freund schicken

Seite 1 von 1

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieser Rubrik schreiben.
Du kannst auf Beiträge in dieser Rubrik nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in dieser Rubrik nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in dieser Rubrik nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in dieser Rubrik nicht mitmachen.
Du kannst Dateien in diesem Forum nicht posten
Du kannst Dateien in diesem Forum herunterladen


Seite erstellt in 0.05 Sekunden
Powered by phpBB © 2001, 2005 phpBB Group
subGreen style by ktauber